Sitzung vom 22. Januar 1913

des Magiſtrats, und dann kann erſt in der nachnäch⸗
ſten Sitzung die Wahl auf die Tagesordnung Zeſetzt
und erledigt werden. Dann kommt der Etat und da⸗
mit die Zeit, in der wir mit Sitzungen alle überſättigt
ſind. Ich glaube kaum, daß ſich in dieſen Wochen eine
Gelegenheit bieren wird, eine ſolche Deputation ein⸗
zuberufen, zumal ihr ja teilweiſe dieſelben Mitglieder
angehören müßten wie der Etatskommiſſion. Aber
abgeſehen davon ſollten wir, denke ich, durch die Er⸗
fahrungen bei der Wertzuwachsſteuer gewitzigt ſein,
jenen Weg zu vermeiden. Ich erinnere Sie daran,
daß bei der Wertzuwachsſteuer monatelang Deputa⸗
tionsſitzungen ſtattgefunden haben, in denen alle mög⸗
lichen theoretiſchen Vorträge gehalten wurden, in denen
der Magiſtrat um ſtatiſtiſches Material von da und
dort gebeten wurde, und daß ſchließlich, nachdem alle
dieſe Verhandlungen ſtattgefunden hatten und dabei
ſich kaum etwas praktiſches ergeben hatte, eines Tages
die Notwendigkeit war, plötzlich poſitiv Stellung zur
Wertzuwachsſteuer zu nehmen und über Nacht ge⸗
wiſſermaßen das fertig gemacht werden mußte, was
bis dahin kaum begonnen war. Hier ſcheint es mir
beſonders nötig, daß nicht ein mehr oder minder
ſchwerfälliges Kollegium ſich mit der Bearbeitung
der Angelegenheit beſchäftigt, ſondern eine Kraft, die
dafür Intereſſe und Verſtändnis hat. Denn es kommt
hierbei ja nicht nur auf uns an, es kommt ganz
weſentlich darauf an, daß der Königlichen Staats⸗
regierung gezeigt wird, welches Ziel wir erſtre⸗
ben, und mit ihr ein frühzeitiges Einverſtändnis er⸗
reicht wird. Wir brauchen die Staatsregierung zwar
nicht, um eine Hypothekenanſtalt zu gründen, aber
wir brauchen ſie zur Bewilligung der Anleihe, die wir
dazu aufnehmen müſſen, und es hieße, uns von vorn⸗
herein dieſe unnütz erſchweren, wollten wir etwa ohne
Fühlungnahme mit ihr Beſchlüſſe faſſen.

Deshalb, meine Herren, werden wir der Sache
einen ſchlechten Dienſt durch die Einſetzung einer ge⸗
miſchten Deputation erweiſen, und zwar gerade weil
ſie eilig iſt. Ich möchte Sie vielmehr bitten, durch
die Debatte und durch eine möglichſt geſchloſſene Ao⸗
ſtimmung nachher dem Magiſtrat die Gewißheit zu
geben, daß wir die Angelegenheit für außerordentli⸗h
wichtig und dringlich halten, und daß wir jede L r
lage des Magiſtrats, die geeignet iſt, unter Bah
rung derpflichtgemäßen Sorgfalt der
Stadt bei ihrer Finanzgebarung
wirkſame Mittel zur Hebung des
ſt äd tiſchen Realkredits zu bieten, mit größ⸗
tem Wohlwollen und größter Bereitwilligkeit auf⸗
nehmen werden.

(Lebhafter Beifall.)

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Die Frage, die
der Herr Stadtv. Meyer angerührt hat, beſchäftigt
ja ſeit langer Zeit weite Kreiſe. Wir erkennen mit
Ihnen die Notlage an, in der ſich der Hausbeſitz und
namentlich diejenigen Hausbeſitzer befinden, die eine
zweite Hypothek ſuchen. Dieſe Notlage hat auch uns
ſeit längerer Zeit mit Sorge erfüllt, und zwar
namentlich deshalb, weil in dem laufenden Jahre ſich
die Lage derjenigen Beſitzer, die eine zweite Hypothek
ſuchen, durch die Not an barem Gelde ſehr böſe ver⸗
ſchärft hat. Wie lange das dauern wird, weiß man

nicht; ſo viel ich ſehe, hat zwar jetzt ſchon der Geld⸗

wieder nachgelaſſen

markt an Schärfe
(Widerſpruch)

 

 

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es iſt ſchon heute möglich, Geld zu erhalten,
allerdings koſtet es ſehr viel Zinſen; aber eine
ſchwierige Situation iſt noch immer vorhanden. Ich
glaube auch nicht, daß ſie ſobald verſchwinden wird.
Es werden zwar wieder beſſere Zeiten eintreten, aber
vorübergehend werden wir doch wohl noch geraume
Zeit mit dieſen ſchwierigen Verhältniſſen rechnen
müſſen. Ganz gewiß iſt aber die Sachlage ſo, daß
wir ernſtlich darüber nachdenken können, ob wir dieſer
Kalamität auf dem ungünſtigen Markt nicht abhelfen
können.

Wir haben uns nun ſeit längerer Zeit im Schoße
unſerer Verwaltung mit dieſer Frage beſchäftigt,
Material geſammeit, die einſchlägigen Verhältmiſſe
ſtudiert und die Maßnahmen geprüft, die andere
Gemeinden auf dieſem Gebiet bereits getroffen haben.
Ich habe vor einiger Zeit mit dem in Frage kommen⸗
den Herrn Dezernenten eine eingehende Beſprechung
hierüber gepflogen, und wir ſind zu einem beſtimmten
Reſultat darüber gekommen, welche Vorſchläge wir
für ein. Vorgehen auf dieſem Gebiet machen können,
um der Kalamität etwas abzuhelfen. Die Dinge ſind
ſoweit gediehen, daß ſie in der Magiſtratsſitzung vor⸗
getragen werden können, und ich nehme an, ß der
Magiſtrat, ſobald wir mit den Etatsberatungen zu
Ende ſind, die uns bisher aufgehalten haben — wir
haben den Etat heute verabſchiedet —, ſich mit dieſer
Frage beſchäftigen und einen Ausſchuß einſetzen wird,
der nicht bloß aus Technikern, ſondern auch aus
ſolchen Männern zuſammengeſetzt iſt, die im Leben
erfahren ſind.

(Bravo!)

Dieſer Ausſchuß wird über unſere Vorſchläge ein⸗
gehend beraten, ſo daß wir dann in der Lage ſein
werden, Ihnen bald eine Vorlage zugehen zu laſſen;
denn ich hoffe, daß wir zu einem poſitiven Reſultat
kommen werden.

(Bravo!)

Ich denke mir, meine Herren, daß Sie nach den Etats⸗
beratungen, wenn Sie ſich über unſere finanzielle Lage
genau informiert haben und ſehen, wie unſere finan⸗
ziellen Verhältniſſe für jetzt und die nächſte Zukunft
liegen, gerade geneigt ſein werden, ſich am zweck⸗
mäßigſten mit dieſer Frage zu beſchäftigen.

Was nun die Ausführungen des Herrn Stadtv.
Meyer anbetrifft, ſo kann ich ſie in ſehr vielen Be⸗
ziehungen wohl als richtig anerkennen. Die Ge⸗
danken, die wir gehabt haben, decken ſich vielfach
durchaus mit denjenigen, die er hier zum Ausdruck
gebracht hat. Schwierig iſt zunächſt nur die eine
Frage, die er auch erwähnt hat, nämlich die Frage
der Zuſtändigkeit der Stadt, ob die Stadt verpflichtet
und berechtigt iſt, auf dieſem Gebiete helfend einzu⸗
greifen. Wenn man dieſe erſte Frage bejaht, entſteht

die zweite ſchwierige Frage, wo man hier die Grenze

ziehen ſoll, wie weit die Stadt gehen kann, ohne die
Allgemeinheit in eine ſchwierige Situation zu
bringen, ohne ein zu großes Riſiko zu übernehmen.
Dieſe Frage hängt auch mit der Frage der Genehmi⸗
gung der Anleihe durch die Staatsregierung zu⸗
ſammen, die wir natürlich aufnehmen müßten, um
das Geld zu beſchaffen, mit dem die zweiten Hypo⸗
theken zu gewähren ſind. Auch der Staat wird, falls
wir zu einem Beſchluß kommen, ſehr eingehend