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Vorſteher Dr Frentzel:

Verbreiterung der Bismarck⸗
ſtraße.

Der Berichterſtatter, Herr Kollege Harniſch, iſt
noch nicht anweſend. Sie geſtatten, daß ich für ihn
die Berichterſtattung übernehme und Ihnen mitteile,
daß der Etatsausſchuß an dem Voranſchlage des Ma⸗
giſtrats keine Aenderungen vorgenommen hat.
(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 7

— Verbreiterung der Bismarckſtraße in Em⸗
nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats unverändert feſt.)

Sonderetat Nr. 7.

Sonderetat Nr. 8. Grundſtückserwerbsfonds.

Berichterſtatter iſt auch Herr Kollege Harniſch.
Ich darf Ihnen mitteilen, daß der Etatsausſchuß
die Annahme mit den auf Druckſeite 99 der Vorlagen
angegebenen Aenderungen empfohlen hat. Dieſe
Aenderungen ſind folgende:

Ausgabe.
Abſchuitt 1 — Hypothekenzinſen —
Als Nr. 40 iſt einzuſetzen:
4½ % von 64575 %ꝰ Hypotheken, eingetragen
auf den Grundſtücken an den Straßen 56, 58
und 59 — Band 54/112 Blatt 2260/4162 für
den Iarmgrſcher Auguſt Kraatz, zahlbar an
die Witwe Amalie Kraatz geb. Großer in
Berlin, Gerichtſtr. 46, der der Zinsgenuß zu⸗
ſteht, portofrei mit 247,50 ℳ am 1. 7. 13, mit
1205,44 ℳ am 1. 10. 13, mit 247,50 ℳ am
2. 1. 14 und mit 1205,44 %ℳ am 1. 4. 14
— 2 905,88 %ℳ

Erläuterung:
Von 53575 ℳ ſind die Zinſen halbjährlich
nachher am 1. 10. und 1. 4., von 11 000 ℳ

halbjährlich nachher am 1. 7. und 2. 1. zu
zahlen.
Kündbar: 53 575 ℳ jederzeit ohne Kündi⸗

gungsfriſt, 11 000 ℳ ſeitens des Gläubigers
am 1. 7. zum 1. 1. j. Is., ſeitens der Stadt⸗
gemeinde jederzeit mit 3monatiger Friſt.
Einnahme.
Abſchnitt 1 — Miet⸗ und Pacht zinſe —
Nr. 3 — Kaiſerin Auguſta⸗Allee 26 — erhöht
auf 1500 ℳ.
Zu ſtreichen ſind:

Nr. 17 — Oranienſtr. 15 1 000 %ℳ
Nr. 18 — Oranienſtr. 15a — 2 200 %
Nr. 36 — Oranienſtr. 13 — 2 2 300 %
Nr. 37 — Oranienſtr. 14 — 1 000 ℳ
Nr. 45 — Sybelſtr. 4 — 393 %
Nr. 64 — An der Osnabrücker

„ 14460 %

Straße —

Die ſich durch vorſehende Aendenaugen zur Her⸗
ſtellung des Etatsausgleichs ergebenden Berichti⸗
gungen im Ordin. Einnahme Abſchnitt 2 Nr. 5 und 6,
Ausgabe Abſchnitt 3 Nr. 7 und im Ertraordin. Aus⸗
gabe Abſchnitt 2 und 3 ſind rechneriſch feſtzuſtellen.
(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 8
— Grundſtückserwerbsfonds — in Einnahme und

Auegc nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit

2 4 Aenderungen des Eet ſchſe
fe

 

Sitzung vom 6. März 1913

Sonderetat Nr 9. Müllbeſeitigung.

Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Meine
Herren! Ich empfehle Ihnen namens des Aus⸗
ſchuſſes die Annahme dieſes Etats ohne jede Aende⸗
rung.

(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 9
— Müllbeſeitigung — in Einnahme und Ausgabe
nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert

feſt.)
Vorſteher Dr. Frentzel:
Sonderetat Nr. 10. Waſſerwerke.

Berichterſtatter Stadtv. Stulz: Meine Herren!
Der Etatsausſchuß hat keine Aenderung beſchloſſen.
Ich bitte Sie daher, den Etat, wie er Ihnen vor⸗
liegt, anzunehmen.

(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 10
— Waſſerwerke — in Einnahme und Ausgabe nach
dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.)

Vorſteher Dr Frentzel:
Kapitel I. Allgemeine Verwaltung.

Wir kommen jetzt zum

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Meine Herren!
Der Etatsausſchuß hat der Neuſchaffung der bean⸗
tragten Beamtenſtellen zugeſtimmt und ſonſt das
Kapitel I mit den auf Druckſeite 107 und 108 der
Vorlagen angegebenen Aenderungen feſtgeſetzt. Die
Aenderungen liegen Ihnen gedruckt vor. Ich glaube,
ich kann mir die Verleſung erſparen. Ich bitte Sie,
dem ſo abgeänderten Etat zuzuſtimmen.

(Due Verſammlung ſtellt Kapitel 1 — All⸗
gemeine Verwaltung — in Einnahme und Ausgabe
nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf

Druckſeite 107 und 108 der Vorlagen angegebenen

Aenderungen feſt.)

Vorſteher Dr Frentzel:

Kapitel II. A. Höhere Lehranſtalten für die männ⸗
liche Jugend.

Berichterſtatter Stadtv. Wöllmer: Meine
Herren! Beim Kapitel höhere Lehranſtalten für die
männliche Jugend ſind einige Aenderungen ein⸗
getreten. Unter Ausgabe Abſchnitt I iſt Nummer 1
Beſolvungen erhöht auf 1 226 775 ℳ,
Nummer 18 Schülerrudern — auf 4 567,50 ℳ
feſtgeſetzt. Unter Erläuterungen ſind die Worte:
„Der nichtverbrauchte Betrag wird am Schluſſe des
Rechnungsjahres an die Stadthauptkaſſe abgeführt“
zu ſtreichen. Ferner iſt eine Eingabe des Charlotten⸗
burger Haus⸗ und Grundbeſitzervereins von 1903 be⸗
treffend Errichtung weiterer höherer Lehranſtalten
als erledigt anzuſehen, da wir im Begriffe ſtehen,
einige höhere Lchranſtalten zu errichten.

Stadtv. Otto: Meine Herrent In meſan Etat
findet ſich eine Poſition von 200 ℳ zur Gewährung
von Wanderpreiſen. Der Etatsausſchuß hat ſich mit
dieſer Poſition beim Kapitel III eingehend beſchäftigt
und iſt dort zu dem Beſchluſſe gekommen, Ihnen für