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Meine Herren, ich laſſe nunmehr nochmals über
den Reſt der geſamten Magiſtratsvorlage abſtimmen.

Stadtv. Zietſch (zur Geſchäftsordnung): Meine
Herren! Ich halte nunmehr die Magiſtratsvorlage
für erledigt; denn es iſt mit der Poſition a natürlich
der integrierende Beſtandteil der Magiſtratsvorlage
gefallen, und es würde nunmehr mein Antrag zur

Abſtimmung gelangen müſſen.

Vorſteher Dr. Frentzel: Ich bin auch der Anſicht;
ich brauche über die Magiſtratsvorlage nicht weiter

abſtimmen zu laſſen. Es entfällt damit auch die

Notwendigkeit, über die Reſolution abzuſtimmen, und
es kommt nunmehr der Antrag Zietſch und Genoſſen
zur Abſtimmung. Ich will ihn nochmals verleſen:

Der Magiſtrat wird um Einbringung
einer Vorlage erſucht, durch die für die Leitung
der ſtädtiſchen Fortbildungs⸗ und Fachſchulen
die Stelle eines ſtädtiſchen Schuldirektors neu
geſchaffen wird.

Stadtv. Dr Landsberger (zur Frageſtellung):
Meine Herren! Mir ſcheint es in Ihrer aller Wunſche
zu liegen, über dieſen Antrag heute eigentlich doch
noch keine Abſtimmung ſtattfinden zu laſſen,

(Widerſpruch.)

ſondern ſie zu vertagen, bis der Magiſtrat gegenüber
der neuen Sachlage Stellung genommen hat.

(Erneuter Widerſpruch.)

Stadtv. Zietſch (zur Frageſtellung): Ich halte
dieſen Wunſch des Herrn Kollegen Dr Landsberger
für unerfüllbar; unſer Antrag hat heute mit zur Dis⸗
kuſſion geſtanden. Die Angelegenheit muß heute for⸗
mell abgeſchloſſen werden. Der Magiſtrat ſelbſt hat,
wenn man dem Wunſche des Herrn Kollegen
Dr Landsberger nicht Rechnung tragen wollte, ja
immerhin noch die Möglichkeit, zu dieſem Antrag
Stellung zu nehmen.

Stadtv. Kaufmann (zur Frageſtellung): Wir
haben über ein Amendement abgeſtimmt und derartig
keſchloſſen, daß dieſes Amendement für den Fall der
Annahme der Magiſtratsvorlage bejaht wurde. Jetz.
haben wir über die Magiſtratsvorlage mit dem Amen⸗
dement abgeſtimmt, die in dieſer Form abgelehnt
worden iſt. Ich gebe anheim, ob wir nicht in der
Lage ſind, über die Magiſtratsvorlage ohne dieſen
Zuſatz nochmals in eine Abſtimmung einzutreten.

(Lebhafter Widerſpruch.)

Stadtv. Zietſch (zur Frageſtellung): Ich halte
auch dieſen Wunſch des Herrn Stadtv. Kaufmann für
unerfüllbar. Die Reihenfolge in der Abſtimmung iſt
vorher durch den Herrn Vorſteher mit Zuſtimmung
der Stadtverordnetenverſammlung feſtgeſtellt worden,
und nach allen parlamentariſchen Gebräuchen iſt eine
Abſtimmung über die reine Magiſtratsvorlage nach
der bereits erfolgten Ablehnung der veränderten Ma⸗
giſtratsvorlage nicht mehr nötig.

( Zuſtimmung.)

 

Sitzung vom 5. Februar 1913

Vorſteher Dr Frentzel: Ich möchte dazu be⸗
merken, daß ſich meine Anſchauung vollkommen mit
der des Kollegen Zietſch deckt; ich glaube, daß eine
nochmalige Wiederholung der Abſtimmung über die
reine Magiſtratsvorlage geſchäftsordnungsmäßig un⸗
möglich iſt. Ebenſo halte ich es für unmöglich, wäh⸗
rend der Abſtimmung einen Vertagungsantrag ein⸗
zubringen, geſchweige darüber abzuſtimmen. Es
bleibt jetzt nichts weiter übrig, als über den Antrag
der Herren von der ſozialdemokratiſchen Partei ab⸗
zuſtimmen. 7

Wir kommen jetzt alſo zur Abſtimmung über
den Antrag Zietſch und Genoſſen, und ich bitte die⸗
jenigen Herren, die für dieſen Antrag ſtimmen wol⸗
len, die Hand zu erheben.

(Geſchieht.)
Das iſt die Minderheit; der Antrag iſt abgelehnt.

Meine Herren, ich bitte etwas Ruhe eintreten
zu laſſen; es iſt unmöglich, hier ein Wort zu ver⸗
ſtehen.

Punkt 10 der Tagesordnung:

Wahl eines Stadtſyndikus auf die Amtsdauer von
12 Jahren.

Ich ernenne zu Wahlaufſehern die beiden Bei⸗
ſitzer Kollegen Marzahn und Ruß.

§ 32 der Städteordnung lautet:

Für jedes zu wählende Mitglied des Magiſtrats
wird beſonders abgeſtimmt. Die Wahl erfolgt
durch Stimmzettel. Wird die abſolute Stim⸗
menmehrheit bei der erſten Abſtimmung nicht
erreicht, ſo werden diejenigen 4 Perſonen, auf
welche die meiſten Stimmen gefallen ſind, in
eine engere Wahl gebracht. Wird auch hier⸗
durch die abſolute Stimmenmehrheit nicht er⸗
reicht, ſo findet unter denjenigen 2 Perſonen,
welche bei der zweiten Abſtimmung die meiſten
Stimmen erhalten haben, eine engere Wahl
4. Bei Stimmengleichheit entſcheidet das
08.

(Die Wahl erfolgt. Das Ergebnis wird ermittelt.)

Meine Herren, es ſind 66 Stimmzettel abgegeben
worden. Von den 66 Stimmen ſind 62 Stimmen auf
Herrn Stadtrat Sembritzki (Königsberg) gefallen,
1 Stimme auf Herrn Magiſtratsrat Dr Gordan, 1
Stimme auf Herrn Magiſtratsrat Dr. Landsberger
und 2 Zettel waren unbeſchrieben. Herr Stadtrat
Sembritzki iſt ſomit zum Stadtſyndikus auf die
Dauer von 12 Jahren gewählt. Ich werde die Mit⸗
teilung dem Magiſtrat zugehen laſſen, damit dieſer
die Anfrage an den Gewählten richtet, ob er die Wahl
annimmt. Ich ſchließe hiermit die Wahl.

Punkt 11:

Beſchlußfaſſung über die Beſoldungsverhältniſſe des
neugewählten Stadtſyndikus.

Es liegt der Antrag vor, Herrn Stadtrat Sem⸗
britzki bei der Bemeſſung des Gehalts eine Dienſtzeit
von 6 Jahren anzurechnen. 742