Sitzung vom 28. Mai 1913 Aber die Frage erledigt ſich wahrſcheinlich dadurch, daß der Magiſtrat mit ſeinen Beratungen jfertig iſt. (Die Magiſtratsmitglieder betreten wieder den Saal.) Herr Dr Bauer, würden Sie vielleicht die Freundlich⸗ keit haben, Ihre Anfrage noch einmal zu wiederholen? (Stadtv. Dr Bauer wiederholt ſeine Anfrage.) Stadtrat Dr. Gottſtein: Meine Herren! Dieſe Anordnung mußte aus einem finanztechniſchen Grunde getroffen werden. Es häuften ſich in den letzten Tagen des Monats ſoviel Rechnungen, daß die Ueberſchreitungen erſt entdeckt wurden, als eine dieſer Rechnungen die Geſamtſumme der Ueberſchrei⸗ tungen ergab. Infolgedeſſen wurde, da das Be⸗ willigungsrecht der Stadtverordnetenverſammlung eingehalten werden ſollte, die Anweiſung dieſer Rech⸗ nung nicht vollzogen. Der Kaſſenſchluß ging vor⸗ über und deshalb muß ſie, da der Kaſſenabſchluß be⸗ endet war, aus den Mitteln des nächſten Jahres ge⸗ zahlt werden. Stadtv. Dr Bauer: Wenn dieſe Auskunft ſchon in der Magiſtratsvorlage geſtanden hätte, wäre meine Anfrage überflüſſig geweſen. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Ueberſchreitung des Etatsanſatzes Ord. Kapitel Y Abſchnitt 7 Nr. 16 — Bürgerhaus⸗ Verpflegung — in Höhe von 2308,76 ℳ wird genehmigt. Der Anweiſung der im Rechnungs⸗ jahre 1912 noch nicht bezahlten Rechnung über 635,84 ℳ aus Mitteln des gleichen Etatsan⸗ ſatzes für 1913 wird zugeſtimmt.) Bürgermeiſter Dr. Maier: Meine Herren! Ich möchte mitteilen, daß der Magiſtrat zu dem Beſchluß der Stadtverordnetenverſammlung Stellung genom⸗ men hat. Der Magiſtrat hat folgenden Beſchluß ge⸗ faßt: Der Magiſtrat beſchließt, das Stellengehalt des Erſten Bürgermeiſters auf 27 000 ℳ feſt⸗ zuſetzen. Die Gewährung von Repräſentations⸗ geldern lehnt der Magiſtrat mit der Begrün⸗ dung ab, daß die Gewährung von beſonderen Repräſentationsgeldern in anderen Städten keinen Vorgang hat, auch dem Stelleninhaber etatsmäßig in Anſehung beſtimmter Summen Pflichten zuweiſt, deren Auferlegung der Ma⸗ giſtrat nicht für zweckmäßig erachtet. Mit dieſer Maßgabe tritt der Magiſtrat dem Be⸗ ſchluß der Stadtverordnetenverſammlung bei. Es wird alſo nötig ſein, meine Herren, daß nun die Stadtverordnetenverſammlung zu dieſem Beſchluß des Magiſtrats alsbald Stellung nimmt, wenn die 94 15 Erſten Bürgermeiſters heute vollzogen wer⸗ en ſo Stadto. Girſch (zur Geſchäftsordnung). Ich be⸗ antrage nunmehr, die Vorlage an den Ausſchuß zu⸗ rückzuverweiſen. Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Ich ſchließe mich dem Antruge an. Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr heit de 4 11 1 41 22 lich ſei. 253 Vorſteher Dr. Frentzel: Wir fahren in unſerer Tagesordnung fort. Punkt 13: Vorlage betr. Teilnahme an der Generalverſammlung der internationalen Vereinigung zur Vekämpfung der Arbeitsloſigkeit. — Druckſache Nr. 148. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: a) Der Entſendung von zwei Vertretern zur Teil⸗ nahme an der in der Zeit vom 3. bis 6. Sep⸗ tember 1913 in Gent ſtattfindenden General⸗ verſammlung der internationalen Vereinigung zur Bekämpfung der Arbeitsloſigkeit wird zu⸗ geſtimmt. b) Die Koſten in Höhe von rund 550 ℳ ſind dem Dispoſitionsfonds zu entnehmen.) Punkt 14: Vorlage betr. Hobelunterricht an der Kaiſer⸗Friedrich⸗ Schule. — Druckſache Nr. 149. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Einrichtung eines Raumes im Keller⸗ geſchoß der Kaiſer⸗Friedrich⸗Schule für den Hobelunterricht wird zugeſtimmt. Die erforderlichen Mittel im Betrage von rund 1200 % ſind dem Dispoſitionsfonds zu entnehmen.) Punkt 15: Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Bau eines Pavillons II. Klaſſe auf dem Krankenhaus⸗ grundſtück Weſtend. — Druckſachen Nr. 114, 150. Verichterſtatter Stadtv. Wenzke: Meine Herren! Der Ausſchuß für die Vorberatung der Vorlage über die Errichtung eines Pavillons II. Klaſſe in Weſt⸗ end hat die ihm geſtellte Aufgabe in zwei Sitzungen und einer Unterausſchußſitzung erledigt. Es handelte ſich zunächſt darum, über die mehr geforderten 27 000 ℳ Klarheit zu ſchaffen. Da wurde weagen baulicher Veränderungen, die durch Tiefer⸗ legung des Fahrſtuhls, die Errichtung einer Badeab⸗ teilung, ferner durch die Kochküchenanlage hervorge⸗ rufen wurden, ein größerer Betrag gefordert, der un⸗ gefähr 19 000 ℳ ausmachte. An dieſen Vorſchlägen des Magiſtrats war wenig zu ändern; der Ausſchuß hat ſie angenommen. Einen breiten Raum in der Diskuſſion nahm die Einrichtung der Pulſtonslüftung ein. Ich möchte hervorheben, daß in dem urſprünglichen Projekt nur eine Lüftung durch Fenſter mit zugkräftigen Luft⸗ kanälen vorgeſehen war, welche in den Turm, der projektiert iſt, mündeten und ſo eine wirkſame Ab⸗ ſaugevorrichtung darſtellten. Es wurde nun von Magiſtratsſeite geltend gemacht, daß dieſe Lüftung nicht genüge, ſondern eine Pulſionslüftung erforder⸗ Die Meinungen in dem Ausſchuß waren in der erſten Sigung entſchieden dagegen. Es wurde her⸗ vorgehoben, daß die Pulſionslüftung einfachen Fenſterlüftung bedeutende Die Pulſionslüftung waren und 3 dafür. Somit war die Pulſionslüftung abgelehnt. Daraus ergab ſich i der ile hätte. Abſtimmung ergab, daß 8 Stimmen gegen die