204 ſeiner etzten Sitzung drei Rechnungen, und zwar 1. die Rechnung über Neu⸗ und Erweiterungsbauten auf Werk Jungfernheide, 2. die Rechnung über Weiterführung des zweiten Druckrohres Jungfern⸗ heide und 3. die Rechnung über Verlegung eines zweiten Druckrohres auf dem Werk Jungfernheide bis zum Spandauer Berg ſowie eines Kabels für die Waſſerſtandsmeldeanlage geprüft und Monita zu . keine Veranlaſſung gehabt. Namens des echnungsprüfungsausſchuſſes beantrage ich, Ent⸗ laſtung zu erteilen. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Berichterſtatters die Erteilung der Entlaſtung fur folgende Rechnungen: 1. Rechnung über Neu⸗ und Erweiterungsbauten auf Werk Jungfernheide, 2. Rechnung über Weiterführung des zweiten Druckrohres Jungfernheide, 3. Rechnung über Verlegung eines zweiten Druckrohres auf dem Werk Jungfernheide bis zum Spandauer Berg ſowie eines Kabels für die Waſſerſtandmeldeanlage.) Vorſteher Dr. Frentzel: Punkt 10 der Tagesordnung: Anfrage der Stadtverordneten Meyer und (Gen. betr. Hypothekenanſtalt. — Druckſache 168. Wir kommen zu Die Anfrage lautet: Wann kann der Einbringung einer Vor⸗ lage betr. Errichtung einer Hypothekenanſtalt entgegengeſehen werden? Frageſteller Stadtv. Meyer: Meine Herren! In einer etwa 4 Monate zurückliegenden Sitzung der Stadtverordnetenverſammlung iſt der Magiſtrat erſucht worden, die Errichtung einer ſtädtiſchen Hy⸗ pothekenanſtalt in die Wege zu leiten, und von dem Oberbürgermeiſter Schuſtehrus iſt damals die Er⸗ klärung abgegeben worden, daß der Magiſtrat die diesbezüglichen Arbeiten bereits in Angriff genommen habe. Sie wiſſen, daß die Angelegenheit außer⸗ ordentlich drängt, und die Dringlichkeit hat ſich da⸗ durch verſtärkt, daß durch die Verhandlungen in der Stadtverordnetenverſammlung, nicht zum mindeſten durch die Zuſage des damaligen Herrn Magiſtrats⸗ dirigenten, Hoffnungen in den beteiligten Kreiſen er⸗ weckt worden ſind. Aus Zuſchriften, die vielen von uns zugegangen ſind, geht hervor, wie außerordent⸗ lich viele Hausbeſitzer auf die Entſcheidung des Ma⸗ giſtrats warten. Unſere Anfrage bezweckt deshalb, den Magiſtrat zu veranlaſſen, uns eine Erklärung hierüber abzugeben. Wir verkennen nicht die Schwierigkeit der Ar⸗ beit, die wir dem Magiſtrat übertragen haben; wir bitten aber andererſeits den Magiſtrat, zu bedenken, daß, wie auch die Vorlage herauskommen möge, doch noch eine eingehende Prüfung in einem Ausſchuß erforderlich ſein und infolgedeſſen auch dann noch eine geraume Zeit bis zur Verwirklichung des Pro⸗ jektes vergehen wird. Ich ziehe jedoch auch die andere Möglichkeit in den Kreis meiner Betrachtungen, daß nämlich viel⸗ leicht neue Erwägungen oder Vorgänge der jüngſten Zeit, wie etwa die Schwierigkeiten, welche die Re⸗ Sitzung vom 23. April 113 gierung gegenüber Lichtenberg gemacht hat, in dem Magiſtrat eine Abneigung gegen die weitere Ver⸗ folgung der Angelegenheit hervorgerufen haben. Aber ſelbſt, wenn — was ich lebhaft bedauern würde — das der Fall ſein ſollte, müßte es die Be⸗ völkerung bald erfahren, und deshalb legen wir Wert darauf, von dem Herrn Vertreter des Magi⸗ ſtrats zu hören, in welchem Stadium ſich die Bear⸗ beitung der Angelegenheit im Schoße des Magiſtrats befindet. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Wie der Herr Vorredner eben konſtatiert hat, hat Ihnen damals in der erſten Sitzung der Oberbürgermeiſter erklärt, daß ſich unter ſeinem Vorſitz bereits einige Herren des Ma⸗ giſtrats, bevor Sie hier Stellung zu der Angelegen⸗ heit nahmen, mit der Frage einer Hypothekenanſtalt, insbeſondere für zweite Hppotheken, beſchäftigt hatten. Sehr bald nachher trat naturgemäß eine Verzögerung der Angelegenheit durch die Erkrankung und den Tod unſeres Oberbürgermeiſters ein, und erſt nachdem ſich nach ſeinem Ableben die Verhältniſſe ſo geklärt hatten, daß es möglich war, die Angelegen⸗ heit weiter zu bearbeiten, hat der Magiſtrat ſofort Stellung genommen. Ich kann nur erklären, daß von einer Abneigung im Magiſtrat mir wenigſtens bisher nichts bekannt geworden iſt. Der Magiſtrat hgt ſich auf den rein ſachlichen Standpunkt geſtellt, dſe Frage in einem Ausſchuß zu prüfen. Dieſer Ausſchuß iſt Mitte März zu⸗ ſammengetreten und hat das auf dieſem Gebiete vor⸗ liegende Material zu prüfen beſchloſſen. Er hat weiter beſchloſſen, ſich darüber klar zu werden, in⸗ wieweit finanzielle Wirkungen eintreten würden. Infolgedeſſen wird zurzeit dieſes Material umge⸗ druckt, es werden Berechnungen angeſtellt, und der Ausſchuß wird demnächſt zu einer weiteren ſachlichen Prüfung zuſammentreten. Irgend eine Stellung⸗ nahme nach der bejahenden oder verneinenden Seite iſt bisher keinesfalls erfolgt, das möchte ich hier aus⸗ drücklich hervorheben; wir befinden uns noch in der Beratung. Die Frage poſitiv zu beantworten, wann die Stadtverordnetenverſammlung eine Vorlage erhalten wird, iſt der Magiſtrat heute nicht in der Lage; denn erſt in der Beratung, meine Herren, erkennt man, wie ungemein ſchwierig dieſe Frage iſt. Und wenn wir Ihnen eine Vorlage machen, dann ſoll ſie ſo ſein, daß auch alle Möglichkeiten wirklich durchberaten und durchgedacht ſind. Ich glaube, das erwarten Sie auch von einer ſolchen Vorlage des Magiſtrats. Des⸗ halb bin ich nicht in der Lage, Ihnen heute von ſei⸗ ten des Magiſtrats ſchon zu ſagen, wann Ihnen die Vorlage zugehen wird; es wird geſchehen, ſobald die Beratungen abgeſchloſſen ſein werden. Soweit es die ſehr dringenden Geſchäfte des Magiſtrats erlau⸗ ben, wird die Beratung in dieſer Beziehung ganz ge⸗ wiß beſchleunigt werden. (Auf Antrag der Stadtv. Neumann und Meyer Kage) die Verſammlung die Beſprechung der An⸗ age. Stadtv. Neumann: Die Verſammlung hat ſich ſeinerzeit unter Zuſtimmung aller Fraktionen ein⸗ ſtimmig dafür ausgeſprochen, daß wir ein Hypo⸗ thekenamt für zweite Hypotheken einrichten. Es iſt ja ein alter Wunſch gerade meiner Fraktion, daß wir ein ſtädtiſches Hypothekenamt bekommen. Wir ha⸗