116 Magiſtrat in Ausſicht genommen war. Es wird vor⸗ ausſichtlich möglich ſein, mit dem reduzierten Betrage auszukommen oder durch eine beſondere Vorlage eine anderweite Regelung vorzuſchlagen. Daher möchte ich Sie bitten, hierbei zu bleiben. Ich betone dabei, daß von einigen Seiten im Ausſchuß daran erinnert wor⸗ den iſt, daß ein Teil der Aſche zur Erhöhung des Geländes verwendet werden könnte, das der Stadt gehört und demnächſt planiert werden ſoll. Allerdings wurde vom Magiſtrat geſagt, daß das nur zu einem kleinen Teil, wenn überhaupt, geſchehen könnte. Immerhin haben wir geglaubt, dieſen Abſtrich ver⸗ antworten zu können. Sonſt ſind beim Elektrizitätsetat Aenderungen nicht vorgenommen worden. Ich empfehle Ihnen da⸗ her, den Etat mit den auf Seite 102 vorliegenden Abänderungen reſp. Vorſchlägen des Etatsausſchuſſes anzunehmen. Vorſteher Dr Frentzel: Meine Herren! Ehe ich weiter das Wort erteile, muß ich bemerken, daß der Antrag der ſozialdemokratiſchen Fraktion noch weiter geht; er fährt nämlich fort: Im ſelben Etat: Abſchnitt 8 Nummer 1 b — einmalige außerordentliche Abſchreibungen — das ſind die Abſchreibungen, von denen der Herr Referent berichtet hat — bleibt nach der Vorlage des Magiſtrats. Es wird in die Einnahme kein Einnahmepoſten aus dem Ausgleichsfonds eingeſetzt. Stadtv. Scharnberg: Meine Herren! Bei der Etatsberatung iſt mit allen möglichen und unmög⸗ lichen Mitteln darauf hingearbeitet worden, den Etat (Zurufe: Unmöglichen?) — ja, das iſt meine perſönliche Auffaſſung —, den Etat mit 100% zu bilanzieren. Der Magiſtrat hat den Vertrag mit Fricke aufgehoben, in Abſchnitt 8 Nummer 6 iſt die Aſcheabfuhr mit 20 000 ℳ neu eingeſetzt; der Magiſtrat hat rechneriſch feſtgeſtellt, daß es unter dem nicht zu machen ſei. Jetzt führt der Herr Referent an, der Etatsausſchuß wäre ſich dahin einig geworden, daß es auf einem andern Wege zu machen ginge: eventuell ſollte der Magiſtrat der Stadtverordnetenverſammmlung eine neue Vorlage machen. Meine Freunde und ich haben den Stand⸗ punkt vertreten und halten auch jetzt noch daran feſt: wenn uns Ausgaben bevorſtehen, die unvermeidlich ſind — und das ſcheint uns hier der Fall zu ſein —, ſo kommen wir nicht darum. Wir müſſen den vom Magiſtrat angenommenen Satz von 20 000 ℳ ſtehen laſſen. Ich bitte Sie daher, unſerm Antrage zuzu⸗ ſtimmen. Stadtv. Vogel: Ich wollte dasſelbe ſagen. (Vorſteher Dr Frentzel: Sie verzichten alſo?) — Ja. Stadtv. Bergmann: Meine Herren! Wir haben dieſe Poſition im Etatsausſchuß ſehr eingehend ge⸗ prüft und ſind doch zu der Ueberzeugung gekommen, wie auch der Herr Referent ſagte, daß man wohl einen Teil der Aſche anderweitig unterbringen könnte, ſo daß dieſe großen Fuhrkoſten nicht entſtehen werden. Eigenartig hat es allerdings berührt, daß der Herr Kollege Scharnberg im Eingange ſeiner Ausführungen ſagte, wir hätten mit unmöglichen Mitteln operiert. Nein; wir haben ſelbſtverſtändlich alles mögliche ge⸗ Sitzung vom 6. März 1913 tan, um den Satz auf 100% zu bringen. Wenn das in den Augen des Herrn Scharnberg ein Fehler iſt, dann beduure ich es. Mit unmöglichen Mitteln haben wir nicht operiert. Vorſteher Dr Frentzel: Meine Herren! Ich werde die Anträge, die ich verleſen habe, beſonders vorher zur Abſtimmung ſtellen und dann gemeinſam laſe die Anträge des Herrn Referenten abſtimmen aſſen. (Die Verſammlung lehnt die Anträge der Stadt⸗ verordneten Ahrens und Gen. ab, ſtellt den Son⸗ deretat Nr. 4 — Elektrizitätswerk — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vorſchlage des Magiſtrats mit den auf Druckſeite 102 der Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt und beſchließt nach dem Antrage des Etatsausſchuſſes: a) den Magiſtrat zu erſuchen, die Ermäßigung des Strompreiſes auf 30 § für die Perſonen⸗ fahrſtühle auch auf die zur Beleuchtung dieſer Fahrſtühle und des zugehörigen Motors nöti⸗ gen einzelnen Lampen auszudehnen, eine Petition des Haus⸗ und Grundbeſitzerver⸗ eins von 1895 betr. Aenderung des Elektrizi⸗ tätstarifs dem Magiſtrat als Material zu über⸗ weiſen, c) die Anfrage der Stadtv. Brode und Gen. vom 4. 9. 12 in gleicher Angelegenheit als erledigt anzuſehen.) b) Sonderetat Nr. 5. Gaswerke. Berichterſtatter Stadtv. Wöllmer: Meine Herren! Auch bei dieſem Etat ſind einige weſent⸗ liche Aenderungen vorgenommen worden. Zunächſt iſt eine kleine Aenderung der Ausgabe erfolgt, näm⸗ lich in Abſchnitt 17 unter Nummer 25, Laboratorium, wo eine Erhöhung auf 10 000 ℳ vorgenommen wurde, weil die Anſtellung eines Berufschemikers er⸗ forderlich wird. Dann ſind in Abſchnitt 18 Nummer 1 die Abſchreibungen von dem Werte des Gaswerks auf 1 000 700 %ℳ ermäßigt worden, und zwar um 100 000 ℳ Abſchreibungen auf das Gaswerk I. Nach eingehender Prüfung und ſorgfältiger Erwägung im Etatsausſchuß haben wir uns dazu entſchloſſen, den Vorſchlag des Magiſtrats, dieſe außerordentliche Ab⸗ ſchreibung von 100 000 ℳ auf das Gaswerk I, nicht anzunehmen, weil der Buchwert des Gaswerks I, d. h. Grundſtücke, Verwaltungsgebäude, Geräte uſw., immer noch weſentlich niedriger iſt als das Grund⸗ ſtück allein Wert hat. Es iſt durchaus richtig und an⸗ gemeſſen, wenn dieſe außerordentliche Abſchreibung von 100 000 ℳ unterbleibt. In der Einnahme haben wir, ebenfalls nach ſorgfältiger Prüfung, vorſichtigerweiſe den vom Ma⸗ giſtrat vorgeſehenen Betrag in Abſchnitt 1 Nummer 1 a auf 7 148 435 ℳ ermäßigt, und zwar um etwa 125 000 ℳ. In Abſchnitt 3 haben wir dagegen bei Nummer 8 die Einnahme aus Verkaufserlös für Koks auf 2 254 863 ℳ, alſo um ungefähr 200 000 ℳ erhöht. Auch hier fand eine ſorgfältige und gründliche Prüfung ſtatt. Es wurde auf Grund der bereits ge⸗ ſchehenen Koksverkäufe feſtgeſtellt, daß eine um mehr als 200 000 ℳ höhere Einnahme für das Etatsjahr 1913 bevorſteht. Alſo auch hier iſt mit der nötige Vorſicht operiert worden. Hiernach verändert ſich der Reingewinn dieſes Kapitels dahin, daß eine Erhöhung auf 2 984 780 ℳ eintritt.