190 lang erſcheinen, was ſie in Wirklichkeit gar nicht ſind. Später werden Sie eine Fläche ſehen und beobachten können, wie mit einem Male das Ihnen jetzt an⸗ geblich hoch erſcheinende Gebäude verſinken wird. Alſo ich bitte Sie, meine Herren, erſt zu kritiſieren — es iſt ja übrigens nichts mehr daran zu ändern —, wenn alles fertig iſt; ich glaube, Sie werden nachher doch anders denken. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Berichterſtatters die Einſetzung eines Ausſchuſſes von 15 Mitgliedern und wählt zu Ausſchußmitglie⸗ dern die Stadtverordneten Baumann, Bergmann, Dr. Byk, Dunck, Gredy, Haack, Harniſch, Klick, Dr. Mommſen, Scharnberg, Scheel, Wagner, Weiſe, Wenzke und Wöllmer.) Vorſteher Dr Frentzel: Meine Herren! Ehe wir in unſerer Tagesordnung fortfahren, möchte ich Ihnen zunächſt mitteilen, daß ein Antrag eingegangen iſt, der folgendermaßen lautet: Die Stadtverordnetenverſammlung ſchließen: Der Magiſtrat wird erſucht, erneut mit den in Betracht kommenden Arbeiterverbänden über den Abſchluß eines kollektiven Arbeitsvertrages (Tarifvertrag) für die ſtädtiſchen Arbeiter und Angeſtellten in Verhandlung zu treten. Charlottenburg, den 9. April 1913. Zietſch, Hirſch, Klick, Scheel und eine Reihe von anderen Kollegen haben den An⸗ trag unterſchrieben. Er wird auf die Tagesordnung der nächſten Situng geſetzt werden. Dann möchte ich weiter mitteilen, daß das heu⸗ tige Protokoll die Herren Kollegen Hirſch, Jaſtrow und Jolenberg vollziehen. Nunmehr möchte ich bitten, daß wir zunächſt Punkt 3 der Tagesordnung: Vorlage betr. Nachbewilligungen im Gasanſtaltsetat. — Druckſache 88, den wir vorhin wegen Abweſenheit des Herrn Be⸗ richterſtatters ausgeſetzt haben, erledigen. Da ich kei⸗ nen Widerſpruch höre, bitte ich Herrn Kollegen Dr Borchardt das Wort zu Punkt 3 zu nehmen. Berichterſtatter Stadtv. Dr Borchardt: Meine Herren! Die Vorlage, ich möchte beinahe ſagen: die übliche Vorlage der Ueberſchreitungen im Gasanſtalts⸗ etat iſt Ihnen wie immer mit einer ſehr eingehenden Begründung zugegangen, ſo daß es ſich eigentlich er⸗ übrigen könnte, noch näher darauf einzugehen. Frei⸗ lich iſt die Summe der Ueberſchreitungen diesmal ganz außerordentlich hoch — es fehlt ja nicht viel an 600 000 %ℳ —, und wenn man ſich dieſe hohe Zahl vergegenwärtigt, könnte man geneigt ſein, die Vorlage nicht ſchlankweg zu bewilligen. Wenn man ſich aber die Begründung näher angeſehen hat, dann wird man ja ſofort erkennen, daß es ſich im Grunde genommen lediglich um eine gewaltige Verſchiebung der Ein⸗ nahmen und Ausgaben handelt, weil Waſſergas nicht in demſelben Verhältnis erzeugt wurde, wie es vor⸗ geſehen war, ſondern weil es unter den beſonderen Verhältniſſen in dieſem Jahre praktiſcher erſchien, die Erzeugung von Waſſergas zugunſten des Steinkohlen⸗ gaſes einzuſchränken. Infolgedeſſen mußte der Kohlenverbrauch bedeutend höher werden, und ebenſo müſſen alſo auch die Verſchiebungen im Etat in bezug auf die Einnahmen und Ausgaben viel bedeutender werden als ſonſt. Den hier angeforderten Mehraus⸗ gaben werden am Jahresſchluß entſprechende Mehr⸗ wolle be⸗ Sitzung nom 9. April 1913 einnahmen gegenüberſtehen. Ja, man kann ſogar, wenn man die Begründung der Vorlage ſtudiert, ſich eines leiſen Bedauerns darüber nicht erwehren, daß die Ueberſchreitungen nicht noch größer geworden ſind. Wäre das der Fall, ſo würde das darauf hindeuten, daß der Abſatz des Gaſes ſtärker geweſen wäre, weil dann eben auch der Kohlenverbrauch zur Erzeugung des Leuchtgaſes noch größer geworden wäre. Wenn aber der Abſatz des Gaſes ſtärker wäre, würden auch die Einnahmen, die wir am Jahresſchluß zu erwarten haben, entſprechend höher geworden ſein, und es würde dann nicht das Ergebnis eintreten, das wir wahr⸗ ſcheinlich diesmal zu erwarten haben, daß der Gewinn des Gaswerkes nicht ganz den Etatsanſatz erreicht. In Anbetracht dieſer Umſtände empfehle ich Ihnen daher, die Vorlage ohne Ausſchußberatung an⸗ zunehmen. (Die Verſammlung bewilligt entſprechend dem Magiſtratsantrage die Verſtärkung des Ordinariums und Extraordinariums des Sonderetats Nr. 5 — Gaswerke — für 1912 um zuſammen 565 051 ℳ.) Vorſteher Dr Frentzel: Wir fahren nun in der Tagesordnung fort. Punkt 12: Vorlage betr. Regulierung eines Teiles der Königin⸗ Eliſabeth⸗Straße. — Druckſache 96. Berichterſtatter Stadtv. Harniſch: Meine Herren! Es handelt ſich um den Teil der Königin⸗Eliſabeth⸗ Straße, der, wenn Sie den Kaiſerdamm hinauf nach Weſtend gehen, rechter Hand liegt. Dort hatte die Neu⸗ Veſtend ⸗Aktiengeſellſchaft verſchiedene Bau⸗ ſtellen, die bereits verkauft ſind, für die ſie aber die Regulierungsverpflichtung übernommen hat. Das Gebiet der Neu⸗Weſtend⸗Aktiengeſellſchaft reicht nicht ganz bis zur Knobelsdorffſtraße, und für uns war im allgemeinen die Bedingung maßgebend, daß Straßen nur von Querſtraße zu Querſtraße reguliert würden. Hier hat es die Neu⸗Weſtend⸗Geſellſchaft ebenſo wie der Magiſtrat nicht vermocht, auch den noch fehlenden Teil der Königin⸗Eliſabeth⸗Straße, nämlich bis zur Knobelsdorffſtraße, mitregulieren zu können, weil die übrigen Adjazenten ſich weigern, die auf ſie ent⸗ fallenden Koſten zu zahlen. Nun iſt die Frage, ob die Königin⸗Eliſabeth⸗ Straße nur teilweiſe oder gar nicht reguliert werden ſoll. Es läge vielleicht nahe, zu ſagen: wir wollen ſie gar nicht regulieren. Aber dann kommt die Neu⸗Weſt⸗ end⸗Aktiengeſellſchaft und ſagt: ja, wir wollen nur unter dieſer Bedingung den Teil ſüdlich des Kaiſer⸗ damms regulieren, der alſo zwiſchen der neuen Kant⸗ ſtraße und dem Kaiſerdamm liegt. Es iſt für uns aber von der allergrößten Wichtigkeit, wenn auch dieſer Teil reguliert wird, und ſo bleibt weiter nichts übrig, als der Neu⸗Weſtend⸗Aktiengeſellſchaft auch dieſes Stück Königin⸗Eliſabeth⸗Straße zu regulieren, wofür ſie natürlich alle Koſten übernimmt, ohne daß das letzte Stück der Königin⸗Eliſabeth⸗Straße bis zur Knobelsdorffſtraße gleich reguliert werden kann. Das wird nebenbei keine üblen Folgen haben; denn höchſt⸗ wahrſcheinlich wird der Beſitzer des fehlenden Stückes ſich nun recht bald entſchließen, das nachzuholen, was er jetzt nicht mitmacht. Ich bitte Sie alſo, dieſer Vorlage des Magiſtrats zuzuſtimmen, allerdinas immer unter der Voraus⸗ ſetzung, daß ſich auch der nächſte Punkt ſo erledigen wird, daß wir hier mit der Neu⸗Weſtend⸗Aktiengeſell⸗ ſchaft ebenfalls zu einem Abſchluß kommen; denn eins hängt von dem anderen ab. Ich bitte Sie alſo hier um Ihre Zuſtimmung zur Magiſtratsvorlage.