Sitzung vom 6. März 1913 130 000 ℳ eingeſtellt werden. Von der Notwendig⸗ keit der Regulierung des Spandauer Berges iſt hier ja ſo oft geſprochen worden, und Sie ſind ja auch alle überzeugt davon, daß ich Ihnen darüber nichts Neues zu ſagen brauche. Aus dieſem Grunde beantragen meine Freunde, daß die Poſition 13 wieder auf 276 800 ℳ erhöht wird, und ich bitte Sie, dieſem Antrage zuzuſtimmen, damit endlich einmal die Anwohner des Spandauer Berges zu ihrem Recht kommen. Es iſt dringend not⸗ wendig, daß der Spandauer Berg reguliert wird; alle anderen Straßen können dann ſchließlich noch warten. Sie wiſſen ja, daß durch die Steigung des Spandauer Berges die Pferde ſehr angeſtrengt werden, und wenn man ſich davon überzeugt hat, mit welchen Schwierig⸗ keiten die Fuhrwerke dort hinaufkommen, und viele lieber den Umweg über den Kaiſerdamm machen, um nicht die ſtarke Steigung überwinden zu brauchen, ſo iſt es nur angebracht, wenn Sie unſerem Antrag zuſtimmen. Bürgermeiſter Dr Maier: Ich möchte doch die Frage beantworten, die Herr Stadtv. Wilk wegen der Straße 45 an mich gerichtet hat. Die Regulierung der Straße 45 iſt, wie Ihnen bekannt iſt, von den Regulierungsverträgen mit den einzelnen Anliegern abhängig; die Regulierungs⸗ verträge ſind aber noch nicht abgeſchloſſen. Die Hauptintereſſenten haben ſich bisher geſträubt, die Be⸗ dingungen zu akzeptieren, die wir ihnen proponiert haben. Neuerdings iſt aber die Sache ſo weit ge⸗ diehen, daß der förmliche Vertragsabſchluß in nächſter Zeit in Ausſicht ſteht, und dann werden die weiteren Verhandlungen mit den kleineren Intereſſenten ſtatt⸗ finden. Sollten ſich dabei Schwierigkeiten ergeben, ſo behalten wir uns vor, auch ohne Beteiligung der kleinen Intereſſenten die Regulierung der Straße vor⸗ zunehmen, ſie aber bei geeigneter Zeit zu den Bei⸗ trägen, deren Uebernahme ſie gegenwärtig ablehnen, heranzuziehen. Stadtv. Braune: Meine Herren! Für meine Perſon möchte ich bei dieſer Gelegenheit den Ma⸗ giſtrat auf die dringende Notwendigkeit der Aſphal⸗ tierung des Teiles der Schlüterſtraße, der zwiſchen der Kantſtraße und dem Eiſenbahnkörper noch das ſtörende Steinpflaſter hat, alſo des reſtlichen Teiles hinweiſen. Die Anwohner und Paſſanten dort beſchweren ſich ſeit Jahren über dieſen Uebelſtand, und ich glaube, daß ſich auch Herr Stadtbaurat Bredtſchneider bereits von dieſer Not⸗ wendigkeit überzeugt hat. Ich bitte die Aſphaltierung dieſes reſtlichen Teils — es handelt ſich ja nur um ein kurzes Stück, vom Eiſenbahnkörper bis zur Kant⸗ ſtraße — bei der Aufſtellung der eventuell zu aſphal⸗ tierenden Straßen im neuen Etatsjahre mit berück⸗ ſichtigen zu wollen. Stadtv. Dr Borchardt: Meine Herren! Herr Kollege Braune hat allerdings nur für ſeine Perſon hier Wünſche äußern können; denn wir wiſſen ja, daß die Mehrheit ſeiner Freunde — das geht aus den Anträgen des Etatsausſchuſſes hervor — feſt ent⸗ ſchloſſen iſt, alle derartigen Wünſche ad calendas graccas zurückzuſtellen. Die Petitionen ſollen zwar dem Magiſtrat als Material überwieſen werden: aber was der Magiſtrat mit dieſem Material an⸗ fangen ſoll, iſt mir eigentlich ein wenig ſchleierhaft. 133 Damit wird ſich auch Herr Kollege Braune abfinden müſſen. Denn wenn der Etatsausſchuß den Beſchluß gefaßt hat, es ſollen aus den Ueberſchüſſen des Jahres 1912 zunächſt die abgeſtrichenen 146 000 ℳ für den Spandauer Berg zur Verfügung geſtellt und erſt aus den Ueberſchüſſen, die dann noch vorhanden ſind, die übrigen Straßenregulierungen vorgenommen werden, wobei dann auch der Wunſch des Herrn Kollegen Braune Berückſichtigung finden kann, ſo muß man ſehr leichtgläubig ſein, wenn man annimmt, daß dieſer Wunſch irgendwie auf Erfüllung rechnen kann. Freilich, meine Herren, wenn man weiter nichts hört, als daß der Etatsausſchuß beſchloſſen hat, es ſolle wie in früheren Jahren aus den Ueberſchüſſen das, was eine Million überſchreite, für dieſe Straßenregulierungen herangezogen werden, dann muß ſich der einfache Bürger, der das vernimmt, ſagen: na, es iſt ja bisher ſo ganz gut, wenigſtens noch erträglich gegangen, warum ſoll es denn nicht auch weiter ſo gehen. Namentlich wenn vom Ma⸗ giſtratstiſch hier vollkommene Stille beobachtet wird, dann muß ſich der einfache Bürger auch ſagen: na, Gott, der Herr Kämmerer wird ja doch ungefähr wiſſen, wie wir ſtehen, und er wird ja dann wohl dem Etatsausſchuß eine Aufklärung dahin gegeben haben, daß die Sache nicht ſo bedenklich iſt, daß dieſe Ueberſchüſſe eingehen, und daß dann die Wünſche eine angemeſſene Berückſichtigung finden können. Da vom Magiſtratstiſche aus dieſer Auffaſſung nicht wider⸗ ſprochen worden iſt, Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Ich bitte ums Wort! — Heiterkeit) halte ich es für meine Pflicht, hier auf das nach⸗ drücklichſte zu betonen, daß der Kämmerer im Etats⸗ ausſchuß gerade die gegenteilige Erklärung abgegeben hat, daß nach den bisher vorliegenden Ergebniſſen die eine Million nicht nur nicht überſchritten wird, ſon⸗ dern es ſei 100 oder vielleicht auch nur 10 gegen 1 zu wetten, was auch genügt, daß dieſe Million nicht einmal erreicht werden wird. Mit dem Beſchluß, den der Etatsausſchuß ge⸗ faßt hat, iſt unter dieſen Umſtänden klipp und klar geſagt, daß die Regulierung des Spandauer Berges ſowohl wie auch die Erfüllung der Wünſche aller übrigen Petitionen mindeſtens auf 1 Jahr zurück⸗ geſtellt werden. Was der Magiſtrat unter dieſen Um⸗ ſtänden mit dem Material ſoll, iſt abſolut unerfind⸗ lich. Auch Herrn Braune bitte ich, ſich damit zu be⸗ ſcheiden; zu ändern iſt ja bei dem Willen der hieſigen kompakten Mehrheit daran nichts mehr. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren! Der Herr Vorredner hat ausdrücklich betont, daß aus dem Schweigen des Magiſtrats, insbeſondere meiner Perſon, geſchloſſen werden könnte, daß die Mittel, die Sie aus den Ueberſchüſſen erwarten, den Betrag von einer Million Mark ſo weſentlich überſteigen würden, daß Sie außer der Regulierung des Span⸗ dauer Berges noch eine ganze Reihe von anderen Wünſchen bezüglich der Pflaſterung erfüllen können. Ich bin infolgedeſſen genötigt, das Schweigen, das ich mir bisher auferlegt habe, nunmehr zu brechen, und ich muß erklären, daß der Magiſtrat nicht in der Lage iſt, Ihnen heute ſchon in Ausſicht zu ſtellen, daß Sie derartig hohe Mittel zur Verfügung haben.