Sitzung vom 6. März 1913

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel XIII — An⸗
leihedienſt — in Einnahme und Ausgabe nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.)

Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen zu

Kapitel XIV. Sonſtige Gemeindeeinrichtungen und
verſchiedene Einnahmen und Ausgaben.

Berichterſtatter Stadtv. Dr Stadthagen: Meine
Herren! Die Aenderungen, die der Etatsausſchuß
hier vorgeſchlagen hat, finden Sie auf Druckſeite 102,
103 und 108 der Vorlagen. Ich will auf die Einzel⸗
heiten der Beratungen nicht eingehen, ſondern nur
auf die Punkte hinweiſen, über die eine längere De⸗
batte im Etatsausſchuß ſtattgefunden hat.

Eine längere Ausſprache ergab ſich bei der Frage
des Pachtzinſes des Deutſchen Opernhauſes.
Es mußte bedauerlicherweiſe dort der Etatsanſatz von
252 000 ℳ auf 200 000 ℳ herabgeſetzt werden. Das
erklärt ſich aber nicht etwa aus einem ſchlechten Ge⸗
ſchäftsgang des Deutſchen Opernhauſes. Es iſt im
Gegenteil konſtatiert worden, daß ſich der Geſchäfts⸗
gang des Deutſchen Opernhauſes mindeſtens in der
Weiſe entwickelt hat, wie es veranſchlagt worden iſt.
Dagegen war bei der Etatsaufſtellung auf die ver⸗
tragsmäßige Art der Bezahlungen, die das Deutſche
Opernhaus zu leiſten hat, nicht genügend Rückſicht
genommen worden. Für das erſte laufende Ge⸗
ſchäftsjahr, das bis Ende Auguſt dieſes Jahres reicht,
iſt die Deutſche Opernhausgeſellſchaft nicht verpflich⸗
tet, einen beſtimmten Betrag zu zahlen, ſondern ſie
hat lediglich die Ueberſchüſſe bis zu einer gewiſſen
Höhe an uns abzuführen. In unſern nächſtjährigen
Etat fließt außer dieſem Betrag dann die anteilige
Pacht für die Zeit vom Oktober bis zum April. Das
iſt ein Betrag von 147 000 ℳ.

Nun kann man ja darüber zweifelhaft ſein, was
für ein Ueberſchuß im erſten Jahre herauskommen
wird. Es wurde da hervorgehoben, daß die Deutſche
Opernhausgeſellſchaft im erſten Jahre verſchiedene
große Ausgaben zu leiſten hat, die ſie in der Form,
in der ſie beſteht, nur aus laufenden Mitteln be⸗
ſtreiten kann. Es wurde von Mitgliedern des Etats⸗
ausſchuſſes allerdings darauf hingewieſen, daß die
Verwaltung ſehr genau zu prüfen haben wird, ob
dieſe Ausgaben tatſächlich aus laufenden Mitteln zu
nehmen ſeien, oder ob ſie in anderer Weiſe zu be⸗
ſtreiten ſind. Um aber ſicher zu gehen, haben wir
es für richtig gehalten, hier nur 53 000 ℳ Ueber⸗
ſchuß einzuſetzen und empfehlen Ihnen, nur 200 000
Mark als Geſamteinnahme einzuſtellen. Sie
ſehen, daß der Etatsausſchuß hier bei
der Veranſchlagung der Einnahmen
auch die nötige Vorſicht hat walten
laſſen; denn wir haben einen Abſtrich von 52 000
Mark vorgenommen.

Meine Herren, es entwickelte ſich ferner eine De⸗
batte über die Schulpflegerinnen. Sie fin⸗
den den Vorſchlag des Etatsausſchuſſes auf Druck⸗
ſeite 108 der Vorlagen:

Der Anſatz Nr. 28d — Dem Verein
Jugendheim für Geſtellung der Schulpflege⸗
rinnen 2000 ℳ — wird abgeſetzt mit der Maß⸗
gabe, daß über die Ausgabe eine begründete
Vorlage mit Inſtruktion für die Schulpflege⸗
rinnen erwartet wird.

Meine Herren, ich will nicht zu ſehr ins Detail
dieſer Frage eingehen, möchte Ihnen aber mitteilen,

 

143

daß über die Befugniſſe der Schulpflegerinnen, über
die Abgrenzung ihrer Aufgaben noch eine gewiſſe
Unklarheit zu beſtehen ſcheint, und der Etatsausſchuß
hielt es für richtiger, dieſe Sache zunächſt abzuſetzen
und die Beſchlußfaſſung einer beſonderen Vorlage
des Magiſtrats vorzubehalten.

Des weiteren wurde beim Abſchnitt § der Ein⸗
nahme: Mahnungs⸗ und Vollſtreckungs⸗
gebühren 29 000 ℳ, der Wunſch ausgeſprochen,
daß durch Zeitungsartikel möglichſt auf
eine Verminderung der Mahngebühren bei den ver⸗
ſchiedenen Steuerarten hingewirkt werden möge.
Unſere Steuerbehörde wird wohl in der Lage ſein,
durch häufigere Veröffentlichungen in den beliebten
Tageszeitungen die Steuerpflichtigen, z. B. die
Hundeſteuerpflichtigen im November, darauf hinzu⸗
weiſen, daß ſie die Steuer bis zu einem gewiſſen
Termin zu zahlen haben. Dadurch wird hoffentlich
erreicht werden, die Mahngebühren etwas
herabzuſetzen und vor allen Dingen
die große Schreibarbeit, die dadurch für
die Verwaltung entſteht, herab zumindern.
Der Magiſtrat hat in Ausſicht geſtellt, dieſen Verſuch
zu machen, wenn er ſich auch keinen großen Erfolg
davon verſpricht.

Dann entſtand bei dieſem Kapitel auch eine
größere Debatte über die Frage der Wohnungs⸗
pflegerin, die neu angeſtellt werden ſoll. Es
wurde wohl von allen Seiten bedauert, daß die Woh⸗
nungsdeputation in den letzten 1/% Jahren, glaube
ich, nicht einberufen worden iſt. Es ſei das eigentlich
eine Ausſchaltung der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung, wie geſagt wurde, die bei den übrigen Depu⸗
tationen nicht üblich ſei. Die Majorität des Etats⸗
ausſchuſſes hat ſich aber auf den Standpunkt geſtellt,
daß dieſes Wohnungsamt weiter auszubilden wäre,
und hat ebenſo wie bei Kapitel I. den neuen Woh⸗
nungspfleger hier auch die neue Wohnungspfle⸗
gerin bewilligt.

Im übrigen wurde bei der Frage der Ferien⸗
kolonien eine Anregung nach der Richtung
hin gegeben, ob es vielleicht möglich ſein würde, ſtatt
einiger Gemeindeſchulkinder einige beſonders der Er⸗
holung bedürftige Fortbildungsſchüler in die Ferien⸗
kolonien zu ſenden, die gleichzeitig die Beaufſichti⸗
gung der kleinen Kinder übernehmen könnten. Ob
das möglich iſt, wird von dem Verein zu prüfen ſein.

Im ganzen hat der Ausſchuß nur die geringen
Aenderungen, die Sie auf den vorher angegebenen
Seiten finden, vorgeſchlagen. Ich bitte Sie, den
Vorſchlägen des Ausſchuſſes zuzuſtimmen.

Stadtv. Kaufmann: Meine Herren! Ich bitte
Sie, in Abſchnitt 13 Nr. 15 Seite 17 der Vorlagen
den Betrag von 3000 ℳ für die Säuglingsklinit
wieder einzuſetzen. Die Säuglingsklinik iſt eine pri⸗
vate Veranſtaltung, die ſeit 6 Jahren beſtanden und
in dieſer Zeit die kranken Kinder der Stadtgemeinde
zu einem Satze von 3 ℳ verpflegt hat. 3. B. ſind im
letzten Jahre insgeſamt 444 Kinder verpflegt worden.
Ich bemerke dabei, daß im Laufe des Jahres 1912
eine Vergrößerung der Klinik auf 45 Betten ſtattge⸗
funden hat, daß dieſe Vergrößerung aber erſt mit dem
Monat Oktober in die Erſcheinung getreten iſt, ſo⸗
daß die volle Zahl nicht erreicht iſt. Wir haben in
dieſer Zeit ungefähr 13 000 Verpflegungstage gehabt,
an denen dieſe private Veranſtaltung pro Kopf und
Tag 72 Pf. hat zugeben müſſen. Die Verwaltung
der Klinik ſah ſich demgegenüber nicht mehr imſtande,