252 den dabei erſparten Mitteln der Wilhelmplatz und Luiſenplatz entſprechend ausgeſchmückt werden. Antrag Zander lautet: Die Magiſtratsvorlage dergeſtalt anzu⸗ nehmen, daß Punkt 3 und 4 derartig abge⸗ ändert werden, daß von dieſen beiden Summen ca. 7000 ℳ abgeſetzt werden und dieſe Summe zur Ausſchmückung von Wilhelmplatz und Luiſenplatz verwandt wird. Die beiden Anträge unterſcheiden ſich nur da⸗ durch, daß im Antrage Zander eine beſtimmte Summe genannt wird, während ſich Kollege Rieſenberg in ſeinem Antrage in der Beziehung unbeſtimmt aus⸗ drückt. Die beiden Herren wollen ihre Anträge nicht vereinigen? (Wird verneint.) — Schön. Beide Anträge ſind Amendements, über beide wird alſo vorher abgeſtimmt. Sie ſchließen ſich bis zu einem gewiſſen Grade aus, denn wenn der Antrag Zander angenommen wird, ſo ſind ſchon be⸗ ſtimmte Summen feſtgeſetzt, und der Magiſtrat kann nachher nicht mehr nach dem Antrage Rieſenberg ver⸗ fahren. Deswegen laſſe ich über den Antrag Zander zuerſt abſtimmen. Wird er angenommen, ſo erledigt ſich dadurch der Antrag Rieſenberg. — Sie ſind da⸗ mit einverſtanden, Kollege Rieſenberg? (Zuſtimmung.) Wir kommen nunmehr zur Abſtimmung. (Die Verſammlung lehnt zunächſt den Antrag Zander⸗Jaſtrow, dann den Antrag Rieſenberg ab und beſchließt darauf nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zur Ausſchmückung des Straßenzuges der Berliner Straße von der Charlottenburger Brücke bis zum Knie, der Bismarckſtraße und des Kaiſerdammes aus Anlaß des 25jährigen Regierungsjubiläums Seiner Majeſtät des Kaiſers werden 15 000 ℳ aus dem Dispoſi⸗ tionsfonds bewilligt.) Meine Herren, ich möchte Ihnen ferner mit⸗ teilen, daß für den von Ihnen bei Punkt 8 beſchloſſe⸗ nen Ausſchuß in Vorſchlag gebracht worden ſind die Herren Baumann, Dr. Crüger, Dr Frentzel, Jolen⸗ berg, Kerb, Klick, Dr Liepmann, Mann, Neumann, Dr Perl, Ruß, Scharnberg, Dr Stadthogen, Wöllmer, Zietſch. Wenn kein Widerſpruch erfolgt, ſind die Herren gewählt. — Die Herren ſind gewählt. Weiter iſt eine Anfrage bei mir eingegangen; ſte lautet: Beſteht beim Magiſtrat die Abſicht, im Laufe der nächſten Zeit eine Reviſion des Normal⸗ beſoldungsetats vorzunehmen? Im Falle dieſe Anfrage bejaht wird, erſuchen wir den Ma⸗ giſtrat um Auskunft darüber, in welchem Um⸗ fange die Reviſion geplant iſt und wann eine dementſprechende Vorlage an die Stadtverord⸗ mern ſan me in Ausſicht geſtellt werden ann Charlottenburg, den 15. Mai 1913. Zietſch, Bade, Hirſch, Vogel, Ahrens, Dr Borchardt. Sitzung vom 28. Mai 1913 und noch eine Reihe anderer Herren. Ich werde dieſe Anfrage in der üblichen Weiſe behandeln und ſepen f dem Magiſtrat zur Rückäußerung über⸗ geben. Wir kommen zu Punkt 11: Vorlage betr. Bewilligung von Mitteln für die Haupt⸗ verſammlung des Lehrerverbandes der Provinz Brandenburg. — Druckſache 146. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Als Beitrag zu den Koſten der Hauptver⸗ ſammlung des Lehrerverbandes der Provinz Brandenburg im Herbſte 1913 in Charlotten⸗ burg werden 3000 ℳ aus dem Dispoſitions⸗ fonds bewilligt.) 9 Punkt 12: Vorlage betr. Nachbewilligung im Armenetat für 1912. — Druckſache 147. Stadtv. Dr. Bauer: Meine Herren! Ich hätte gern Auskunft darüber gehabt, aus welchem Grunde die hier angeführten 635 ℳ nicht aus den Ueber⸗ ſchüſſen des vorigen Jahres gedeckt, ſondern an den gleichen Etat für das Jahr 1913 überwieſen werden ſollen. Das iſt eine Hin⸗ und Herſchiebung, die zweifellos nicht berechtigt iſt. Entweder iſt der Etat⸗ anſatz für 1913 richtig, dann fehlt nachher die Summe; oder er iſt falſch, und daran kann doch nicht gedacht werden, denn man wird doch keinen falſchen Etatanſatz bringen. Wenn wir jetzt die Summe in den Etat für 1913 hinübernehmen, dann fehlt ſie nachher dort. Es würde viel richtiger ſein, zumal Erſparniſſe da ſind, die Summe aus den Ueber⸗ ſchüſſen des Jahres 1912 zu decken. Vorſteher Dr. Frentzel: Die Herren Magiſtrats⸗ mitglieder ſind, wie Ihnen bekannt iſt, durch die Sitzung des Magiſtrats verhindert, an unſeren Ver⸗ handlungen teilzunehmen. Wenn Sie es wünſchen, bin ich bereit, eine kurze Vertagung der Verhand⸗ lungen eintreten zu laſſen, bis die Magiſtratsſitzung geſchloſſen iſt, und dann, wenn ſie geſchloſſen iſt, gleich mit der Wahl des Oberbürgermeiſters zu be⸗ ginnen. Sind Sie damit einverſtanden? (Zuſtimmung.) Es tritt alſo eine kurze Vertagung ein. Stadtv. Dr Borchardt (zur Geſchäftsordnung): Meine Herren! Ob die Vertagung kurz wird oder nicht, können wir noch gar nicht wiſſen. Deswegen würde ich doch vorſchlagen, zunächſt ruhig in der Tagesordnung fortzufahren. 4 Vorſteher Dr Frentzel: Wie ich eben höre, iſt die Sitzung des Magiſtrats zu Ende; die Frage erle⸗ digt ſich alſo dadurch. Ich habe deswegen nur den Vorſchlag gemacht, weil die Herren Dezernenten nicht in der Lage ſind, Antworten auf Fragen zu geben, wie ſie z. B. eben Herr Kollege Bauer geſtellt hat.