270 Seite Dtse 271, 287 Rieſenberg 270, 281 Dr. Rothholz . 279. Scholtt: 44 4286 Seeling . 275, 281, 289 Seydecee 289, 280, 292 Dr. Stadthagen 273, 274, 277,288, 289, 290, 292, 293 Bogek“k“ ., 24 , 272 Wolffenſtein 280, 281 Wöllmer 282, 286 Zietſch 278 Beginn der Sitzung 6 Uhr 10 Minuten. Vorſteher Dr Frentzel: Meine Herren! Ich er⸗ öffne die Sitzung. Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet die Herren Stadträte Boll, Caſſierer, Dr. Gottſtein, Seydel, Kämmerer Scholtz, Stadtbaurat Seeling, Stadtſyndikus Sembritzki und zu Tadesordnung Nr. 14 die betreffenden Dezernenten. Als Beiſitzer walten die Stadtv. Herren Dunck und Ruß. — Herr Kollege Dunck iſt noch nicht an⸗ weſend. Herr Kollege Marzahn wird ſo freundlich ſein, Herrn Dunck zu vertreten. — Herr Stadtv. Ruß führt die Rednerliſte. Entſchuldigt ſind die Stadtv. Herren Gebert, Dr. Genzmer, Gersdorff, Guttmann, Dr Hubatſch, Imberg, Litten, Schwaß, Stulz, Weiſe. Zu Tagesordnung Nr. 17 iſt eine Zuſchrift der Direktorin Elfriede Muche eingegangen und wird ausgelegt. Ferner werden ausgelegt 3 Einbürgerungsgeſuche, eine Einladung der vereinigten Beamten und Angeſtellten der Stadt Charlottenburg zum Feſtkommers am 13. d. Mts. aus Anlaß des Regierungsjubiläums Sr. Majeſtät des Kaiſers, ein Dankſchreiben der verw. Frau Oberbürger⸗ meiſter Schuſtehrus. Ferner teile ich Ihnen mit, daß der Magiſtrat die Vorlage vom 23. Oktober 1912 — Druckſache Nr. 284 — betr. Erwerb des Grundſtücks Bismarck⸗ ſtraße Nr. 53 zurückgezogen hat. Dieſe Vorlage iſt, ſoweit ich unterrichtet bin, noch einem Ausſchuß über⸗ wieſen; die weitere Beratung dieſes Ausſchuſſes wird dadurch hinfällig. Wir treten in die Tagesordnung ein. Punkt 1: Mitteilung betr. Abſchluß eines Darlehns mit der Reichsverſicherungsanſtalt. — Druckſache 168. (Die Verſammlung nimmt genehmigend Kenntnis.) Punkt 2: Vorlage betr. Beihilfe für das deutſche Muſikfeſt. — Druckſache 169. Stadtv. Rieſenberg: Meine Freunde ſind bereit, dieſe 300 ℳ zu bewilligen. Sie knüpfen daran aber die Bitte, daß wenigſtens eins dieſer Konzerte in den Grenzen Charlottenburgs abgehalten werden möchte. Sitzung vom 11. Juni 1913 Wir ſind der Ueberzeugung, daß Räumlichkeiten, Säle ſowohl wie Gärten, auch innerhalb der Grenzen Char⸗ lottenburgs in genügender Zahl vorhanden ſind. Wir möchten unſeren Mitbürgern den Beſuch eines dieſer Konzerte innerhalb unſerer Stadt möglichſt bequem machen. Wir bewilligen alſo dieſe 300 ℳ und bitten um Berückſichtigung unſeres Wunſches. Bürgermeiſter Dr Maier: Ich nehme an, daß Sie Ihren Wunſch nicht als Bedingung ſtellen, ſondern nur als Bitte ausſprechen; dieſe wollen wir gern über⸗ mitteln. Ich kann natürlich gar keine Erklärung daraufhin geben, weil ich nicht weiß, ob die Ver⸗ anſtalter in der Lage ſind, innerhalb Charlottenburgs ein derartiges Feſt zu veranſtalten. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Dem Allgemeinen Deutſchen Muſiker⸗Ver⸗ band wird zu den Koſten des in der letzten Juniwoche 1913 in Berlin ſtattfindenden Deutſchen Muſikfeſtes eine Beihilfe von 300 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.) Vorſteher Dr Frentzel: Punkt 3 der Tages⸗ vrdnung: Bericht des Ausſchuſſes zur Vorbereitung der Wahl des Erſten Bürgermeiſters betr. Feſtſetzung des Stellengehaltes. Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Meine Herren! In der letzten Stadtverordnetenſitzung iſt auf Antrag des Ausſchuſſes beſchloſſen worden, die Bezüge des neuzuwählenden Oberbürgermeiſters auf ein penſions⸗ fähiges Gehalt von 24 000 %ℳ zuzüglich einer nicht penſionsfähigen Dienſtaufwandsentſchädigung von 3000 ℳ feſtzuſetzen. Der Magiſtrat hat demgegen⸗ über beſchloſſen, die Bezüge einheitlich auf ein Gehalt von 27 000 ℳ feſtzuſetzen, und hierauf hat die Stadt⸗ verordnetenverſammlung die Angelegenheit an den Ausſchuß zurückverwieſen. In dem Ausſchuß iſt zunächſt von einer Seite beantragt worden, die Stelle nunmehr mit dem Gehalt von 27 000 %ℳ zur Ausſchreibung zu bringen, da die Möglichkeit beſtände, daß ſich angeſichts des höheren Gehalts andere Perſönlichkeiten bewerben würden, als bisher in Betracht gezogen worden ſind. Die Mehr⸗ heit des Ausſchuſſes iſt dieſem Vorſchlage nicht gefolgt, indem ſie nach ihren Erfahrungen und Prüfungen davon ausging, daß auch bei dem nunmehr in Aus⸗ ſicht genommenen Gehalt durch eine Ausſchreibung ein beſſeres Ergebnis als das bisher gezeitigte nicht erzielt, andererſeits aber eine erhebliche Zeitverſäum⸗ nis verurſacht werden würde. Die große Mehrheit des Ausſchuſſes hat darauf beſchloſſen, der Stadtverordnetenverſammlung vorzu⸗ ſchlagen, entſprechend dem Beſchluß des Magiſtrats das Gehalt des Erſten Bürgermeiſters auf 27 000 ℳ feſtzuſetzen. Zu der Begründung des Beſchluſſes des Magiſtrats iſt im Ausſchuß keine Stellung genommen worden. (Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗ 1 entſprechend dem Antrage des Ausſchuſſes die eſtſetzung des Stellengehalts des Erſten Bürger⸗ meiſters auf 27 000 ℳ.)