Sitzung vom 10. plötzlichen Sprung möchte ich nicht vorſchlagen, aber mindeſtens bis zur nächſten Etatsaufſtellung zur Ueberlegung ſtellen, ob man nicht ſo verfahren ſoll. Ich enthalte mich heute eines beſonderen An⸗ trages und möchte nur bitten, daß wir uns im Winter bei Gelegenheit darüber unterhalten, ob wir nicht vielleicht künftig zunächſt einmal , dann und dann Million einſtellen, um ſo auf eine ganz glatte Etatiſterung zu kommen. Eventuell müſſen wir natürlich den Etat durch den Reſervefonds zur Ba⸗ lancierung bringen. Es iſt natürlich, daß die Be⸗ träge, die wir nicht von vornherein einſtellen, in den Reſervefonds kommen würden. Ich möchte, wie geſagt, nur für kommende Zeiten dieſe Anregung geben, habe aber die Sache vorgebracht, damit ſie bei der Etatsberatung nicht ganz unvorbereitet kommt. Vorſteher Dr. Frentzel: Die Verſammlung nimmt Kenntnis von dieſer Mitteilung. Punkt 4 der Tagesordnung: Mitteilung betr. Unterſchlagung ſtädtiſcher Gelder. — Druckſache 221. Stadtv. Dr. Genzmer: Meine Herren! Im Auf⸗ trage meiner Fraktion ergreife ich das Wort, um den Herrn Bürgermeiſter über eine Angelegenheit um Aus⸗ kunft zu bitten, die uns hier unter Nr. 4 der heutigen Tagesordnung vorgelegt iſt. Es handelt ſich um eine Angelegenheit, die uns eine große Ueberraſchung be⸗ reitet hat. Nachdem wir erſt vor kurzem mit Schmerzen lange Beratungen über Verluſte haben pflegen müſſen, die uns durch ungetreue Beamte am Stadtſäckel zuge⸗ fügt worden ſind, ſind wir wieder einmal in der Lage, Aehnliches zu erfahren. Die Ueberraſchung wurde noch größer, als wir aus den Ausführungen, die der Vorlage vorangeſchickt ſind, entnahmen, daß es ſich um eine Angelegenheit handelt, die reichlich 2 Jahre zurückliegt, um eine ganze Kette von Veruntreuungen, die bereits vor reichlich 2 Jahren entdeckt ſind, ohne daß uns, die wir glauben, einen Rechtsanſpruch darauf zu haben, darüber unterrichtet zu werden, eine Mit⸗ teilung davon gemacht worden iſt. Die Ueberraſchung wird am allergrößten, wenn wir ſehen, daß dafür gar kein Grund angeführt wird; oder, ich kann auch ſagen: was für ein Grund dafür angeführt wird. Es iſt nämlich geſagt: es erſchien zweckmäßig, das hinauszu⸗ ſchieben. Ja, meine Herren, für mich iſt das kein Grund. Wenn es ⸗weckmäßig erſcheint, ſo etwas, was ſo, ich möchte nicht gerade ſagen, ungeheuerlich iſt, aber doch gegen ein ſo elementares Recht der Stadt⸗ verordnetenverſammlung verſtößt, der Stadtverord⸗ netenverſammlung vorzuenthalten, ſo muß das ernſt begründet werden. Es iſt geſagt worden, es erſchien zweckmäßig, das hinauszuſchieben, bis die Reform eines Zweiges der Verwaltung, die bereits lange, ehe man von der Unter⸗ ſchlagung erfahren hätte, im Gang war, fertig wäre. Meine Herren, ich ſage: irgend eines Zweiges der Ver⸗ waltung; es iſt ganz gleich, welcher es iſt. Hier han⸗ delt es ſich zufällig um das Einziehungsweſen der Gelder der ſtädtiſchen Betriebe. (Es iſt ja nur ein Schein, daß ein logiſcher Zuſammenhang beſteht; denn die Reform iſt ja ſchon früher für notwendig erachtet, überhaupt ſchon früher in Angriff genommen worden. wie ausdrücklich in der Vorlage ausgeführt iſt. Ein Grund, warum dieſe Reform erſt abgewartet werden September 1913 315 ſollte, iſt alſo vollkommen unerfindlich; denn es kann doch niemand annehmen, daß dieſe Reform erſchwert oder verhindert worden wäre, wenn uns Kenntnis von gewiſſen Unterſchlagungen gegeben worden wäre. An⸗ dererſeits kann doch niemand annehmen, “ daß etwa dieſe Angelegenheit ungünſtig beeinflußt worden wäre, wenn ſie veröffentlicht wurde, ehe die Reform über das Einziehungsweſen bekannt gegeben wurde. Es liegt alſo nach dem, was uns mitgeteilt iſt, kein Grund für dieſes auffällige Verfahren vor. Meine Herren, es iſt ſelbſtverſtändlich, daß die Stadtverordnetenverſammlung einen Anſpruch darauf hat, daß ſie über ſolche Vorkommniſſe ſo bald wie möglich unterrichtet wird. Es iſt ein Monat nach dem andern vergangen, ohne daß uns eine Mitteilung darüber gemacht wurde. Es iſt aber ganz ausgeſchloſſen, daß das etwa — erlauben Sie mir den Ausdruck! — verbummelt oder vergeſſen worden iſt; es iſt, wie aus den Worten der Vorlage hervorgeht, eine Abſicht da⸗ hinter. Man hat uns ja einen Grund dafür angeben wollen, alſo hat eine Abſicht beſtanden; vergeſſen kann es nicht ſein. Nach einigen Monaten kam dann die Zeit, wo uns der Herr Kämmerer den neuen Etat vorlegen mußte, und in dieſem findet ſich keine Auf⸗ klärung über die veruntreuten Gelder. So iſt mir geſagt worden, und das wird auch wiederum durch die Vorlage des Magiſtrats beſtätigt, die ja auf dem Stand⸗ punkt ſteht, daß uns nichts darüber geſagt worden iſt, daß es vielmehr zweckmäßig wäre, wenn wir erſt viel ſpäter davon hören, ohne uns einen Grund dafür an⸗ zugeben. Alſo verbummelt oder vergeſſen iſt das nicht, ſondern es lag eine Abſicht vor. Dieſes Vorgehen des Magiſtrats hat nun eine gewiſſe Beunruhigung erregt. Das iſt ja auch ganz natürlich, und ich bin überzeugt, daß die Herren vom Magiſtrat ſich darüber nicht wundern werden. Ich will mich nun gern der Hoffnung hingeben, daß wir befriedigende Aufſchlüſſe darüber erhalten werden. Ernſte Intereſſen der Stadt — denn nur ſolche können und dürfen es geweſen ſein — müſſen dafür geſprochen haben, daß das wohlbegründete Recht der Stadtver⸗ ordnetenverſammlung einſtweilen zurückgeſtellt wurde — ich möchte mich ganz neutral ausdrücken, meine Herren, weil ich ſo darüber denke —, zurückgeſchoben wurde, weil höhere und wichtigere Intereſſen der Stadt⸗ gemeinde es verlangten. Und wenn dem ſo iſt, ſo werden wir nicht ſo kleinlich ſein, damit nicht zufrieden zu ſein. Aber die Beunruhigung iſt da, und geſchieht ſo etwas einmal, ohne daß es begründet wird, ſo kann es häufiger geſchehen, und es kann bei größeren Ob⸗ jekten als 6000 %ℳ vorkommen; denn es gibt da na⸗ türlich keine Grenze. 1 Infolgedeſſen hielten wir es für zweckmäßig, dem Herrn Bürgermeiſter Gelegenheit zu geben, uns dar⸗ über aufzuklären, und ich habe den Auftrag, an ihn die beſtimmte Bitte zu richten, uns hier dieſen Auf⸗ ſchluß über die Gründe zu geben, damit die erregte Stimmung ſich wieder beſänftigen und nicht die An⸗ nahme aufkommen kann, daß im Stillen von unſeren Rechten abgebröckelt wird. Meine Herren, Sie wiſſen, wie ee ich möchte ſagen, einander gegen⸗ überſtehende Mächte auf dieſe Rechte zu ſein pflegen und ſind. Alſo dieſe Stimmung könnte ſehr leicht aufkommen. Ich bitte daher, uns das Nötige zur Aufklärung zu ſagen. Damit wird der Angelegenheit von vornherein die Spitze abgebrochen; denn ich betone nochmals: bisher iſt noch nicht einmal der Schatten eines Grundes dafür angegeben, ſondern es iſt nur ge⸗ ſugt worden: es iſt zweckmäßig.