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Berufsgenoſſenſchaften aber nur ſo und ſo viele Ren⸗
ten gewährt wurden und ſomit die Stadt jedes Jahr
8000 ℳ erſpart hätte, wenn ſie die Selbſtverſicherung
ſchon im Jahre 1906 übernommen hätte, ſind ver⸗
ſicherungstechniſch ganz belanglos. Es handelt ſich
hier nur um 5 Jahre und in dieſem Zeitraum hätten
ebenſo gut gar keine Schäden vorkommen können. Die
Verſicherung wird für den Fall gemacht, daß einmal
ſehr große Schäden vorkommen können. Die Be⸗
rufsgenoſſenſchaft iſt auch, wie ich erwähnen möchte,
keine Erwerbsgeſellſchaft. Sie erzielt keine Ver⸗
dienſte, ſondern alles das, was ſie effektiv verdient
und einnimmt, läßt ſie den Verſicherten zu Gute
kommen.

Es iſt richtig, daß eine Anzahl von großen
Kommunen die Selbſtverſicherung übernommen hat;
aber dieſe ſehen zum Teil ganz anders aus wie die
Stadt Charlottenburg. Sie haben ſich nicht ſo ſprung⸗
haft und ſo ſchnell entwickelt, wie das bei unſerer
Kommune der Fall iſt. Auf der anderen Seite hat
ſich aber z. B. gezeigt, daß eine Kommune, die ein⸗
mal einen größeren Schaden erlitten hat, ſofort
Rückdeckung für ihre Selbſtverſicherung genommen
hat. Sie iſt ohne weiteres, nachdem ſie bei der Be⸗
rufsgenoſſenſchaft nicht mehr verſichert war, dazu ge⸗
kommen, ihre Verſicherung bei einer Privatgeſellſchaft
zu decken.

Ich halte es aus allen dieſen Gründen nicht für
richtig, wenn in der heutigen Situation die Kom⸗
mune die Selbſtverſicherung in dieſen immerhin recht
gefahrvollen Betrieben übernimmt, und bitte Sie,
die Vorlage abzulehnen.

Bürgermeiſter Dr Maier: Meine Herren! Der
Herr Vorredner geht meines Erachtens bei der Be⸗
urteilung unſerer Vorlage von vollſtändig falſchen
Vorausſetzungen aus. Der Magiſtrat hat ſeinerzeit
dieſe Vorlage nur deshalb abgelehnt, weil er die guten
Riſiken — als ſolche betrachten wir die Betriebe der
Stadtgemeinde — nicht der Berufsgenoſſenſchaft ent⸗
ziehen wollte. Alſo gerade aus dem entgegengeſetzten
Grunde, aus dem Herr Stadtv. Neumann jetzt gegen
die Eigenverſicherung ſpricht, hat es der Magiſtrat
ſeinerzeit abgelehnt, die Vorlage an die Stadtver⸗
ordnetenwerſammlung zu bringen. Inzwiſchen ſind
unſere finanziellen Verhältniſſe in der Tat nicht
beſſere geworden, und deswegen haben wir keine Ver⸗
anlaſſung mehr, unſere guten Riſiken weiter den be⸗
treffenden Unfallberufsgenoſſenſchaften zu belaſſen.

Herr Stadtv. Neumann geht auch ferner von
einer vollſtändig falſchen Vorausſetzung aus, wenn er
glaubt, auf den neulichen Unfall exemplifizieren zu
können. Der neuliche Unfall iſt in der Kanaliſations⸗
verwaltung paſſiert, die nicht zu dem Tiefbaubetriebe
gehört, ſondern bei der Berufsgenoſſenſchaft für Gas⸗
und Waſſerwerke verfichert iſt. Bei ihr wäre eine
Eigenverſicherung geſetzlich gar nicht zuläſſig. Bei
dem Tiefbaubetrieb und in der Hochbauverwaltung
iſt das Riſtko ſo außerordentlich gering, daß es auch
nach dem Gutachten aller beteiligter Herren, die in
dieſen Betrieben arbeiten, ganz unbedenklich erſcheint,
die Selbſtverſicherung zu übernehmen.

Meine Herren, alle die Städte, die die Selbſtver⸗
ſicherung übernommen haben — dazu gehören eine
ganze große Zahl von Städten, die finanziell, auch
inbezug auf die Einnahmen und das Vermögen, nicht
beſſer, ſondern unaünſtiger geſtellt ſind als Charlot⸗
tenburg — haben ſich die Sache ſehr gründlich überlegt.

 

Sitzung vom 11. Juni 1913

Ich kann Ihnen die Namen dieſer Städte gleich aus
den Akten mitteilen. Infolgedeſſen liegt auch nicht
der geringſte Grund vor, unſere Anträge abzulehnen.
Das, was Herr Stadtv. Neumann hier vorgebracht
hat, waren ſo allgemeine Erwägungen, daß ich wirk⸗
lich nicht weiß, was ich mit ihnen anfangen ſoll.

Nach den Feſtſtellungen der Zentralſtelle des
Deutſchen Städtetages haben folgende Städte bereits
die eigene Verſicherung: Aachen, Altona, Augsburg,
Berlin, Breslau, Braunſchweig, Bielefeld, Bochum,
Bonn, Cöln, Neukölln und Würzburg.

Meine Herren, wenn Sie dieſe Kollektion von
Städten, in denen die Selbſtverſicherung ſeit Jahren
beſteht, leſen, werden Sie zu dem Ergebnis kom⸗
men, daß die Stadt Charlottenburg ſich die Eigen⸗
verſicherung gewiß leiſten kann.

Stadtv. Vogel: Ich kann dem Herrn Kollegen
Neumann gegenüber auch nur erwidern, daß ſeine
Gründe nicht durchſchlagend ſind. Wenn er ſich darauf
ſtützt, daß der Magiſtrat früher Anträge auf Selbſt⸗
verſicherung der Unfälle abgelehnt hat, ſo iſt das doch
wahrhaftig kein Grund, dem Magiſtrat, wenn er jetzt
zu einer anderen Anſicht kommt, daraus einen Vor⸗
wurf zu machen. Glücklicherweiſe hat der Magiſtrat
nicht nur in dem einen Fall, ſondern auch ſchon bei
verſchiedenen anderen Gelegenheiten ſich nachträglich
davon überzeugt, daß die Annahme unſerer Anträge
wünſchenswert iſt, und ſeinen Widerſpruch aufgegeben.
Ich hoffe, daß man ſich auch diesmal durch die Dar⸗
legungen des Herrn Kollegen Neumann nicht veran⸗
laßt ſehen wird, von der Beſchreitung eines beſſeren
Weges abzuſehen.

Stadtv. Meyer: Meine Herren! In dem Kreiſe
meiner Freunde werden die allgemeinen Geſichts⸗
punkte, die Herr Kollege Neumann gegen die Selbſt⸗
verſicherung ins Feld geführt hat, vielfach durchaus
anerkannt; wir ſind aber der Meinung, daß im vor⸗
liegenden Falle mit Rückſicht auf die Darlegungen
des Magiſtrats und namentlich im Hinblick auf die
Erfahrungen in ſo zahlreichen anderen Kommunen
keine Bedenken vorhanden ſind, der Magiſtratsvor⸗
lage zuzuſtimmen, und wir werden uns in dieſem
Sinne entſcheiden.

Stadtv. Neumann: Auf die Ausführungen des
Herrn Bürgermeiſters möchte ich zunächſt erwidern,
daß ich den Unfall der Kanaliſationsarbeiter lediglich
als ein Beiſpiel dafür angeführt habe, daß derar⸗
tige Unfälle leicht einmal vorkommen können. Aus
der Blütenleſe der Städte, die der Herr Bürgermeiſter
ſoeben vorgeleſen hat, habe ich entnommen, daß ſich
darunter von Vorortgemeinden Berlins lediglich
Neukölln und Potsdam befinden. In dem Bericht,
den die Stadt Neukölln als Erläuterung gegeben hat,
ſagt der Magiſtrat Neukölln, daß, ſolange nicht größere
Unfälle vorgekommen ſind, Erſparungen erzielt wor⸗
den ſind, daß die Sache allerdings bedenklich werden
könnte, wenn einmal Maſſenunfälle paſſieren. Die
Stadt Potsdam iſt die Stadt geweſen, die, nach⸗
dem ſie kurze Zeit die Selbſtverſicherung übernom⸗
men hatte, dann Rückdeckung bei einer Privaver⸗
ſicherung geſucht hat.

Mich können die Ausführungen des Herrn Bür⸗
germeiſters nicht überzeugen. Ich ſehe abſolut keinen
Grund ein, weshalb wir mit einem Male gerade die
Hochbau⸗ und Tiefbauverwaltung in Selbſtverſiche⸗