Sitzung vom 19. Februar 1913

Meine Herren, ganz beſonders aber tritt auf einem
Gebiete die Erhöhung in die Erſcheinung, nämlich
auf dem Gebiete der Krankenhäuſer. Wenn
wir bedenken, daß wir für die Krankenhäuſer in
dieſem Jahre bereits, obwohl die beiden neuen
Krankenhäuſer noch nicht einmal fertg ſind, einen
um 60% höheren Zuſchuß als bisher
haben, dann muß man ſich doch fragen: wie erklärt
ſich das, daß Charlottenburg mit einem Male einen
ſo viel höheren Zuſchuß zu zahlen hat? Es liegt ja
nun in der Natur der Sache: wenn neue Kranken⸗
häuſer angefangen werden, koſten ſie Geld; aber man

fragt ſich doch: woher der bedeutende Sprung? Und:

können wir derartige Sprünge weiter machen? Wir
müſſen uns doch überlegen, von welchen Klaſſen der
Bevölkerung unſere Krankenhäuſer belegt werden.
Ich glaube, daß unſere Krankenhäuſer weſentlich
auch von Nicht⸗Charlottenburgern aufge⸗
ſucht werden. Nun nehmen wir zwar von Nicht⸗Char⸗
lottenburgern einen etwas höheren Verpflegungs⸗
ſatz; ob aber der jetzige Satz den heutigen Verhält⸗
niſſen entſpricht, das werden wir im Ausſchuß ſehr
eingehend prüfen müſſen,

(Sehr richtig!)

denn wir haben gar keine Veranlaſſung, für Wil⸗
mersdorf Krankenhäuſer zu bauen.

(Bravo!)

Ich ſcheue mich nicht, hier den Namen der Nachbar⸗
kommune zu nennen, die ſich bisher durch Verträge
zwar in gewiſſer Weiſe auf dieſem Gebiete verſorgt
hat, die aber noch lange nicht in der Weiſe für ihre
Einwohner ſorgt, wie wir es tun. Meine Herren,
das iſt eine öffentliche Angelegenheit, die auch in der
Oeffentlichkeit zur Sprache gebracht werden muß.

Neben dieſer Frage werden wir weiter prüfen
müſſen, ob die neuen Schulbauten, die der
Kämmerer in den Etat eingeſtellt hat, in dem Tempo
gebaut werden müſſen, wie es vorgeſchlagen iſt.
Selbſtverſtändlich, meine Herren, ſind wir dafür, daß
den Bepürfniſſen der Bevölkerung Rechnung getragen
werde. Aber der Herr Kämmerer hat ja ſelber ge⸗
ſagt: die Bevölkerungszunahme iſt eine viel gerin⸗
gere geworden. Das iſt ſie leider, und daraus folgt
doch eo ipso nachher auch ein langſameres Tempo
in den Schulbauten.

(Sehr richtig! und Widerſpruch)

Vor allem wird es ſich fragen, ob wir die Sache etats⸗
mäßig nicht anders regulieren können. Im Etat
ſteht eine Poſttion 300 000 ℳ als erſte Rate für
eine Schule, für die noch gar kein Grundſtück vor⸗
handen iſt. So ſchnell baut gewöhnlich unſer Hoch⸗
bauamt nicht, daß ein Bau auf einem Grundſtück,
das noch Ine da iſt, in einem Jahre ſchon
300 000 ℳ verſchlingt. Ich bin der Ueberzeugung,
daß man da ruhig etwas wird abſetzen können, und
vor allen Dingen glaube ich, wird man wohl den
Weg, den Herr Kollege Wöllmer vorgeſchlagen hat,
einſchlagen können, indem man einen Teil dieſes
Poſtens für das Grundſtück annimmt und wenig⸗
ſtens dieſen Betrag dem Kapitalanſammlungsfonds
entnimmt.

Meine Herren, wenn im übrigen der Etat an
vielen Stellen Erhöhungen aufweiſt, die wir nicht wer⸗
den vermeiden können, ſo iſt es mir doch, wenn ich 3. B.

 

1

an die Polizeikoſt en erinnere, bei denen eine
Erhöhung um beinahe 100 000 ℳ eintritt, nach den
Erklärungen des Etats zweifelhaft, ob bei dieſer
Erhöhung von rund 88 000 ℳ bereits darauf Rück⸗
ſicht genommen iſt, daß im neuen preußiſchen Etat
bedeutend mehr Stellen für Schutzmannſchaften in
den Vororten und in Charlottenburg vorgeſehen ſind⸗
Ich hoffe, daß das dabei berückſichtigt iſt, und nach
der Richtung können wir nur unſerer Befriedigung
darüber Ausdruck geben, daß endlich hier in Char⸗
lottenburg durch eine ſtärkere Vermehrung der Zahl
der Schutzleute Abhilfe geſchaffen werden ſoll. Wenn
wir zahlen, wollen wir wenigſtens auch die größere
Sicherheit in unſerer Kommune haben.

Meine Herren, ähnlich liegt es mit den Pro⸗
vinzialkoſten, die, ohne daß ſich der Provin⸗
zialſteuerſatz erhöht, um 120 000 ℳ ſteigen. Das
liegt an der geſunden Entwicklung unſerer Kom⸗
mune; wir würden eben nicht 120 000 ℳ Provin⸗
zialſteuern mehr zahlen, wenn die Entwicklung un⸗
1 Steuern nicht auch eine aufſteigende Richtung

ätte.

Nun iſt ja von dem Herrn Kämmerer auch auf
die ſchlechte Lage des Baumarktes hingewieſen
worden, die dazu führe, daß in dem Etat der Lade⸗
ſtraßen und des Stätteplatzes ein Zuſchuß von über
100 000 ℳ verlangt und außerdem noch eine Ent⸗
ſchädigung für die ſtarke Entwäſſerung in ziemlich
hohem Betrage vorgeſehen werden müſſe. Ich ziehe
aus den Darlegungen des Herrn Kämmerers aber
einen anderen Schluß. Wenn man bedenkt, daß die
Bautätigkeit ſo gering geweſen iſt, wenn man ferner
bedenkt, daß bereits eine Not an kleineren Wohnun⸗
gen eintritt, kann man doch unmöglich den Schluß
ziehen: die Sache wird noch ſchlimmer werden. Nein,
meine Herren, hier muß eine Aenderung erfolgen;
denn ſchließlich richtet ſich der Baumarkt nach dem
Bedürfnis, und ich zweifle nicht, daß die Bautätig⸗
keit in Charlottenburg wieder reger werden wird,
gerade wegen der jetzt herrſchenden Not an kleineren,
teilweiſe auch ſchon an mittleren Wohnungen.

Meine Herren, im Gegenſatz zu den geſchilder⸗
ten ungünſtigen allgemeinen Verhältniſſen befinden
ſich die Betriebswerke der Stadt — Gas⸗, Elektrizi⸗
täts⸗ und Waſſerwerke — in einer günſtigen Lage.
Darüber können wir uns ja alle nur freuen. Ich gebe
zu, daß der Etat unſerer Ueberſchußwerke ſchon aus
dem Grunde vorſichtig aufgeſtellt werden muß, da⸗
mit wir in den künftigen Etats immer wieder die
Ueberſchüſſe haben, die wir als Ueberſchüſſe aus den
früheren Jahren möglichſt in Höhe von 1 Million
von vornherein einſtellen. Ich gehe mit dem
Herrn Kämmerer da vollkommen konform, in den
Anſätzen der Einnahmen alle Vorſicht walten zu
laſſen, aber auch in der vorſichtigen Bemeſſung der
Ausgaben, d. h. in einer vorſichtigen Art der Ab⸗
ſchreibungen. Aber der Herr Kämmerer hat ja ſchon
erwähnt, daß bei den Kokspreiſen doch wohl etwas
zu niedrige Sätze als Grundtaxe eingeſtellt ſind,
nämlich 1,10 ℳ, während tatſächlich ſchon Verträge
zu 1,20 und mehr abgeſchloſſen worden ſind. Nun
macht eine Erhöhung um 5 Pf., glaube ich, ſchon
einen Betrag von 60 000 %ℳ aus; alſo wir werden
da doch wohl noch einen etwas höheren Poſten ein⸗
ſetzen können.

Vor allen Dingen aber mache ich auch hier auf
eine ſtille Reſerve aufmerkſam, die dem ſtillen Re⸗
ſervemann, unſerem Herrn Kämmerer, entgangen zu
ſein ſcheint. Meine Herren, wir ſollen hier vom Gas⸗
werk 100 000 ℳ abſchreiben, und dabei iſt uns eine