Sitzung vom 25. Juni 1913

7. Die Durchführung der Reorganiſation des
kaufmänniſchen Fortbildungsſchulweſens bleibt
beten) beſonderen Gemeindebeſchluß vorbe⸗

en.

Vorſteher Dr Frentzel:

Anfrage der Stadtv. Zietſch und Gen. betr. Reviſion
des Normalbeſoldungsetats. — Druckſache 204.

Punkt 14:

Die Anfrage lautet:

Beſteht beim Magiſtrat die Abſicht, im
Laufe der nächſten Zeit eine Reviſion des
Normalbeſoldungsetats vorzunehmen?

Im Falle dieſe Frage bejaht wird, erſuchen
wir den Magiſtrat um Auskunft darüber, in
welchem Umfang die Reviſion geplant iſt und
wann eine dementſprechende Vorlage an die
Stadtverordnetenverſammlung in Ausſicht ge⸗
ſtellt werden kann?

Anfrageſteller Stadtv. Scharnberg: Meine
Herren! Nach den Mitteilungen, die uns vom Ma⸗
giſtrat geworden ſind, können wir uns heute die Be⸗
gründung und Beſprechung unſerer Anfrage ſchenken.
Wir geben uns vielmehr der Erwartung hin, daß der
Magiſtrat uns in dieſem Jahre eine ſolche Vorlage
machen wird, die zur Reviſion des Normalbeſoldungs⸗
etats führt, damit wir uns eine weitere Verfolgung
in dieſer Angelegenheit verſagen können. Im übrigen
möchte ich bemerken, daß die Charlottenburger „Neue
Zeit“ falſch unterrichtet war: wir haben uns ſchon
ſeit dem Frühjahr mit der Frage beſchäftigt, eine
Interpellation betreffs Umänderung des Normal⸗
beſoldungsetats an den Magiſtrat zu richten. Ich
möchte hier bloß feſtſtellen, daß es unzutreffend iſt,
daß wir aus Anlaß der Erhöhung des Oberbürger⸗
meiſtergehalts dazu gekommen ſind, dieſe Anfrage an

den Magiſtrat zu richten.

 

Vorſteher Dr. Frentzel: Wir verlaſſen dieſen
Punkt und kommen zu Punkt 15:

 

311
Feſtſetzung der Sitzungstage für das II. Halbjahr 1913.

(Vorgeſchlagen werden:

10., 24. September; 1., 15.,
12. November; 3., 17. Dezember.)

Stadtv. Klick: Mit Rückſicht auf den Umzugs⸗
termin am 1. Oktober, wo vielleicht einige der Herren
Kollegen verhindert ſind, an der Sitzung teil⸗
zunehmen, wünſchen meine Freunde die Feſtſetzung
des erſten Sitzungstages im Oktober auf den 8. Ok⸗
tober und bitten Sie, unſerem Antrage zuzuſtimmen.

Vorſteher Dr Frentzel: Ich möchte dazu be⸗
merken, daß ich den 1. Oktober hier eingeſetzt habe
in Rückſicht auf die wahrſcheinlich in der erſten Ok⸗
toberwoche erfolgende Einführung des neuen Ober⸗
bürgermeiſters. Ob das gerade am 1. Oktober ſein
wird oder ſein kann, weiß ich nicht. Es iſt alſo ſehr
leicht möglich, daß die Umſtände, die mich veranlaßt
haben, dieſen Extraſitzungstag einzuſchieben, mich
dazu nötigen werden, dieſen Termin zu verſchieben.
Ich werde mich jedenfalls bemühen, dem Wunſch der
Herren, am 1. Oktober keine Sitzung zu halten,
Rechnung zu tragen. Wenn Sie aber heute be⸗
ſchließen, die Sitzung auf den 8. Oktober zu verlegen,
ſo habe ich dagegen nichts einzuwenden.

29. Oktober;

(Zuſtimmung.)

Alſo ich faſſe das als Antrag auf, ſtatt des 1. den
8. Oktober zu ſetzen, und ſchließe mich dieſem Antrage
an. Wenn weiter kein Widerſpruch erfolgt, nehme ich
an, daß Sie die Termine der übrigen Sitzungstage
genehmigen.

Gegen die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes ſind
Einwendungen nicht erhoben.

Damit iſt die Tagesordnung der öffentlichen

Sitzung erſchöpft.
Ich ſchließe die öffentliche Sitzung.
(Schluß der Sitzung 7 Uhr 56 Minuten.)