Sitzung vom 19. Februar 1913

hin, die der Herr Kämmerer ſoeben für das Jahr 1914 haben

gegeben hat. Man hat die früheren Ausführungen
meiner Freunde und von mir darüber als Kaſſandra⸗
rufe bezeichnet. Meine Herren, ich möchte mich mit
Kaſſandra nicht verglichen ſehen, nicht wegen der Be⸗
merkung, die der Herr Kämmerer vorhin über die
Beſſerwiſſer und die Vorweisheit gemacht hat — eine
derartige Kritik laſſe ich mir ſehr gern gefallen⸗

(Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Sie war gar nicht
auf Sie gemünzt!)

— Sie war alſo gar nicht auf mich gemünzt; ich würde
ſie ſonſt auch gern auf mich beziehen ſondern
weil ich glaube, daß die Anſichten, die ich über unſere
Finanzen und die Zukunft der Finanzkraft unſerer

Stadt geäußert habe, inſofern mit den Vorausſagun⸗,

gen Kaſſandras nicht verglichen werden können, als
nach meiner Deutung eine Aenderung noch möglich
iſt, und ich glaube, daß wir noch einlenken können.
Auf meine Vorausſagungen paſſen alſo nicht die Worte,
die der Dichter Kaſſandra ſagen läßt: „Warum gabſt
du mir zu ſehen, was ich doch nicht wenden kann!“

(Heiterkeit.)

Es iſt noch Zeit zur Umkehr und zu einer größeren
Sparſamkeit! Wir können noch mit einer vorſich⸗
tigeren Finanzgebarung auskommen! Dazu, meine
Herren, gehört allerdings ein hörbarer und/ fühlbarer
Ruck, und daß dieſer von Ihnen mitgemacht wird,
darauf richtet ſich mein Appell.

Ich ſtimme hinſichtlich der allgemeinen Geſichts⸗
punkte vollkommen mit den vom Herrn Kämmerer
geltend gemachten überein. Ich möchte ihm nur auf
ſeine Ausführungen darüber, daß ein höherer Pro⸗
zentſatz der Einkommenſteuer unſchädlich ſei, folgen⸗
des erwidern. Meiner Anſicht nach dürfen wir auf
dieſen höheren Prozentſatz jedenfalls nicht eher ein⸗
gehen, als die anderen Nachbargemeinden denſelben
Schritt tun. Denn gerade die Ausführungen, die wir
über den Bevölkerungszuwachs und über die geringe
Anzahl von verfügbaren Wohnungen gehört haben,
zeigen, daß es ein ſehr gefährliches Experiment wäre.
Zweitens: die größeren Ausgaben, die uns eventuell
durch den Zweckverband für nächſtes Jahr ſchon
drohen können und auf die auch bereits der Herr
Kämmerer zur Begründung ſeines Vorſchlages hin⸗
gewieſen hat, müſſen dann zur Erhöhung der Steuern
führen, alſo zu einer weiteren Steigerung,
die wir eingeführt hätten, als es noch nicht abſolut
notwendig war. Drittens möchte ich Sie daran er⸗
innern, daß wir vor einer Erhöhung der
Reichsſteuern ſtehen, die aus allgemeinen
Staatsrückſichten durchaus geboten iſt, ſodaß nicht
nur in einer, ſondern in doppelter, ja vielleicht, ſollte
das neue Einkommenſteuergeſetz durchgehen, in drei⸗
facher Beziehung größere Anforderungen an die
Steuerkraft unſerer Bevölkerung geſtellt werden
müſſen. 4145 71

Zu vermeiden iſt dieſe Erhöhung um 10 %,
wenn wir zu einer ſparſameren Wirtſchaft auch bei
den laufenden Ausgaben zurückkehren: und da läßt
ſich bei einzelnen Poſten des Etats viel erinnern.
Ich möchte nur erwähnen: hier werden 1000 dℳ
20 Adreßbücher gefordert. Das ſind 85 Adreßbücher.

as glauben Sie denn, wieviel Adreßbücher 3. B.
ein großes Gericht oder eine große Königliche Behörde

 

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2 Wir haben uns bei den Prozeßabteilungen
des Amtsgerichts Charlottenburg das Adreßbuch im⸗
mer aus der Generalabteilung holen laſſen müſſen,
und hier wollen Sie für 36 Stellen — da rechne ich
die Zahlſtellen und die Kaſſenſtellen mit — 85 Adreß⸗
bücher anſchaffen; das iſt doch überflüſſig.

Ferner möchte ich darauf hinweiſen, daß im
vorigen Jahre 45 000 ℳ, in dieſem Jahre 50 000 ℳ
für Formulare angeſetzt werden.

(Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Das ſpart ſogar!)

So, wenn der Anſatz dieſe Abſicht in der Tat ver⸗
wirklichen ſoll, dann ziehe ich meinen Widerſpruch
zurück.

Meine Herren, wir werden — des bin ich ſicher
im Ausſchuß das Ziel der hundertprozentigen Ein⸗
kommenſteuer erreichen. Ich will auf die einzelnen
Vorſchläge, die hier dafür gemacht ſind, nicht zurück⸗
kommen. Ich will auch nicht darauf hinweiſen, daß
die Bierſteuer doch eigentlich gar nicht ſo zu verachten
iſt; denn da ſie in Berlin 1½ Millionen bringen ſoll,
würden wir doch mindeſtens 100 000 % daraus
ziehen können, ohne den Konſum und das Schank⸗
gewerbe zu ſchädigen. Ich möchte nur noch einmal
betonen, daß auch meine Freunde und ich das, was
der Herr Kämmerer einen geſunden Fortſchritt nennt,
durchaus mitmachen wollen, daß wir Engherzigkeit

nicht zu zeigen, insbeſondere die Kulturaufgaben nicht

zu vernachläſſigen brauchen und trotzdem den alten
Satz von 100 % beibehalten können. Wenn Sie das
bewirken, meine Herren, ſorgen Sie am beſten für die
Zukunft; denn die beſte Reſerve iſt die
Möglichkeit der Anſpannung der
Steuerkraft.

(Sehr richtig!)

Erhalten Sie dieſe, dann bauen Sie vor für ſchlechte
Zeiten und für die Deckung unerwarteter großer
Ausgaben in ſpäteren Jahren.

(Bravo!)

Stadtv. Dr Stadthagen (perſönliche Bemer⸗
kung): Herr Kollege Borchardt hat gegen Aeußerun⸗
gen polemiſiert, die ich überhaupt nicht getan habe.
Ich verzichte darauf, ihn zu wiederlegen; denn es
5 ſich ja aus dem Stenogramm das Unrichtige
rgeben.

(Zuruf: Das Unrichtige Ihrer Aeußerungen!)

— Nein, das Unrichtige der Polemik des Herrn
Kollegen Borchardt! Wenn aber Herr Kollege Hirſ

darauf eingeht, muß ich hier nochmals feſtſtellen, d4
ich abſolut nicht davon geredet habe, daß das Tempo
bei den Schulbauten früher hätte langſamer ſein
ſollen, und ich habe auch nicht behauptet, daß
es jetzt langſamer ſein ſoll, ſondern ich habe
geſagt: wenn der Zuzug der Bevölkerung geringer
iſt, dann kann naturgemäß auch das Tempo der
Schulbauten langſamer werden. Das iſt etwas
ganz anderes, als was Herr Kollege Borchardt ge⸗
äußert hat. un An

Statv. Dr. Borchardt (perſönliche Bemerkung).
Ich nehme gern davon Notiz, daß der Herr Kollege
Stadthagen entgegen der Erklärung in ſeinen erſten