Sitzung vom 28. Mai 1913 aufmerkſam machen, daß es nicht möglich iſt, wäh⸗ rend der Verhandlung den Wortlaut einer Anfrage zu ändern. Weder die Verſammlung iſt auf dieſen Wortlaut vorbereitet noch der Magi⸗ trat. Bürgermeiſter Dr. Maier: Meine Herren! Ich glaube, daß der Herr Antragſteller zufrieden ſein wird, wenn ich ihm mitteile, daß bereits eine Vor⸗ lage bei der Stadtverordnetenverſammlung liegt und daß lediglich die ſtarke Belaſtung der heutigen Tages⸗ ordnung den Herrn Stadtverordnetenvorſteher davon abgehalten hat, auch dieſe Vorlage auf die heutige Tagesordnung zu ſetzen; ſonſt würden Sie heute be⸗ reits unſere Vorlage in Händen haben. Die Sache wird alſo in die nächſte Sitzung der Stadtverord⸗ netenverſammlung kommen, und dann wird ja materiell über die ganze Frage geſprochen werden. Dann wird auch über die Frage geſprochen werden, die der Herr Stadtv. Dr Damm neuerdings an den Magiſtrat richtet. Ich möchte unter dieſen Um⸗ ſtänden bitten, von einer Erörterung der Angelegen⸗ heit heute abzuſehen, weil wir ſonſt zweimal über dieſelbe Sache zu ſprechen haben würden. In der nächſten Sitzung wird ſowohl der Bauentwurf für die Studienanſtalt Ihnen vorgelegt werden — er war ſchon für dieſe Sitzung angemeldet — als auch der Antrag, eine Studienanſtalt einzurichten, Real⸗ gymnaſialklaſſen mit gymnaſialen Nebenkurſen, für den 1. Oktober 1914. In der Vorlage ſteht auch be⸗ hehen. weswegen wir den 1. Oktober gewählt aben. Vorſteher Dr. Frentzel: Ich möchte nur be⸗ merken, daß der Bauentwurf zu dieſer Vorlage noch nicht in meinen Händen war, als die Tagesordnung der heutigen Sitzung feſtgeſtellt wurde; er iſt erſt einige Stunden ſpäter eingetroffen. Das war neben dem vom Herrn Bürgermeiſter angeführten Grund für mich die Veranlaſſung, die Vorlage noch nicht auf die Tagesordnung zu ſetzen. — Herr Kollege Damm, ſind Sie mit dieſer Erledigung der Anfrage einver⸗ ſtanden? (Zuſtimmung.) Dann darf ich annehmen, daß ſich die Verſammlung dieſem Ihrem Urteil anſchließt und die Angelegen⸗ heit damit für heute erledigt iſt. Wir kommen nunmehr zu Punkt 24: Anfrage der Stadtv. Ahrens und Gen. betr. Bau⸗ fluchtlinien der Straße 45. — Druckſache 158. Die Anfrage lautet: Die Unterzeichneten fragen den Magiſtrat, ob die Abſicht beſteht, die Baufluchtlinien der Straße 45 abzuändern, ſo daß eine Verzöge⸗ rung der dringend notwendigen Regulierung dieſer Straße entſtehen würde. Frageſteller Stadtv. Wilk: Meine Herren! Auf allen Seiten des Hauſes iſt bisher ſtets aner⸗ kannt worden, daß die Verkehrsverhältniſſe am Nonnendamm dringend einer Beſſerung bedürfen. Aus dieſem Grunde haben wir uns veranlaßt ge⸗ ſehen, vor nunmehr etwas über zwei Jahren, in der 265 Sitzung am 11. Mai 1911, den Antrag zu ſtellen, daß der Magiſtrat erſucht werde, mit der Firma Siemens « Halske einen Vertrag abzuſchließen, der die Regulierung des Nonnendamms und der Straße 45 ſicherſtellt. Dieſer Antrag wurde ſeiner⸗ zeit in der Stadtverordnetenſitzung einſtimmig an⸗ genommen, und wir glaubten daher, daß die Regu⸗ lierung der Straße 45 aller Wahrſcheinlichkeit nach in abſehbarer Zeit erfolgen würde. In einer ſpäteren Sitzung erklärte uns der Magiſtrat, daß die Ver⸗ handlungen mit der Firma Siemens «& Halske zu einem greifbaren Reſultat nicht geführt hätten und die ganze Angelegenheit auf das tote Gleis geſchoben wäre. Perſönliche Verhandlungen mit dem Herrn Baurat Bredtſchneider ſowie mit Herrn Bürger⸗ meiſter Dr. Maier haben ſtets dazu geführt, daß uns erklärt wurde: die Verhandlungen ſind noch einmal aufgenommen worden, es liegt jetzt nur noch an einigen kleinen Anliegern, die ſich nicht dazu be⸗ quemen wollen, ihr Straßenland für die Regulie⸗ rung der Straße 45 herzugeben. In neuerer Zeit ſind auch dieſe Schwierigkeiten behoben worden, die Anlieger haben ſich bereit erklärt, ihr Straßenland herzugeben. Jetzt taucht aber in der Bevölkerung ein ganz neues Gerücht auf, daß nämlich der Magiſtrat be⸗ abſichtige, die Baufluchtlinien der Straße 45 ganz erheblich zu ändern. Dieſe Aenderung der Bau⸗ fluchtlinie bedeutet auch gleichzeitig eine Verzöge⸗ rung der Regulierung der Straße 45. Es liegt hier die Gefahr vor, daß unter Umſtänden die Firma Siemens & Halske, die vor Jahresfriſt ihre Zuſage gegeben hat, einen ganz erheblichen Teil zu den Koſten der Regulierung der Straße beizutragen, ihre Zuſage zurückzieht. In den Kreiſen der Beteiligten, beſonders in den Kreiſen der Angeſtellten der Firma Siemens & Halske, die zu einem großen Teil in Charlottenburg ihren Wohnſitz haben, iſt dadurch eine beareifliche Unruhe entſtanden. Wir haben uns daher entſchloſſen, an den Magiſtrat die vorliegende Anfrage zu richten, und wir bitten den Herrn Bürgermeiſter, der doch wahrſcheinlich unſere An⸗ frage beantworten wird, uns eine bündige Erklä⸗ rung darüber abzugeben, wie die Dinge liegen und wann wir darauf rechnen können, daß die Regulie⸗ rung vorgenommen wird. Wenn freilich die Beant⸗ wortung von anderer Stelle erfolgt, ſo fürchte ich, daß der betreffende Herr nicht ſo genau unterrichtet iſt wie gerade der Herr Bürgermeiſter Dr Maier. Stadtſyndikus Sembritzki: Meine Herren! Es iſt richtig, daß der Magiſtrat beſchloſſen hat, eine Aenderung des Fluchtlinienplanes für die Straße 45 und auch einige damit zuſammenhängende Aende⸗ rungen der Fluchtlinien für benachbarte Straßen vorzunehmen, und zwar auf Vorſchlag der Tiefbau⸗ und Verkehrsdeputation. Dagegen erſcheint nach dem Stande der Verhandlungen die Beſorgnis, daß durch dieſe Fluchtlinienänderung eine Verzögerung in der von vielen Seiten dringend gewünſchten Re⸗ gulierung der Straße 45 eintreten wird, nicht be⸗ gründet. Vielmehr haben noch die in allerletzter Zeit mit den hauptſächlichſten Anliegern der Straße 45, ſo insbeſondere mit der von dem Herrn Interpel⸗ lanten genannten Firma Siemens & Halske, ge⸗ führten Verhandlungen ergeben, daß, wenn nicht wider Erwarten Sinnesänderungen bei den Betei⸗ ligten eintreten, dieſe Fluchtlinienänderung die Be⸗