Sitzung vom 19. Februar 1913

alles, wenn ich nicht nur mit dem vorliegenden Etat
1913, ſondern auch mit 1914 rechne, auf die Frage
hinaus — das müſſen wir zugeben —, ob wir auf
unſere Reſerven zurückgreifen. Denn wenn wir auch
ſelbſt höhere Einnahmen einſtellen: ſobald wir uns
überzeugt haben, daß ſie höher, als ſie vorgeſchlagen
ſind, ſein werden, ſo würden wir damit doch immer
gewiſſe ſtille Reſerven der Zukunft vorher entziehen,
und es läuft deshalb immer darauf hinaus, ob wir
im Ausſchuß zu dem Entſchluß kommen, unſere Re⸗
ſerven mehr oder weniger heranzuziehen.

Nun hat der Herr Kämmerer ſchon darauf hin⸗
gewieſen, daß der Fonds einſtweilige Kapitalan⸗
ſammlung vorhanden iſt, der eine Höhe, wenn ich
recht gehört habe, von 2 Millionen haben wird.
Meine Herren, ich bin der Anſicht, daß man eben⸗
ſo, wie man es im Jahre 1910 gemacht hat, auch
—4 wieder dieſem Fonds 300 000 ℳ entnehmen
ann.

(Zuruf.)

— Für ein Schulgrundſtück. Unter Hochbau Ka⸗
pitel vII ſteht: für den Bau von Gemeindeſchulen
907 500 %ℳ und als erſte Rate für eine neue Schule
300 000 ℳ. Ich will mich, da ich der Anſicht bin,
daß es durchaus Sache des Ausſchuſſes iſt, dies zu
prüfen, damit begnügen, lediglich auf dieſe Poſition
hinzuweiſen.

Zu den einzelnen Kapiteln des Etats möchte
ich weiter nichts bemerken, da auch der Herr Käm⸗
amerer nicht näher auf dieſe eingegangen iſt. Be⸗
ſonders iſt allerdings hervorzuheben, daß im nächſten
Jahre unſer Krankenhausetat infolge der Eröffnung
der beiden neuen Krankenhäuſer ganz erhebliche Zu⸗
ſchüſſe verlangt.

Wenn nun der Herr Kämmerer darauf hin⸗
gewieſen hat, daß in den letzten Jahren die e in⸗
maligen Ausgaben fortgeſetzt geringer geworden
ſind, ſo kann ich im Augenblick, da die Etats früherer
Jahre jetzt nicht vor mir liegen, nur die Jahre 1912
und 1913 vergleichen. Der Herr Kämmerer weiſt
darauf hin, daß die einmaligen Ausgaben für das
Jahr 1912 ſich noch auf etwa 2 680 000 belaufen,
während ſie für das Jahr 1913 nur mit 2 076 000 ℳ
eingeſtellt ſind, demnach ſich alſo eine Differenz zum
Nachteil des Jahres 1913 in Höhe von über
600 000 ℳ ergibt. Ja, das ſcheint ſehr bedenklich:
wenn man aber die Ziffern zerlegt, ſo iſt das Bild
doch etwas anders. Wenn Sie die Zuſammen⸗
1e 0 des Ordinariums zur Hand nehmen, ſo wer⸗

en Sie finden, daß die allgemeine Verwaltung im
Jahre 1912 604 000 ℳ einmalige Ausgaben hatte,
während für dieſes Jahr nur 446 000 ¼ vorgeſehen
ſind. Ja, meine Herren, wie entſteht denn die Ziffer
604 000 für das Jahr 19122 In dieſer Ziffer ſind
557 000 ℳ Extraabſchreibungen auf das Elektrizi⸗
tätswerk und die Gaswerke enthalten. Ich weiſe nur
darauf hin, um zu zeigen, in welcher Weiſe ſich dann
das Bild ändert, von dem der Herr Kämmerer ge⸗

rochen hat.
4 4. im Etat für das Jahr 1912 unter ein⸗

Dann iſt
maligen Ausgaben für Schulen eine Differenz von

105 000 ℳ zum Nachteil von 1913.
2 (Zuruf.)

Gewiß, das iſt richtig; aber im Etat des Jahres
1912 Heſaſten ſich auch ganz außergewöhnliche Extra⸗

 

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ausgaben, die doch nicht jedes Jahr wiederzukehren
brauchen, nämlich 45 000 ℳ für die Anlage eines
Spielplatzes in Weſtend und 65 000 ℳ. für die Unter⸗
bringung der Klaſſen in der Bismarckſtraße. Und,
meine Herren, ſchließlich bei Anleihedienſt einmalige
Ausgaben finden Sie 1912 185 000 ℳ, 1913 freilich
nur 60000 ℳ. Es ſind 1912 aber 125000 ℳ für Druck
und Stempel der 1912 er Anleihe ausgegeben worden,
alſo ganz außergewöhnliche Urſachen vorhanden ge⸗
weſen. Ich bin überzeugt, obwohl ich die genaue
Rechnung jetzt nicht habe anſtellen können, daß
zweifellos für das Jahr 1913 an wirklichen ein⸗
maligen Ausgaben mehr herauskommen wird als
für 1912.

Nun, meine Herren, hat der Herr Kämmerer
auf unſere Schulden hingewieſen, die ja aller⸗
dings, was nicht zu beſtreiten iſt, in den letzten
Jahren ſehr ſtark gewachſen ſind; aber wir müſſen
doch berückſichtigen, was in dieſen letzten Jahren alles
geleiſtet worden iſt. Die beiden großen Anleihen,
die wir aufnehmen mußten — 1908 in Höhe von 40
und 1912 in Höhe von 42½ Millionen Mark, zu⸗
ſammen alſo 82½ Millionen Mark — können wir
als die Grundlage der weiteren Ent⸗
wicklung unſerer Stadt bezeichnen. Wenn ich
dieſe Anleihen zerlege, ſo finde ich, daß 30 Millionen
davon allein für die Werke und ſelbſtverzinſenden
Unternehmungen beſtimmt ſind, während 9 Millionen
dem Grundſtückserwerbungsfonds dienen ſollen und
praeter propter 25 Millionen allen möglichen Unter⸗
nehmungen und Einrichtungen, die die Entwicklung
der Stadt Charlottenburg fördern ſollen. In dieſem
Betrage befinden ſich allein 6 Millionen für Brücken
und 2 Millionen für Unterführung von Eiſenbahnen
und Freilegung von Uferſtraßen, ferner auch der Zu⸗
ſchuß für den Bau der Untergrundbahn in Höhe von
2,3 Millionen u. a. Alle dieſe Ausgaben ſind gewiß
nötig, und ſoweit ſie noch nicht geleiſtet ſind, werden
ſie nötig; denn ſie dienen beſonders werbenden An⸗
lagen und ferner Anlagen, die man nicht als un⸗
produktiv bezeichnen kann, ſondern die den Zweck
haben, die Stadt zu entwickeln und auf dieſe Weiſe
den Zuzug von Einwohnern herbeizuführen, die ja
doch dann auch wieder der Stadt neue Einnahmen
und Steuern bringen.

Meine Herren, was das Bismarckſtraßen⸗
unternehmen anlangt, ſo muß ich dem Herrn
Kämmerer vollkommen darin recht geben: es iſt dies
allerdings eine bittere Pille für uns, die uns auch noch
in Zukunft beſondere Ausgaben verurſachen wird;
aber wir dürfen dieſes Unternehmen auch nicht zu
peſſimiſtiſch beurteilen. Was iſt nicht alles auf dieſes
Unternehmen gepackt worden! Mit welchen Aus⸗
gaben hat nicht der Herr Bürgermeiſter als Syn⸗
dikus ſpeziell das Bismarckſtraßenunternehmen be⸗
laſtet, ſoweit es überhaupt denkbar war.

(Hört, hört!)

Aber mit Recht! Ich gebe ihm darin vollkommen
recht; denn wir müſſen das Bismarckſtraßenunter⸗
nehmen nicht nur für ſich allein betrachten, ſondern
auch berückſichtigen, daß es den Zweck haben ſoll, die
Entwicklung Charlottenburgs nach dem Weſten zu
ermöglichen. Die nächſte Aufgabe, die hierzu zehört
und der Verwaltung bevorſteht, iſt die Exploitierung
des Exerzierplatzes, der doch auch zum Bismarck⸗
ſtraßenunternehmen gehört, und ich möchte beiläufig
den Wunſch ausſprechen, daß der Magiſtrat bei dem