Sitzung vom 10.

im Hauſe ſelbſt, die Einrichtungen in der Küche, an
der Maſchine ſind gut, die Wände ſind mit Kacheln
bekleidet, die Oefen in vorzüglichem Zuſtande. Es
war wirklich eine Luſt, in einem derartigen kleinen
Raume zu hauſen, der, wie ich mich nachträglich über⸗
zeugt habe, viel beſter iſt als die Räume, die von den
dort hinausgetriebenen Mietern jetzt in Benutzung
genommen worden ſind. Vier Parteien auf einem
Flur! Enge kleine Räume, ſchlechte Beleuchtung,
ſehr ſchlechte Luft! Da ſind die Leute hineingetrieben
worden durch die Verfügung der Polizei. Das wird
natürlich in Zukunft nicht vorkommen, denn die Woh⸗
nungspolizei, die die Stadt ſelbſt ausübt, wird der⸗
artige Dinge nicht auf ihr Konto nehmen. Solche
Fälle führen aber dazu, daß ein gewiſſer Unwille
1 ſtädtiſchen Wohnungsamt gegenüber Platz
greift.

Noch etwas anderes kommt hinzu. In der Bür⸗
gerſchaft ſagt man ſich: wenn das bei den einzelnen
Hausbeſitzern gemacht wird, warum geht die Polizei
nicht auch in die Gebäude der Stadt und kontrolliert
dieſe, nach der Wallſtraße, der Krummen Straße
uſw.? Wir haben dort ähnliche alte Räume, die in
Benutzung ſind. Es wäre ſehr wünſchenswert, daß
das ſtädtiſche Wohnungsamt ſich dieſe Räume auch
einmal anſähe. Wir würden zweifellos auch dort
zahlreiche Entfernungen der Einwohner erleben.

(Zuruf: Iſt ſchon geſchehen!)

Meine Herren, die Art und Weiſe, wie die bei⸗
den Behörden zuſammen arbeiten, führt auch dahin,
daß in einer Statiſtik, die wir veröffentlichen, die
Preiſe für kleine Wohnungen ſehr hoch erſcheinen.
Wenn alle Räume, wie die angeführten, geſchloſſen
werden, ſo iſt es ſelbſtverſtändlich, daß in Zukunft
nur noch Wohnungen mit Warmwaſſerverſorgung
und Heizung in die Erſcheinung treten und daß die
Preiſe dann viel höher ſind als die der kleinen
Räume, die die Leute jetzt inne haben. Wir hoffen
alſo, daß in Zukunft derartige Vorkommniſſe ver⸗
mieden werden und daß es dem Wohnungsamt, wie
auch der oberſten, nach dem Antrag ja dann auch die
Polizeigewalt beſitzenden Spitze der Verwaltung, dem
Herrn Oberbürgermeiſter, die angenehmſte Pflicht
ſein wird, ſolche Dinge zur Unmöglichkeit zu machen.

(Bravol)

Stadtrat Dr Gottſtein: Der Herr Stadtverord⸗
nete hat einige Sonderfälle angeführt, die an ſich mit
der Vorlage wenig zu tun haben. Hätte er mir vor⸗
her davon Mitteilung gemacht, wofür ich ihm ſehr
dankbar geweſen wäre, ſo wäre ich in der Lage ge⸗
weſen, auf dieſe Fälle einzugehen. Jetzt bin ich hierzu
nicht imſtande.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Die Stadtverordnetenverſammlung erklärt
ſich damit einverſtanden, daß bei der König⸗
lichen Staatsregierung die Uebertragung der⸗
jenigen wohnungspolizeilichen Befugniſſe an
den Oberbürgermeiſter der Stadt Charlotten⸗

burg beantragt wird, welche den Oberbürger⸗
meiſtern der Städte Berlin und Schöneberg
übertragen worden ſind.)

Vorſteher Dr Irentzel: Meine Herren! Ich muß

Ihnen noch mitteilen, daß

zwei Anfragen eingegan⸗
gen find. Die erſte lautet:

 

September 1913 321

Der Magiſtrat wird gebeten, Auskunft zu
erteilen, ob die Zeitungsnachricht auf Wahrheit
beruht, daß der Magiſtrat bereits Unterhand⸗
lungen angeknüpft hat, wonach die Untergrund⸗
bahn unter dem Reitweg des Kurfürſtendamms
derart nach der Kolonie Grunewald weiter⸗
geführt werden ſoll, daß die ſchönen alten
Bäume auf der Strecke zwiſchen Uhlandſtraße
und Halenſeer Brücke niedergelegt werden
müſſen.

Charlottenburg, den 9. September 1913.
Dr Liepmann, Dr Stadthagen, DOr Hubatſch,
Jachmann

und eine Reihe anderer Herren.
Die zweite Anfrage lautet:
Der Magiſtrat wird gebeten, Auskunft zu
erteilen, ob

1. die Anlage des Bahnhofs auf dem Witten⸗
bergplatz den zwiſchen der Hochbahngeſell⸗
ſchaft und dem Magiſtrat vereinbarten Be⸗
dingungen entſpricht,

2. falls dieſe Frage bejaht wird, noch die Mög⸗
lichkeit gegeben iſt, der durch die Hochfüh⸗
rung des Bahnhofsgebäudes bewirkten
Verunſtaltung des Wittenbergplatzes und
ſeiner Umgebung entgegenzutreten.

Dieſe zweite Anfrage hängt ja mit der zu Eingang
der Sitzung von mir verleſenen Anfrage zuſammen;
ſie wird dem Wunſche des Magiſtrats entſprechend
auch auf die Tagesordnung der Sitzung vom 8. Ok⸗
tober geſetzt werden. Die zuerſt verleſene Anfrage
wird in der gewöhnlichen Weiſe behandelt werden.

Wir kommen nun zu Punkt 6:

Vorlage betr. Vermittlungsgebühr für Erwerb von
Grundſtücken. — Druckſache 223.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Dem Rentier Bruncks wird für die Vermitte⸗
lung des Ankaufs des Grundſtücks Berlin⸗
Schöneberg Band 1 Blatt 13 (jetzt Band 116
Blatt 3751) und der 5/12 des Grundſtücks
Berlin⸗Schöneberg Band 116 Blatt 3736 von
den Hewald'ſchen Erben eine Vergütung von
450 ℳ aus dem Grundſtückserwerbsfonds be⸗
willigt.)

Punkt 7 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſorgung der Hinterbliebenen unver⸗
heirateter ſtädtiſcher Bedienſteten. — Druckſache 224.

Stadtv. Dr Stadthagen: Meine Herren! Wir
haben hier eine Vorlage von weittragendſter Bedeutung
vor uns, eine Vorlage, mit der Charlottenburg, wie
ich wenigſtens glaube, wieder in einer ſozialen Betäti⸗
gung von eventuell außerordentlich finanziellem Effekt
vorangehen will. Die Verſorgung der Hin⸗
terbliebenen, die bisher auf die nächſten Ange⸗
hörigen, auf die Frauen und Kinder, beſchränkt war,
ſoll hiern ach auf einen weiteren Kreis
ausgedehnt werden. Sie wiſſen, daß die Vor⸗
lage aus Debatten bei einem beſonderen Falle, auf den
ich, da er geheim behandelt wurde, nicht zurückkommen
kann, hervorgegangen iſt. Ich gebe zu, daß ſich der
Magiſtrat in der Vorlage eine ganz beſondere Be⸗
ſchränkung auferlegt, daß er verſucht hat, dieſe Er⸗