Sitzung vom 6. März 1913

Weiterentwicklung des Fortbildungs⸗

gerade in der
Stillſtand eintreten zu laſſen.

ſchulweſens keinen 1
Wenn man auch ſagen muß, d
von Charlottenburg in den nächſten Jahren viel⸗
leicht nicht mehr in dem Maße voranſchreiten wird, wie
in den letzten Jahren, ſo wiſſen Sie doch, daß ſelbſt
dann noch lange nicht alles getan iſt, was notwendig
iſt, um den Bedürfniſſen in bezug auf die Schule
zu genügen. Wenn das aber der Fall iſt, — wo
wollen Sie denn nachher die Mittel hernehmen, um
die großen Forderungen, die unbedingt an uns
herantreten werden, zu befriedigen, wenn Sie vor⸗
zeitig ſchon dieſen Fonds leeren? 2 4
Wir biten Sie, unter keinen Umſtänden dieſem
Antrage des Ausſchuſſes beizuſtimmen, ſondern den
Etat ſo, wie er nach der Vorlage gelautet hat, an⸗

zunehmen.

Stadtv. Vogel: Ich muß auch hier wieder
meinen Antrag einbringen, daß den Arbeitern, die
beim Hochbauamt angeſtellt ſind, den männlichen wie
den weiblichen, eine Teurungszulage von 6 % bis
zum 1. Oktober gewährt wird. Ich denke, es wird
ſich erübrigen, daß ich im einzelnen für die ver⸗
ſchiedenen ſtädtiſchen Arbeiterkategorien das bean⸗
trage, ſondern ich kann es wohl im ganzen auf ein⸗
mal abmachen. Ich möchte, daß allen Arbeitern
unter 2000 ℳ dieſe Teurungszulage gewährt wird.
Ich brauche dann nicht bei jedem einzelnen Kapitel
mit meinem Antrage zu kommen.

(Der Antrag des Stadtv. Vogel auf Gewährung
einer Teurungszulage wird abgelehnt. Die Ver⸗
ſammlung ſtellt Kapitel v11 Hochbau — in Ein⸗
nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats mit den auf Druckſeite 100 und 108 der
Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch: Wir kommen zu
Kapitel vIII. Straßenbau.

Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg:
Herren! Unſer Etat erlaubt es leider nicht, im kom⸗
menden Jahre aus laufenden Mitteln größere Be⸗
träge für Straßenpflaſterungen einzuſtellen. Der
Etatsausſchuß hat einige Veränderungen vorgenom⸗
men. Im weſentlichen beziehen ſich die Veränderun⸗
gen auf die Hergabe der Mittel für Neupflaſterung
des Spandauer Berges, die Sie im vorigen Jahre be⸗
ſchloſſen haben. Es iſt Ihnen bekannt, meine Herren,
daß aus den Ueberſchüſſen des Vorjahres, ſoweit
ſie 1 Million überſchreiten, der Spandauer Berg
gepflaſtert werden ſollte und daß die Koſten hierfür
276 000 ℳ betrugen. Vom vorigen Jahre ſind noch

105 000 ℳ disponibel. Es fehlen alſo zur Vollen⸗
dung der Arbeiten 171 000 ℳ. Nun hat der Etats⸗
ausſchuß beſchloſſen, zur Neupflaſterung des Span⸗
dauer Berges den Betrag von 276 000 ℳ auf
130000 ℳ herabzuſetzen. Es ſollen alſo die vom
vorigen Jahr disponiblen 105 000 %ℳ verwendet und
dieſen noch 25 000 ℳ zugeſchlagen werden. Die Auf⸗
bringung der reſtlichen 146 000 ℳ ſoll derart ge⸗
ſchehen, daß man wie im Vorjahre verfährt, d. h. es
ſoll beſchloſſen werden, aus den Verwaltungsüber⸗
ſchüſſen des Jahres 1912, ſoweit ſie 1 Million
Mark überſchreiten, in erſter Reihe dieſe 146 000 ℳ
zur Pflaſterung des Spandauer Berges zu entnehmen.
Es iſt doch wohl Ausſicht vorhanden, daß mit der⸗

Meine

daß die Bevölkerung

 

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artigen Ueberſchüſſen gerechnet werden kann, wenn
man berückſichtigt, daß in den letzten zehn Jahren
mit Ausnahme eines einzigen Jahres immer Ueber⸗
ſchüſſe gemacht worden ſind, die 1 Million % über⸗
ſchritten.

Meine Herren! Der Etatsausſchuß empfiehlt
Ihnen die Annahme des Kapitels mit den auf Druck⸗
ſeite 101 der Vorlagen angegebenen Aenderungen. Er
empfiehlt gleichzeitig der Verſammlung, zu be⸗
ſchließen:

Den Magiſtrat zu erſuchen, von demjeni⸗
gen Betrage des Verwaltungsüberſchuſſes des
Rechnungsjahres 1912, der die Summe von
1 Million ℳ überſteigt, den Betrag von
146 800 ℳ als zweite Rate zur Pflaſterung
des Spandauer Berges zwiſchen Ahornallee und
Sophie⸗ Charlottenſtraße mit Reihenſtein⸗
pflaſter zu verwenden.

Außerdem iſt eine Anzahl von Petitionen ein⸗
gegangen, die ſich im weſentlichen auf Pflaſterarbei⸗
ten, Umpflaſterung unſerer Straßen beziehen, näm⸗
lich die Petitionen:

3) des Eigentümers Härtel und Gen. betr. Aſphal⸗
tierung der Schulſtraße,

b) des Rudolf Minks und Gen. betr. Aſphaltierung
der Kneſebeckſtraße zwiſchen Stadtbahn und
Kurfürſtendamm,

c) des Eugen Nachtigall und Gen. betr. Regulie⸗
rung des Charlottenburger Ufers zwiſchen Gal⸗
vani⸗ und Spreeſtraße,

d) des Vereins Kaiſer⸗Friedrich⸗Dahlmannſtraße
E. V. betr. Regulierung der Kaiſer⸗Friedrich⸗
Straße zwiſchen Grün⸗ und Berliner Straße,
ſowie Aſphaltierung der Lohmeyerſtraße von
der Scharren⸗ bis zur Berliner Straße,

e) des Haus⸗ und Grundbeſitzervereins von 1903
betr. Regulierung der Schul⸗, Holtzendorff⸗ und
Kantſtraße ſowie des Stuttgarter Platzes,
des Vereins Kaiſer⸗Friedrich⸗Dahlmannſtraße
E. V. und des Fortſchrittlichen Bezirksvereins
Charlottenburg⸗Südweſt betr. Errichtung eines
neuen Bahnhofsgebäudes und Unterführung
der Kaiſer⸗Friedrichſtraße,

8) Haus⸗ und Grundbeſitzervereins von 1895

etr.

1. Errichtung eines neuen Bahnhofsgebäudes,
Unterführung der Kaiſer⸗Friedrich⸗Straße
und Herſtellung einer Verbindung zwiſchen
Windſcheid⸗ und Droyſenſtraße,

2. Straßenregulierungen.

h) des Mietervereins zu Charlottenburg betr.

1. Verkehrsverbindungen nach dem Nonnen⸗
damm,

2. Inkraftſetzung
Charlottenburg.

Der Etatsausſchuß empfiehlt Ihnen, die eben
verleſenen Petitionen dem Magiſtrat als Material
zu überweiſen. Ich möchte hinzufügen, daß vom
Etatsausſchuß der Wunſch an den Magiſtrat gerichtet
worden iſt, falls die Ueberſchüſſe des vergangenen
Jahres 1912 noch weitere Mittel zur Verfügung ſtel⸗
len ſollten, der Stadtverordnetenverſammlung unter
Berückſichtigung dieſer Petitionen diejenigen Straßen
aufzugeben, die in erſter Reihe aus den weiteren
Ueberſchüſſen gepflaſtert werden ſollen. Es wird als⸗
dann der Stadtverordnetenverſammlung eine ent⸗
ſprechende Vorlage zugehen.

Ferner iſt eingegangen i) die Petition des Franz
Ereke, betreffend Ausführung der Straßenpflaſte⸗

1)

des „lex Adickes“ für