Sitzung vom 6. März 1913

ſich nicht angelegen ſein ließen, die Forderungen der
Verwaltung auf ihre Berechtigung hin zu prüfen.
Das haben wir niemals dem Herrn Kollegen Stadt⸗
hagen zum Vorwurf gemacht, daß Forderungen auf
ihre Berechtigung hin geprüft werden, ſondern was
wir ihm zum Vorwurf machen, und mit Recht zum
Vorwurf machen, iſt, daß er und ſeine Freunde von
vornherein mit der Abſicht in den Ausſchuß gegangen
ſind, ganz gleichgültig, ob die Forderungen der Ver⸗
waltung berechtigt ſind oder nicht: an den Forderun⸗
gen der Verwaltung muß 1 Million heruntergeſtrichen
werden, damit wir die 100% Einkommenſteuer her⸗
ausbekommen. Das machen wir ihm mit Recht zum
Vorwurf. Dadurch macht ſich eine ganz kleinliche
Streichſucht bemerkbar, ſo daß auch an den berechtig⸗
ten Forderungen geſtrichen wird, z. B. auch an den
Forderungen, die jetzt zur Debatte ſtehen für die
Schulbaracke der Waldſchule, die meine Freunde auf⸗
recht zu erhalten beantragen.

(Sehr richtig! und Bravo! bei den Sozialdemokraten.)

Stadtv. Schwarz: Ich kann Sie nur bitten,
meine Herren, ſich auf den Standpunkt des Kollegen
Otto zu ſtellen. Ich ſtimme völlig mit ihm darin
überein, daß für die Kinder, die in den B⸗Klaſſen
ſind, die Erholung in der friſchen Luft vielleicht noch
wichtiger iſt als für die anderen, wenn ich auch nicht
von demſelben Geſichtspunkte ausgehe wie der Kol⸗
lege Otto, der meinte, daß hier etwas Neues vorläge.
Ich könnte gegenwärtig lediglich aus dem Grunde
nicht für die B⸗Waldſchule ſtimmen, weil, wenn ich es
täte, es nach außen erſcheinen müßte als gekrönte
Beſtätigung des jetzt beſtehenden B⸗Syſtems und
weil dieſe Beſtätigung mir vollſtändig fern liegt.

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren! Den
Ausführungen des Herrn Kollegen Borchardt gegen⸗
über muß ich betonen, daß meine Freunde nach Prü⸗
fung des Etats, der uns bereits über acht Tage vor⸗
lag, der Anſchauung geweſen ſind, daß ſich der Etat
mit 100 % Einkommenſteuer balancieren läßt, und
dieſer Anſicht haben wir im Plenum Ausdruck ge⸗
geben. Wir haben alſo nicht einfach geſagt: es dürfen
nur 100 % genommen werden, weil wir das ſo
wollen, ohne Kenntnis des Etats, ſondern wir
waren eben nach Prüfung des Etats der feſten Ueber⸗
zeugung, daß wir das machen könnten, ohne der
Finanzlage der Stadt zunahe zu treten. Dieſe unſere
Vorausſicht hat ſich durch die Beratungen im Aus⸗
ſchuß beſtätigt.

Was die Waldſchule betrifft, ſo möchte ich doch
auch von unſerer Seite betonen, daß meine Freunde
warme Anhänger des Syſtems der Waldſchule ſind,
daß wir aber nicht ohne klare Grundlage dieſe Ein⸗
richtung weiter ausbauen wollen, ohne daß wir über⸗
ſehen können, welche Folgen es hat. Ich bitte Sie
G bei den Anträgen des Etatsausſchuſſes zu
bleiben.

Stadtv. Scharnberg: Meine Herren! Ich möchte
noch mitteilen, daß die Beratung des Kapitels III
den Ausſchuß ſo ziemlich den ganzen Abend in An⸗
ſpruch genommen hat, und möchte betonen, daß ſich
die Freunde des Kollegen Stadthagen nicht allein
damit beſchieden haben, die 600 ℳ zu ſtreichen,
ſondern viele Poſitionen von 100, 200
eine nach der andern geſtrichen wiſſen wollen.

 

 

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Ich habe mir darüber keinen Vermerk gemacht, aber
die übrigen Kollegen werden mir das beſtätigen
können. Daraus geht doch hervor, daß die Freunde
des Kollegen Stadthagen beſtrebt geweſen ſind, dieſe
Streichungen vorzunehmen, um den Etat mit 100 %
balanzieren zu können.

Vorſteher Dr Frentzel: Das Wort iſt nicht
weiter verlangt; ich ſchließe die Debatte über
Kapitel III. Der Herr Berichterſtatter verzichtet.

Wir kommen nunmehr zur Abſtimmung über
die verſchiedenen Anträge. Ich bitte die Herren, die
dort ſtehen, auch ihre Plätze einzunehmen, damit ich
überſehen kann, wie ſich die Abſtimmung geſtaltet.

(Stadtv. Vogel: Iſt denn die Debatte über Kapitel
7 III im ganzen geſchloſſen?)

— Ja, zu Kapitel III war nicht mehr das Wort ver⸗
langt.

(Stadtv. Vogel: Ich meinte nur über die Wald⸗
ſchule!)

— Nein, ich habe ausdrücklich geſagt, daß niemand

weiter zum Wort gemeldet iſt.

(Stadtv. Vogel: Ich hatte mich vorhin ſchon ge⸗
meldet!)

— Nein, Sie ſind nicht notiert.

Wir kommen alſo jetzt zur Abſtimmung. Ich
ſtelle zuerſt zur Abſtimmung die Anträge der
Kollegen Schwarz und Stadthagen, die ſich auf Ab⸗
ſchnitt 3 Nummer 8, Nachhilfeunterricht, beziehen,
und zwar iſt vom Kollegen Schwarz beantragt
worden, von dieſer Poſition 10 000 ℳ zu ſtreichen,
vom Kollegen Stadthagen 5000 ℳ.

(Der Antrag des Stadtv. Schwarz wird nach
Probe und Gegenprobe abgelehnt, der Antrag des
Stadtv. Dr. Stadthagen auf Streichung von 5000 ℳ
angenommen.)

Wir kommen nunmehr zu dem Antrage, die
Waldſchule betreffend. Hier iſt zunächſt von den
Sozialdemokraten der Antrag geſtellt, die 13 000 ℳ
wieder einzuſetzen, zweitens von Herrn Kollegen
Kaufmann, unter Aufrechterhaltung der Streichung
von 13 000 ℳ in den einmaligen Ausgaben, in Ab⸗

ſchnitt 3 Nummer 31 der laufenden Ausgaben
4500 %ℳ mehr einzuſetzen, als der Ausſchuß Ihnen
vorſchlägt.

(Beide Anträge werden abgelehnt.)

Wir kommen nun zu dem Antrage, die Poſition
Abſchnitt 11 der einmaligen Ausgaben — Ausbil⸗
dung von Lehrerinnen im Geſangunterricht 610 % —
wieder einzuſtellen.

(Der Antrag wird abgelehnt.)

Dann iſt noch von den Sozialdemokraten der
Antrag geſtellt worden, in Abſchnitt 3 als Num⸗

mer 22 a der Ausgabe einzuſetzen:

Lernmittel für alle Kinder der beiden unter⸗

ſten Klaſſen der Gemeindeſchulen 12 000 ℳ.

(Die Verſammlung lehnt den Antrag ab und
ſtellt darauf Kavitel II11 Bürgermädchenſchule, Ge⸗
meindeſchulen und Kindergärten — in Einnahme und
Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit
den auf Druckſeite 97 der Vorlagen angeführten Aen⸗
derungen des Etatsausſchuſſes ſowie der ſich aus der
Annahme des Antrags Dr Stadthagen ergebenden