Sitzung vom 19. Februar 1913

ſo gleich, ſo einander ähnlich in den Abſchlüſſen ſind?
Wir haben im Magiſtrat die Folgerung gezogen,
daß wir einmal die Werke, dann auf der anderen
Seite die Steuern uſw., d. h. alle Poſten, wo
größere Einnahmen zu erwarten ſind, ganz be⸗
ſonders ſcharf herangezogen haben, und Sie
werden das überall im Etat unſchwer erkennen können.
Nur ein einziges Kapitel iſt vorhanden, das nach der
günſtigen Seite an einem Punkt geändert werden
kann; das iſt das Kapitel der Gasanſtalten. Denn
wir werden erfreulicherweiſe größere Einnahmen aus
dem Koks haben, als wie da eingeſtellt ſind. Leider
aber, meine Herren, muß ich dieſem Plus gleich
wieder ein Minus entgegenſtellen.

(Zuruf: Natürlich!)

— Das iſt nicht ſo natürlich, wie Sie denken, um
das Geld in der Taſche zu behalten, ſondern wir
müſſen es, weil wir den Gaskonſum zu hoch ver⸗
anſchlagt haben und weil ferner gerade bei der Gas⸗
anſtalt in allernächſter Zeit große Rabattverträge ab⸗
zuſchließen ſein werden, die uns weſentlich ſchädigen
werden, Rabattverträge nicht etwa für neue Ab⸗
nehmer, die gewonnen werden ſollen, ſondern für bis⸗
herige Abnehmer, die aber die hohen Preiſe nicht mehr
weiter werden zahlen wollen. Die Gasverwaltung,
mit der ich über dieſen Punkt ebenfalls nochmals
Rückſprache genommen habe, hat mir daher erklärt,
daß der Gasetat im Ganzen keineswegs günſtiger
geſtaltet werden kann, zumal ſich zeigt, daß er mit
etwa 400 000 ℳ weniger Ueberſchuß für 1912 ab⸗
ſchließen wird.

Meine Herren, das haben wir bei unſeren Ein⸗
nahmen berückſichtigt und haben diejenigen, wenn ich
ſo ſagen ſoll, ſtillen Reſerven, die im Etat geruht
haben, herangezogen. Ich bin neulich gefragt wor⸗
den: ja, Sie haben immer noch in Ihrem Etat da
und an dieſer Stelle irgendwo, wo wir es vielleicht
gar nicht wiſſen, Reſerven! Meine Herren, das iſt
nicht der Fall. Ich habe im Privatgeſpräch erklärt
und erkläre das hier in der Oeffentlichkeit, daß im
Etat andere Reſerven als die, die ich Ihnen hier
eben angezogen habe, bezüglich der Einnahmen nicht
vorhanden ſind,

(Na, nal)

und daß dieſe Reſerven von uns im Magiſtrat nach
beſtem Wiſſen und Können für das nächſte Jahr
herangezogen ſind.

Trotzdem, glaube ich, wird keiner von Ihnen
etwas anderes konſtatieren können als das, daß der
geſamte Eindruck des Etats ein recht ſchlechter iſt.
Er iſt nicht günſtig zu nennen, ſelbſt wenn man ihn
mit den optimiſtiſchſten Augen anfieht.

Zunächſt, meine Herren, erkennt man die Ver⸗
ſchlechterung ſchon, wenn man ſich ganz allge⸗
mein die Abſchlüſſe der letzten Jahre anſieht. Wenn
Sie einmal Gelegenheit genommen haben, die Ueber⸗
ſichten, die Zuſammenſtellung des Ordinariums in
den Vorjahren untereinander zu vergleichen, ſo werden
Sie unſchwer erkennen, daß ein bedenkliches Moment
ohne weiteres darin liegt, daß die laufenden
Ausgaben ſt än dig ſehr ſtark ſteigen, was bei
den einmaligen Ausgaben nicht der Fall iſt.

Stadtv. Dr Liepmann: Sehr richtig!)

 

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Meine Herren, im Jahre 1910 haben Sie ein Plus
von rund 2 Millionen Mark bei den laufenden Aus⸗
gaben, im Jahre 1911 von 2 700 000 ℳ, im Jahre
1912 von faſt 3 Millionen Mark und im Jahre 1913
faſt 3½ Millionen Mark! Demgegenüber zeigt ſich
bei den einmaligen Ausgaben nur ein Steigen von
etwa 300 000 %ℳ im Jahre 1910, von 770 000 %ℳ im
Jahre 1911 und im Jahre 1912 tritt der Rückſchlag
ein; da haben Sie gegenüber der Summe von rund
3 Millionen Mark bei den laufenden Ausgaben nur
300 000 %ℳ mehr bei den einmaligen Ausgaben und
im Jahre 1913 trotz 110% einen Rückgang in den
Forderungen an einmaligen Ausgaben von über
600 000 %ℳ.

Meine Herren, dieſe Ueberſicht ſpricht Bände;
denn aus ihr kann man ohne weiteres erkennen, daß
die allgemeinen Verhältniſſe des Etats ſich ganz ko⸗
loſſal verſchlechtert haben müſſen. Der Schluß, der
daraus zu ziehen iſt, iſt nicht ſchwer. Man muß
daraus herausleſen, daß die Deckung für die
laufenden Ausgaben zu kurz gewor⸗
den iſt, daß wir im letzten Jahre und ganz beſonders
im Jahre 1912 die laufenden Ausgaben ebenſo wie
die einmaligen Ausgaben ſehr ſtark haben beſchneiden
müſſen, ja, daß wir ſogar ſoweit haben gehen müſſen,
einmalige Ausgaben zurückzuſtellen und laufende
Bedürfniſſe damit zu decken.

Meine Herren, das hat eine ſehr bittere Folge.
Den fundamentalen Grundſatz, daß keine laufenden,
keine dauernden Ausgaben bewilligt werden dürfen,
ohne gleichzeitig dauernde Einnahmen zu haben,
haben wir leider im vergangenen Jahre zum Teil
verlaſſen, allerdings in einer Weiſe, daß man es
noch verteidigen könnte. Wenn wir in dieſem Jahre
nicht einen erhöhten Gemeindeſteuerzuſchlag nehmen
und uns dadurch laufende Einnahmen beſchaffen
würden, dann würden wir dieſen Grundſatz unzwei⸗
felhaft in einer Weiſe verlaſſen müſſen, daß für die
Zukunft unter Umſtänden die bitterſten Folgen ein⸗
treten könnten.

Die Folge davon, daß wir im vorigen Jahre —
ich glaube, das beſtreiten Sie alle nicht mehr — einen
Fehler dadurch gemacht haben, daß wir nicht 110%
ſtatt 100% erhoben haben,

(Widerſpruch und Zuſtimmung.)

ſehen Sie bereits in dieſem Etat. Dieſer Etat würde
nicht ſo ausſehen, wenn Sie uns im vorigen Jahre
die Millionen, die aus den 10% herausgekommen
wären, zur Verfügung geſtellt hätten, und zwar zur
Deckung von einmaligen Ausgaben, die wir im ver⸗
gangenen Jahre zurückgeſtellt haben; denn dieſe
Ausgaben ſind jetzt wieder gekommen, ſie ſind nicht
etwa auf die Dauer geſtrichen, ſondern dieſe Anfor⸗
derungen an die Verwaltung ſind wiederum in die
Erſcheinung getreten. Dieſe Forderungen haben die
Forderungen von 1912 als Begleiter mit ſich gebracht.
Und wenn Sie in dieſem Jahre etwa Ihre Abſicht,
von der ich habe läuten hören, den Zuſchlag wieder
auf 100% herabzuſetzen, 5

(große Heiterkeit)
durchführen wollten, dann kommen ſtatt der zwei

Poſten im nächſten Jahre drei. nämlich die Forde⸗
rungen aus dem Jahre 1911, die nicht bewilliat wor⸗

den ſind, die Forderungen aus 1912, die Sie jetzt

ſtreichen wollen, und die Forderungen aus 1913, die