Sitzung vom 10.

Dirigenten vorbehalten ſind. Daher iſt es auch ge⸗
kommen, daß der Herr Oberbürgermeiſter mit ſeiner
ganzen Perſon in die Materie eindringen wollte, und
gerade, weil er das wollte, iſt die Sache liegen geblie⸗
ben. Er hätte ſich ja die Sache einfacher machen und
hätte die Bearbeitung einem andern übertragen können;
dann wäre die Angelegenheit längſt erledigt. Aber
Sie wiſſen doch, meine Herren, mit welcher Gewiſſen⸗
haftigkeit gerade Herr Oberbürgermeiſter Schuſtehrus
ſeine Amtspflichten aufgefaßt hat. Er hat vielleicht
etwas mehr auf ſich geladen, als ſein Geſundheits⸗
zuſtand ihm damals erlaubte; die Unterbrechungen,
die ſeine Tätigkeit durch die Krankheit erfuhr, ſind
Ihnen ja auch allen bekannt, und es iſt ganz ſelbſtver⸗
ſtändlich, daß, nachdem er den perſönlichen Wunſch ge⸗
äußert hatte, die Sache möge gemeinſchaftlich erledigt
werden, dann ſein Vertreter — das war damals Herr
Bürgermeiſter Matting — nicht über ſeinen Kopf hin⸗
weg es anders machte, als es von ihm angeordnet war.
Das entſpricht auch durchaus der Inſtruktion über
die Stadtmagiſtrate. Nach dieſer Richtung muß ich
die Ausführungen des Herrn Stadtv. Liepmann als
irrig zurückweiſen.

Was die kaſſenmäßige Behandlung der Sache be⸗
trifft, ſo iſt ſie ganz einfach. Der unterſchlagene Be⸗
trag wird gegenwärtig in Reſt geführt. Die Forderung
beſteht für die Stadt nach wie vor, ſie wird in Abgang
geſtellt, wenn die Wiedereinziehung bei Krüger als
dauernd ausſichtslos zu erachten iſt, d. h. wenn wir
von Krüger nichts bekommen können. So wird in
allen Fällen verfahren und muß auch in dieſem Fall
verfahren werden.

Im übrigen, meine Herren, iſt die Meinung, daß
die Organiſationsfrage Angelegenheit einer Deputation
iſt, irrig, denn die Organiſation betrifft drei Depu⸗
tationen. Sie kann deshalb einzig und allein von dem
Magiſtrat ausgehen, der ſich mit dieſer Frage ſehr ein⸗
gehend beſchäftigt hat. Ich möchte die Erklärung ab⸗
geben: wenn die Verſammlung wünſcht, über die Re⸗
organiſation in einer Vorlage Kenntnis zu erhalten,
ſo bin ich ſelbſtverſtändlich bereit, dieſem Wunſch zu
entſprechen und dem Magiſtrat zu empfehlen, eine ent⸗
ſprechende Vorlage an die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung gelangen zu laſſen, damit die Herren gedruckt die
Neuorganiſation ſtudieren können. Ich möchte dann
aber bitten, daß dieſes Studium etwas genauer ſtatt⸗
findet als das Studium unſerer heutigen Vorlage
durch den Herrn Stadtv. Dr Liepmann, der behauptete,
daß in unſerer Vorlage lediglich von vorläufigen Maß⸗
regeln die Rede ſei. Wir haben alsbald, nachdem dieſe
Unterſchlagung vorgekommen iſt, vorläufige Maßregeln
ergriffen, und haben dieſe vorläufigen Maßregeln jetzt
durch definitive erſetzt.

Stadtv. Dr Genzmer: Meine Herren! Nach
den Ausführungen, die von ſo angeſehener Seite,
durch den Herrn Kollegen Otto hier über eine Aeuße⸗
rung, die ich gemacht habe, erfolgt ſind, muß ich
Wert darauf legen, um dieſes Mißverſtändnis des
Herrn Otto nicht weiter beſtehen zu laſſen, noch ein⸗
mal hierüber das Wort zu ergreifen. Ich habe einen
Verdacht von mir oder meiner Fraktion dem Magi⸗
ſtrat gegenüber nicht ausgeſprochen: ich habe im
Gegenteil, wie Sie ſich entſinnen werden, geſagt: ich
habe die Hoffnung, daß wir heute befriedigende Auf⸗
ſchlüſſe über das Verfahren des Magiſtrats bekommen

 

werden, denn ich halte es für notwendig, daß ſolche

uns erteilt werden, ſonſt könnten derartige Dinge
öfter ſich wiederholen und dann ſchließlich ein Miß⸗

 

September 1913 319
trauen entſtehen. Das iſt doch etwas anderes, als
wenn ich geſagt hätte: ich habe das Mißtrauen, daß
der Magiſtrat hiermit hat unſere Rechte ſchmälern
wollen. Dies wollte ich, auch der Oeffentlichkeit
gegenüber, richtig ſtellen.

Ich wende mich nun zu den Ausführungen, die
der Herr Bürgermeiſter mir gegenüber gemacht hat.
Er ſagte: wie ſoll das in dem Etat zum Ausdruck
kommen —, und er hat eben Aehnliches in anderer
Weiſe den Worten des Herrn Kollegen Liepmann
gegenüber ausgeführt. Nun, meine Herren, ein
großer Teil der Gelder iſt von den Verbrauchern, wie
die Vorlage des Magiſtrats ausdrücklich bekundet, an
ſtädtiſche Beamte und in die Kaſſe der Geſchäftsſtelle
Nummer XVI gezahlt worden, und dort ſind ſie von
dem Beamten veruntreut worden. Ich bin kein Fi⸗
nanzverſtändiger und beuge mich ſelbſtverſtändlich
unter die eminente Ueberlegenheit des Herrn Bürger⸗
meiſters, aber doch habe ich eine Auffaſſung, die ich
glaube bekunden zu dürfen; und nach meiner Auf⸗
faſſung mußte es in dem Etat der Elektrizitätswerke
zum Ausdruck kommen, daß ein ſolcher Teil der ein⸗
gegangenen Beträge geſtohlen oder veruntreut war,
und durfte nicht etwa unterauchen unter den noch
„nicht eingegangenen Reſtbeträgen“. Wenn etwas
geſtohlen oder veruntreut iſt, ſo war es ſelbſtverſtänd⸗
lich die Aufgabe, der ſich die Stadt auch nicht ent⸗
zogen hat, den Verſuch zu machen, das Veruntreute
von dem, der es veruntreut hat, wieder einzutreiben.
Davon habe ich nicht geſprochen. Ich habe alſo ge⸗
meint, darin, daß die Unterſchlagungen in dem Etat
in keiner Weiſe zum Ausdruck gekommen waren,
drückte ſich die Abſicht aus, die Sache noch nicht zur
Sprache zu bringen. Die Abſicht! Damit tue ich
niemand ein Unrecht; der Herr Bürgermeiſter hat

ja wiederholt erklärt, und auch die Vorlage tut das,

daß die Abſicht tatſächlich beſtanden hat.

Nun der Grund, weshalb ſie beſtanden hat. Der
Herr Bürgermeiſter ſagt, der verſtorbene Oberbürger⸗
meiſter hätte auf dem Standpunkt geſtanden, dies
müßte mit der Fertiaſtellung der Reform dieſes
Zweiges des Verwaltungsweſens der Stadt zu⸗
ſammen veröffentlicht werden. Das glaube ich ſelbſt⸗
verſtändlich, wenn mir das erklärt wird. Ich be⸗
daure, daß der Herr Oberbürgermeiſter auf dieſem
Standpunkt geſtanden hat, und halte meine Aus⸗
führungen von vorhin aufrecht, daß dieſe Angelegen⸗
heiten miteinander nichts zu tun haben. Wenn Unter⸗
ſchlagungen ſtattfinden, ſo muß uns geſagt werden
— das iſt unſer Recht, es zu fordern —: es hat die
und die Unterſchlaaung ſtattgefunden. Man hat ge⸗
ſagt: natürlich wollten wir Ihnen dabei auch gleich
mitteilen, was wir in Zukunft zu tun gedenken. Das
hat, durch unglückliche Umſtände veranlaßt, zufällig
zwei Jahre gedauert; durch unglückliche Umſtände,
an denen niemand ſchuld iſt, ſage ich. Wenn Sie da⸗
mals die Mitteilung gleich gemacht hätten, würde
der Magiſtrat in keinem ſchlechteren Lichte dage⸗
ſtanden haben; im Gegenteil. In der Vorlage iſt
ausgeführt, daß bereits geraume Zeit, bevor die
Unterſchlagung feſtgeſtellt werden konnte, der Ma⸗
giſtrat an der Arbeit war, eine Reform dieſes Ver⸗

waltungszweiges anzubahnen. Darauf hätten Sie

hinweiſen können: ſehen Sie, meine Herren, wir
haben vorſchauend das geahnt, daß ſo etwas kommen
könnte, was nun geſchehen iſt — hiermit wird be⸗
legt, wie notwendig dieſe Arbeit war —, ihr wurde

damit eine gute Zenſur erteilt. Es war keineswegs