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Alles in allem genommen, bleibt der Vorwurf dem
Magiſtrat nicht erſpart: hier iſt, ſagen wir einmal,
in dem beſten Glauben, die Sache werde nicht ſo
ſchlimm ſein, dieſe Geſchichte der Stadtverordneten⸗
verſammlung hintangehalten worden. Uns hätte
unter allen Umſtänden, nachdem der Magiſtrat Kennt⸗
nis von der Unterſchlagung bekommen hatte, Auf⸗
klärung gegeben werden müſſen.

Dann ein Wort zu der Frage, ob eine Beun⸗
ruhigung innerhalb der Bevölkerung vorhanden iſt.
Nun, ich kann ſagen, eine Beunruhigung wohl nicht,
aber ein Erſtaunen iſt in der Bevölkerung darüber,
daß ſo etwas zwei Jahre im Schoße des Magiſtrats
ruhen konnte. Dieſes Erſtaunen iſt in den Kreiſen
der Bevölkerung vorhanden, und ich glaube, wir tun
gut daran, der Bevölkerung bekannt zu geben. welche
Gründe es waren, die die Angelegenheit ſo lange
haben ſchlummern laſſen.

Bürgermeiſter Dr Maier: Ich möchte noch ein⸗
mal feſtſtellen, daß der Magiſtrat die Sache nicht hint⸗
angehalten hat. In dieſem Worte liegt ja die Abſicht
der Verſchleppung. Ich habe vorhin ſchon feſtgeſtellt,
daß der Herr Oberbürgermeiſter die lovalſte Abſicht
gehabt hat, die Sache ſofort der Stadtverordneten⸗
verſammlung zu unterbreiten und gleichzeitig den
Reorganiſationsplan der Zuſammenlegung der drei
Werksverwaltungen. Das iſt ihm leider nicht möglich
geweſen. Auch ſolche äußeren Umſtände müßten Ver⸗
anlaſſung geben, das zu entſchuldigen. Der Herr
Oberbürgermeiſter iſt derjenige geweſen, der die Ver⸗
folgung der Angelegenheit ſelbſt in die Hand genom⸗
men hat, und daß es ihm nicht möglich geweſen iſt,
ſie Ihnen ſo ſchleunig und rechtzeitig zu unterbreiten
— ich möchte bitten, ihm daraus keinen Vorwurf zu
machen; denn Sie wiſſen, daß er bis an die Grenze
der Erſchöpfung ſeine Pflichten erfüllt hat und ihm
nie etwas ferner gelegen hat, als die Rechte der Stadt⸗
verordnetenverſammlung zu verletzen.

Stadtv. Dr Liepmann: Meine Herren! Der
Herr Kollege Otto hat ſich über die Worte unſeres
Fraktionsredners aufgehalten, die dahin lauteten,
daß durch die Verſchleppung der Angelegenheit eine
Beunruhigung in die Bürgerſchaft hineingetragen
würde. Er hat den Herrn Kollegen Genzmer miß⸗
verſtanden, wenn er meint, daß wir geglaubt haben,
weite Kreiſe der Bürger, die, wie aus Zeitungsartikeln
über dieſe Angelegenheit hervorgeht, beunruhigt ſind,
fühlten mit uns die Beunruhigung darüber, daß zu
befürchten ſei, der Magiſtrat wollte die Stadtverord⸗
netenverſammlung in ihren Kompetenzen und Rechten
beſchneiden. Nein, das war nicht der Sinn der Worte
des Kollegen Genzmer und nicht unſere Meinung,
Herr Kollege Otto. Bei uns und in der Bürgerſchaft,
wenigſtens bei den vielen, die wir geſprochen haben,
ſowie in den Zeitungen, die Sie ja auch geleſen haben
werden, herrſcht Beunruhigung darüber, daß der Ma⸗
giſtrat über zwei Jahre hat vergehen laſſen, bis er
durch Flucht in die Oeffentlichkeit, wie ich es beinahe
nennen möchte, die einzige Ahndung dieſes Ver⸗
brechens hat vornehmen können, die bei dem Auf⸗
enthalt des Verbrechers in Algier bei der Fremden⸗
legion möglich war“ Man fragt ſich, ob der Magiſtrat
ſowohl was die Verfolgung des Vergangenen als die
Verfolgung für die Zukunft und die Ergreifung von
Maßregeln für die Zukunft betrifft, den nötigen Ernſt
und die nötige Schnelligkeit gezeigt hat. Darin ſind
wir beſtärkt worden durch die Vorlage, in der nur von
vorübergehenden Maßregeln etwas geſchrieben ſteht.

Sitzung vom 10.

September 1913

Nach den Ausführungen des Herrn Bürger⸗
meiſters können wir ja dieſer Frage fur die Zukunft
etwas beruhigter gegenüberſtehen. Aber es bleiben
doch noch manche Punkte unklar. Dagegen ſcheint uns
die Schuldfrage hinſichtlich der Verſchleppung ganz
klar zu ſein. Wenn auch der Herr Bürgermeiſter
diejenigen Gründe perſönlicher Natur hier vorgebracht
hat, die es entſchuldigen, daß uns der Magiſtrat mit
dieſer Mitteilung erſt heute kommt, ſo läßt ſich doch
nicht leugnen: der Magiſtrat iſt ein Kollegium, und
wenn der eine mit einer Mitteilung zögert, die er
Stadtverordnetenverſammlung und Bürgerſchaft zu
machen ſchuldig iſt, ſo ſollten die anderen Herren im
Magiſtrat darauf dringen. Daß das zwei Jahre ge⸗
dauert hat, können wir nicht als gerechtfertigt anſehen.
Meine Herren, bedenken Sie doch den Eindruck, den
es auf die Bürgerſchaft und insbeſondere auf die Be⸗
amtenſchaft, machen muß, wenn nun, nachdem bereits
Unterſchlagungen in ſo koloſſaler Höhe im Frühjahr
vorgekommen ſind, bekannt wird, daß bereits vor
Jahren Unterſchlagungen von etwa 6000 ℳ erfolgt
ſind, worüber zwei Jahre lang ein mildes Schweigen
walten gelaſſen wurde. Die Beamtenſchaft muß
wiſſen, daß wir ſolche Sachen furchtbar ernſt nehmen
und aufs ſtrengſte jeden Fehltritt verfolgt ſehen
wollen.

Dann noch eine Frage, die noch nicht beantwortet
worden iſt. Was iſt denn mit dieſem Manko ge⸗
ſchehen, wie iſt es buchmäßig dargeſtellt, wie tritt es
in unſerm Jahresabſchluß auf? Welche Buchungen
ſind gemacht worden, um dieſe entzogenen 6000 ℳ
rechnungsmäßig erſcheinen zu laſſen? Vielleicht kann
darüber uns noch Auskunft gegeben werden.

Ferner möchte ich, was die vom Herrn Bürger⸗
meiſter in Ausſicht genommenen Maßregeln betrifft,
für meine PNerſon ſagen, daß ich nicht in der Lage
war, den Ausführungen ganz zu folgen und ſie auf
ihre Angemeſſenheit zu prüfen. Ich hoffe, daß das
noch wird geſchehen können, daß insbeſondere die zu⸗
ſtändige Deputation hiermit befaßt wird und daß es
uns für abſehbare Zeit erſpart ſein wird, wieder
Klagen über ähnliche Defraudationen hier zur Sprache
bringen zu müſſen.

Bürgermeiſter D. Maier: Meine Herren! Die
Ausführungen des Herrn Stadtv. Liepmann ſetzen mich
einigermaßen in Erſtaunen, wenn er ausführt, daß
die Verfolgung der Angelegenheit zwei Jahre ge⸗
ruht hat! — Sehen Sie denn die Mitteilung an die
Stadtverordnetenverſammlung als Verfolaung der An⸗
gelegenheit an? Nein, die Mitteilung an die Stadt⸗
verordnetenverſammlung erfolgt einfach aus dem Rechte

der Stadtverordnetenverſammlung, über beſtimmte,

Vorkommniſſe Kenntnis zu erhalten. Die Ve 1fol⸗
gung als ſolche wird vom Magiſtrat beſorgt und iſt
ſofort mit aller Energie vorgenommen worden. Wir
haben nicht nur den betreffenden Mann verfolgt, der
nach Algier gegangen iſt, ſondern haben auch unter⸗
ſucht, ob etwa andere Beamte verantwortlich gemacht
werden können. Alſo von irgendeiner läſſigen Be⸗
handlung der Angelegenheit kann nicht im mindeſten
die Rede ſein. Der Hinweis des Herrn Stadtverord⸗
neten Liepmann auf die Beamtenſchaft iſt alſo meines
Erachtens vollſtändig deplaciert, ebenſo der Hinweis
darauf, daß der Magiſtrat den Herrn Oberbürger⸗
meiſter hätte drängeln ſollen wegen der Neuorganiſa⸗
tion. Die Geſchäftsverteilung liegt in der Hand des
Magiſtratsdirigenten. Er hat die Bearbeitung der
Sache ſelbſt übernommen, da Organiſationsangelegen⸗

 

 

heiten dieſer Art nach der Geſchäftsverteilung dem