84

finden lediglich 100 000 % Disagio bei der neu zu
begebenden Rate der 10 Millionen⸗Anleihe eingeſtellt.
Wir wollen uns nicht darüber ſtreiten, ob dieſer Be⸗
trag an Disagio langen wird oder nicht. Jedenfalls
ſind wir uns darüber klar: wie wir die Agios aus
dieſem Fonds genommen haben, ſo müſſen wir ſelbſt⸗
verſtändlich auch die Disagios daraus nehmen. In⸗
folgedeſſen wird der Fonds an dieſer Stelle eine
Schröpfung ertragen und erfahren müſſen.

Weiter möchte ich an die Debatten bezüglich Er⸗
bauung der Fortbildungsſchule erinnern. Das Ter⸗
rain für die Fortbildungsſchule wird ſehr teuer wer⸗
den. Nur einen Teilbetrag haben wir dafür zur Ver⸗
fügung. Im ganzen werden wir nach Abzug für die⸗
jenigen Anſtalten, die noch außer der Fortbildungs⸗
ſchule dorthin kommen ſollen — ich denke an die
Handwerkerſchule —, für den Grunderwerb für die
Fortbildungsſchule rund 1 Million ℳ zu bezahlen
haben. Das ſind Koſten, die nach den neueſten Ent⸗
ſcheidungen aus laufenden Mitteln gezahlt werden
müſſen. Unſere Nachbarſtadt Wilmersdorf hat — das
wiſſen Sie wohl — nach der Entſcheidung bei der
letzten Anleihe dieſe Beträge ebenfalls aus laufenden
Mitteln decken müſſen. Daher wollen wir dieſen Be⸗
trag aus der einſtweiligen Kapitalanſammlung neh⸗
men, das heißt, wir werden den Fonds zum größten
Teil verbrauchen. Es wird uns ſchwer fallen, ihn
wieder ſo aufzuſammeln, daß, wenn wir einmal ein
Schulgrundſtück oder ein anderes Grundſtück kaufen
ſollen, die Mittel zur Verfügung ſtehen. — Alſo auch
hier iſt nichts, was der Magiſtrat irgendwie im Säckel
hätte behalten wollen.

Dann kommt der andere Fonds in Frage, der
immer als Mädchen für alles dienen muß, der Aus⸗
gleichsfonds.

(Sehr richtig!)

— Meine Herren, Sie rufen: Sehr richtig! Sie haben
ſich gerade bezüglich dieſes Fonds immer ſehr kampf⸗
luſtig gezeigt, haben ihm immer ans Leben gehen
wollen zu meinem großen Schmerze; denn ich be⸗
zeichne dieſen Fonds für die Stadtgemeinde Char⸗
lottenburg als ſogenannte „letzte Rettung.“ Der
Fonds wird ungefähr 1,7 Millionen Mark haben,
nachdem Sie durch den neulich gefaßten Gemeinde⸗
beſchluß die 300 000 ℳ für das Waldhaus Charlot⸗
tenburg herausgenommen haben. Wir haben, wie
Sie geſehen haben, zum Ausgleich im Etat noch un⸗
gefähr 250 000 ℳ eingeſtellt, ſo daß wir annähernd
noch 1%2 Millionen in dem Fonds haben werden.
Bezüglich dieſer 1% Millionen ſteht der Magiſtrat
auf dem Standpunkt, daß das die letzte Reſerve ſein
ſoll, die er ſich für das zukünftige Jahr in Rücklage
legt, daß er dieſe Rücklage keinesfalls verbrauchen
darf, weil er — und da verweiſe ich Sie auf das Ka⸗
pitel 1 unſeres Etats — entgegen der Gepflogenheit
anderer Städte aus den Ueberſchüſſen bereits 1 Mil⸗
lion in Vortrag gebracht hat. Sowie dieſe 1 Million
nicht mehr vorhanden ſein wird, ſowie ferner, was zu
erwarten ſein wird, infolge der großen Anſpannung
bei den Einnahmen die Beträge an Ueberſchüſſen
nicht mehr ſo ſtark aufkommen werden, werden wir
die einzige Deckung aus dieſem Fonds nehmen
müſſen. Wenn Sie ihn vorher etwa aufeſſen wollen,
dann werden Sie die Folgen davon um ſo ſchwerer im
Jahre 1914, alſo ſchon im nächſten Jahre, ſpüren.
Wir glauben um ſo weniger, dieſen Fonds in
Anſpruch nehmen zu können, als wir im nächſten

 

Sitzung vom 19. Februar 1913

Jahre wahrſcheinlich mit unerwarteten großen Aus⸗
gaben zu rechnen haben werden und als außerdem die
einmaligen großen Ausgaben, die von uns dauernd
zurückgeſtellt worden ſind, im nächſten Jahre ſich nicht
länger werden zurückſtellen laſſen. Zunächſt erwähne
ich da, was ich vorhin ſchon geſtreift habe, den Nor⸗
maletat. Man hat es ſelbſtverſtändlich bei früheren
Debatten über den Normaletat vermieden, ſich auf ein
Jahr feſtzulegen. Insbeſondere iſt von uns ausdrück⸗
lich beſchloſſen worden, daß die fünfjährige Periode,
die früher als Periode des Normaletats gegolten hat,
nicht mehr Geltung haben ſoll. Trotz alledem wird
ſich die Stadtverordnetenverſammlung dem nicht ver⸗
ſchließen können, daß, ob nun die fünf Jahre herum
ſind oder nicht, in eine erneute Prüfung der Anſätze
für die Gehälter und Löhne eingetreten werden muß,
wenn ſich die Verhältniſſe gegenüber den Verhält⸗
niſſen damals geändert haben. Sie werden ſich dem
nur dann verſchließen können, meine Herren, wenn
Sie die Ueberzeugung haben, daß die Teurungs⸗
verhältniſſe bloß vorübergehender Natur ſind. Ich
glaube aber, daß ſie das nicht ſein werden; man muß
wohl ohne weiteres konzedieren, daß es ſich nach der
ganzen wirtſchaftlichen Struktur um dauernde, unter
Umſtänden wohl um ſteigende Verhältniſſe nach dieſer
Richtung handelt.

Neben dem Normaletat verweiſe ich dann noch
einmal auf den Schuldenetat. Ich habe Ihnen ge⸗
ſagt: das ſteht rechneriſch feſt, — und das tue ich
auch noch immer gegenüber denjenigen Herren, die da
ſagen: in die Zukunft kann man bei Etats nicht ſehen,
dieſe prophetiſche Gabe iſt niemand gegeben; der⸗
jenige, der es tut, ſtellt falſche Etats auf. Bei dieſem
Punkt heißt es bloß Rechnung. Wer ein bißchen
multiplizieren und addieren kann, der kann ſich die
Summe herausrechnen, die dieſer Etat unzweifelhaft
für das nächſte Jahr, zum Teil ſogar auch für ſpätere
Jahre erfordert. Wir wiſſen, daß die ſtärkſte For⸗
derung, die der Schuldenetat in Charlottenburg je
gehabt hat und meiner Anſicht nach auch für eine
Reihe von Jahren haben wird, das Jahr 1914 ſein
wird. Denn wir werden im Jahre 1914 neben den
600 000 ℳ die dies Jahr ſchon in die Erſcheinung
treten, erſtmalig 200 000 ℳ weitere Zulage für den
Sammelfonds zu leiſten haben, das heißt 850 000 ℳ.
Außerdem haben wir noch die neue zum erſten Mal
in die Erſcheinung tretende 2% ige Tilgung für
den Betrag von 32½ Millionen Mark zu leiſten, d. h.
noch einmal 650 000 ℳ. Dazu kommt dann nachher
der ganze Betrag der Verzinſung aller derjenigen An⸗
ſtalten, die im Jahre 1913 fertig werden: Waldhaus
Charlottenburg, Leibniz⸗Oberrealſchule, Krankenhaus
für Frauen, das Rathaus, um Ihnen bloß dieſe paar
zu nennen. Möglicherweiſe kann auch noch irgendeine
andere Schule fertig werden und den Etat belaſten.
Alſo hier haben dieſenigen recht, die ſagen: das ſieht
man allerdings rechneriſch, daß das Jahr 1914 be⸗
züglich des Schuldenetats jedenfalls wiederum ſehr
ſtarke Forderungen bringt, die etwa 1½2 Millionen
betragen werden.

Wir müſſen uns aber darüber klar ſein, daß be⸗
züglich unſeres Anleihedienſtes, wie er ſich auch ge⸗
ſtalten möge, eine Verſchiebung des Verhältniſſes in
den Prozentziffern von Anlagen wirtſchaftlicher und
unwirtſchaftlicher Natur nur nach der ungün ſt i⸗
g e n Seite eintreten kann. Sie haben bei den rund 165
Millionen, die wir an begebenen, abgehobenen und
verwendeten Anleihebeträgen zurzeit haben werden,

ungefähr 31% gewinnbringende Unternehmungen,