132 rungsarbeiten. Herr Ereke beſchwert ſich darüber, daß die Pflaſterungsarbeiten nicht früher als Anfang April begonnen werden. Der Magiſtrat hat ihn ſchon dahin beſchieden, daß dieſe Arbeiten nicht früher er⸗ folgen können, da die Mittel erſt am 1. April durch den Etat zur Verfügung geſtellt würden. Weiter beſchwert ſich der Petent darüber, daß die Plaſte⸗ rungsarbeiten in der Hauptſache an Charlottenburger Unternehmer, Steinſetzmeiſter vergeben werden, und daß dieſe Charlottenburger Steinſetzmeiſter, wenn eszur Entlaſſung von Arbeitern kommt, angeblich in erſter Linie Charlottenburger Arbeiter entließen. Meine Herren, dieſe Behauptung entſpricht nicht den Tat⸗ ſachen. Der Magiſtrat hat das dem Petenten ſchon mitgeteilt. Eine Prüfung hat ergeben, daß der Stein⸗ ſetzmeiſter Wickele, von dem in der Petition die Rede iſt, auf ſtädtiſchen Bauſtellen im Jahre 1912 zum größten Teil in Charlottenburg wohnhafte Steinſetzer und Rammer beſchäftigt hat. Da die Petition durch die Antwort des Magiſtrats bereits in zufrieden⸗ ſtellender Weiſe erledigt iſt, hat der Etatsausſchuß Uebergang zur Tagesordnung beſchloſſen. Weiter iſt noch eine Petition eingegangen k) des Vereins der Obſt⸗ und Gemüſegeſchäftsinhaber und des Charlottenburger Haus⸗ und Grundbeſitzer⸗ vereins von 1903, betreffend Beſeitigung des Straßenhandels. Meine Herren, dieſe Angelegen⸗ heit iſt vollſtändig geregelt. Der Straßenhandel iſt in den Hauptverkehrsſtraßen von Charlottenburg unterſagt, und in den Nebenſtraßen müſſen die Ver⸗ kaufswagen ſich 25 m von den Haupwerkehrsſtraßen und den Schnittpunkten der Hauptverkehrsſtraßen entfernt halten. Damit iſt allen Verkehrsbedürfniſſen genügt, und es liegt keine Veranlaſſung vor, ſich mit dieſer Angelegenheit noch weiter zu beſchäftigen. Da⸗ her erfuche ich namens des Etatsausſchuſſes, auch über dieſe Petition zur Tagesordnung überzugehen. Ich bitte, nach meinen Anträgen zu beſchließen. Vorſteher Dr Frentzel: Zu dieſem Kapitel iſt von den Herren Ahrens, Bade und Gen. wieder ein Antrag eingegangen, lautend: Einmalige Ausgaben. Abſchnitt 13 — Neupflaſterung des Spandauer Berges wird in der Höhe der Magiſtratsvorlage wieder hergeſtellt. Stadtv. Wilk: Meine Herren! Ich möchte an den Magiſtrat die Bitte richten, die Petition wegen Neuaſphaltierung der Schulſtraße noch in dieſem Jahre zu berückſichtigen. Dieſe Petition wird auch von der jüdiſchen Religionsgemeinſchaft unterſtützt, die in dieſer Straße ihren Tempel hat und wegen des ſchlechten Pflaſters in ihren Andachten geſtört wird. Aber davon abgeſehen, veranlaſſen mich noch andere Gründe, dafür einzutreten. Zunächſt werden die Anlieger in ihrer Nacht⸗ ruhe beträchtlich geſtört. Dann aber halte ich es auch für dringend notwendig, die Aſphaltierung aus rein verkehrstechniſchen Gründen vorzunehmen. Die Schulſtraße wird heute deswegen gemieden, weil ſie ſehr ſchlechtes Pflaſter aufweiſt. Infolgedeſſen wird die verhältnismäßig enge Scharrenſtraße von den Fuhrwerken ſtark frequentiert. In der Scharrenſtraße ſind zurzeit ſolche Verkehrsſtockungen zu verzeichnen, daß häufig die Fuhrwerke knapp noch aneinander vor⸗ beikommen können. Ich bin überzeugt, wenn die Schulſtraße aſphaltiert würde, dann würde ein erheb⸗ licher Teil der Fuhrwerke von der Scharrenſtraße ab⸗ Sitzung vom 6. März 1913 gelenkt werden. Die Straßenbahngeſellſchaft von Charlottenburg geht ja gerade in der Scharrenſtraße bezüglich der Rangierung ihrer Wagen ganz rückſichts⸗ 108 Lor; ſie benutzt die Scharrenſtraße vielfach als Rangierbahnhof und beeinträchtigt ſo aufs aller⸗ empfindlichſte den Verkehr. Ich richte alſo an den Magiſtrat die dringende Bitte, noch in dieſem Jahre die Petition zu berückſichtigen. Des weiteren möchte ich mich für die Petition intereſſteren, die eine beſſere Verkehrsverbindung nach dem Nonnendamm fordert. Wir haben hier häufig ſchon der Neuanlegung der Straße 45 das Wort ge⸗ redet. Ich glaube, es erübrigt ſich, näher darauf ein⸗ zugehen. Wir haben ſeinerzeit von dem Magiſtrats⸗ vertreter, dem Herrn Bürgermeiſter Maier, gehört, daß über kurz oder lang die Anlegung der Straße 45 erfolgen wird. Bis jetzt iſt aber weiter nichts ge⸗ ſchehen, als daß große Sandhaufen aufgeſchüttet ſind. Die Arbeit liegt vollſtändig ſtill. Meine Herren, wir dürfen nicht außer acht laſſen: die Siemenswerke er⸗ weitern ſich von Jahr zu Jahr ganz beträchtlich in ihrem Arbeiter⸗ und Beamtenſtande. In der Petition wird geſagt, daß ca. 8⸗ bis 10 000 Einwohner von Charlottenburg in den Siemenswerken beſchäftigt ſind, die tagtaglich dieſen Weg dort benutzen. Ich glaube ſicherlich, wir ſind es unſeren Bürgern ſchuldig, nunmehr ernſtlich daran zu gehen und für eine beſſere Verkehrsverbindung nach dem Nonnendamm zu ſorgen bzw. nach den Siemenswerken. Hoffentlich gibt uns heute Herr Bürgermeiſter Maier genaue Auskunft darüber, wie weit die Verhandlungen mit den Anliegern der Straße 45 gediehen ſind und ob wir bald darauf rechnen können, daß dorthin beſſere Verkehrsverbindungen geſchaffen werden. Stadtv. Klick: Meine Herren! Das Kapitel vIII iſt in dieſem Jahre außerordentlich ſchlecht bedacht worden. Namentlich ſind es die einmaligen Aus⸗ gaben, die ſehr darunter leiden müſſen. In den letzten Jahren hatten wir noch ziemlich erhebliche Be⸗ träge eingeſtellt, im Jahre 1912 418 000 ℳ, 1911 waren es ſogar 664 000 ℳ. Dagegen ſind in dieſem Jahre nur 296 000 %ℳ eingeſtellt, die durch die Be⸗ ſchluſſe des Etatsausſchuſſes auf rund 150 000 ℳ ermäßigt ſind. Mit dieſen 150 000 ℳ ſollen alle einmaligen Ausgaben beſtritten werden! Hiervon werden als zweite Rate für die Regulierung des Spandauer Berges 130 000 ℳ eingeſtellt. Alle an⸗ deren Straßen, die wir ſchon ſeit Jahren zu aſphal⸗ tieren beſchloſſen hatten, kommen auch in dieſem Jahre nicht heran. Während wir in früheren Jahren noch damit rechnen konnten, daß der Ver⸗ waltungsüberſchuß weit über 1 Million hinausging, iſt nach den Ausführungen des Herrn Kämmerers nicht daran zu denken, daß wir im laufenden Etats⸗ jahr den Betrag erreichen werden; im Gegenteil, wir werden nach der Anſicht des Herrn Kämmerers nicht einmal die 1 Million erreichen. (Widerſpruch und Rufe: Abwarten!) Sollte ſich inzwiſchen die Anſicht des Herrn Kämme⸗ rers geändert haben, ſo wird er wohl bereit ſein, die nötige Auskunft zu geben. Wir haben 1909 ſchon die Regulierung des Spandauer Berges beſchloſſen. Seitdem iſt nichts geſchehen, als daß, wie der Herr Berichterſtatter ausführte, im Vorjahre 105 000 ℳ bereit geſtellt ſind. In dieſem Jahre ſollen weitere 2