Sitzung vom 290. Oktober 1913

hier die Folgerung zieht, die von der Geſamtheit der
Parteien beſchloſſenen Wehrbeiträge würden einen
derartigen Unwillen herbeiführen, daß dadurch die
Opferwilligkeit auf dieſem und jenem Gebiet einge⸗
ſchränkt werden würde, ſo hätten wir den Erfolg doch
zunächſt einmal abzuwarten. Es iſt das eine An⸗
ſchauung des Herrn Kollegen Dr Liepmann. Ich bin
wiederum ſo optimiſtiſch geſtimmt, daß ich glaube:
da, wo Gelder für dieſen oder jenen Zweck nötig ſein
werden, werden ſie ſich immer noch finden.

Die jetzigen Bewilligungen mit der Etats⸗
beratung in Verbindung zu bringen, war auch ver⸗

früht;
(Sehr richtig!)

denn wir können über den Etat heute abſolut noch
nicht ſprechen. Ich glaube, auch der Magiſtrat weiß
noch gar nicht, wie er ausſehen wird, und wir werden
uns erſt ſpäter damit zu befaſſen haben. Ich meine
aber, daß wir wie in jedem Jahre auch künftig objektiv
an die Etatsberatung herantreten werden, und wenn
ſich zeigt, daß die Bedürfniſſe nicht mehr befriedigt
werden können, müſſen wir die Konſequenzen ziehen.
Ich bitte Sie, meine Herren, bei der Beſchlußfaſſung
zu bleiben, die uns der Ausſchuß empfiehlt.

(Bravo!)

Stadtv. Dr. Liepmann: Herr Kollege Dr Bor⸗
chardt hat zwar ſeine Ausführungen damit begonnen,
daß er die Gewichtigkeit meiner Worte anzweifelte;
er hat ſie aber doch für wichtig genug gehalten, um
mit einer gewiſſen Gehäſſigkeit gegen ſie und meine
Stellungnahme vorzugehen und meine Ausführungen
in verſchiedenen Punkten zu verzerren.

Vorſteher Dr. Frentzel (unterbrechend): Herr
Kollege Liepmann, das Wort Gehäſſigkeit überſchreitet
entſchieden den Rahmen der parlamentariſchen Ge⸗
pflogenheit.

Stadtv. Dr. Liepmann (fortfahrend): Ich muß
dann ſagen: er hat meine Ausführungen in verſchiede⸗
nen Punkten nicht verſtanden und gegen ſie in ent⸗
ſtellter Form Stellung genommen. — Inbezug auf
die Schulbauten, meine Herren, habe ich nicht ge⸗
wollt, daß wir ſie unmodern, ſchlechter oder gar un⸗
hygieniſch ausführen, ſondern nur verlangt und im
Ausſchuß entſprechende Anträge eingebracht, daß alle
Schulbauten — an denjenigen, die von Ihnen ſchon
feſtgelegt ſind, war ja nichts zu ändern —, die ge⸗
wiſſermaßen auf Vorrat für eine zukünftige Ent⸗
wicklung hergerichtet werden ſollen, zurückgeſtellt und
die notwendigen Klaſſen eventuell in Mietsräumen
untergebracht werden ſollten. Es iſt ein Unterſchied,

teten Gebäuden unterrichtet werden ſoll.

Etwas Aehnliches habe ich mit meinen Ausfüh⸗
rungen hinſichtlich der Krankenhäuſer beabſichtigt,
und ich glaube, daß ich das klar zum Ausdruck ge⸗
bracht habe. Ich habe nicht einer minderwertigen
Behandlung unſerer Patienten das Wort geredet,
ſondern nur gewünſcht, daß wir Neubauten, insbe⸗
ſondere Neubauten wie Kioske für Ohren⸗ und
Naſenkranke, für Geiſteskranke uſw., wenn ſie auch
ſchön und nützlich ſind und eine künftige Erweiterung

 

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in dieſer Form von uns auch für ſpätere Zeit ins
Auge zu faſſen ſein dürfte, angeſichts der jetzigen
Finanzlage auf dieſe ſpätere Zeit verſchieben ſollten.

Dann bin ich dafür eingetreten und tue es auch
jetzt, daß wir uns bei dem Bau und der äußeren
Ausſtattung von Schul⸗ und Krankenhausbauten
möglichſter Sparſamkeit befleißigen. Dabei bleibe
ich, wenn auch Herr Kollege Borchardt verſucht, dieſe
Stellungnahme als eine volksfeindliche und unmo⸗
derne hier Ihrer Kritik zu unterbreiten.

Was ſchließlich den Wehrbeitrag anbetrifft, Herr
Kollege Borchardt,ſo habe ich nicht behauptet, daß
die Bevölkerung darüber verdroſſen wäre; ich habe
auch nicht behauptet, daß irgend jemand nachträglich
kritiſiert, daß die bürgerlichen Parteien den Wehr⸗
beitrag bewilligt haben, ſondern ich habe nur ge⸗
ſagt: die Folge des Wehrbeitrags und der weiteren
Erhöhung der Reichs⸗ und Staatsſteuern, wie ſie ein⸗
treten wird, iſt ſchon jetzt nach meinen Erfahrungen
— und dieſe Erfahrung werden Sie alle machen —
die, daß eine geringere Gebefreudigkeit bei denjenigen
unter unſeren Mitbürgern herrſcht, die bisher frei⸗
willig zu ſozialen Aufgaben beigeſteuert haben.
Meine Herren, die Laſten, die der wohlhabende Teil
der Bevölkerung mit den neuen Steuern und auch
mit dem Wehrbeitrag gern in der Abſicht über⸗
nommen hat, die ärmeren Klaſſen zu ſchonen, müſſen
natürlich im Budget des einzelnen Haushalts gerech⸗
net werden. Hierbei iſt die Wirkung, die ich be⸗
dauere, die aber eintritt, wie ſich zeigen wird, eben
die, daß das freiwillige Aufbringen von Mitteln
für Wohlfahrtseinrichtungen zum Beſten derjenigen
Volksklaſſen, für die gerade Herr Dr Borchardt
ganz ſpeziell als Vertreter auftreten zu dürfen
glaubt, nicht in derſelben Höhe wie früher mehr mög⸗
lich iſt. Aber nicht nur in dieſer Beziehung ſpreche
ich mein Bedauern aus, ſondern auch darüber, daß
Herr Dr Borchardt es für richtig gefunden hat, meine
Worte derart auszulegen und es bei dieſer Gelegen⸗
heit wiederum als Auffaſſung meiner Freunde hinzu⸗
ſtellen, als ob wir dafür einträten, daß die beiden
Bevölkerungsteile, die Wohlhabenderen und die
Aermeren, in zwei getrennten Lagern ſtänden und der
erſtere dem anderen ihm zukommende Leiſtungen zu
entziehen oder zu mindern ſucht. Das Gegenteil war
der Fall. Ich habe mein Bedauern darüber ausge⸗

ſprochen, daß diejenigen, die mehr beiſteuern und
geben können, infolge der Erhöhung der ſtaatlichen

Laſten künftig ſich nicht mehr in der Lage ſehen

werden, in freiwilliger Liebestätigkeit ebenſo viel zu

geben wie früher. Deshalb habe ich gebeten, die

laufenden Ausgaben ſpäter ſo zu bemeſſen, daß dieſe

vermögenden Klaſſen imſtande ſind, ebenſo wie
bisher und wie es ihnen ihr warmes Herz und ihre

beſſere wirtſchaftliche Lage vorſchreibt, ſoziale Für⸗
ſorge zu üben.

ob ich das will oder verlange, daß unſere Jugend in
ſchlechten, unmodernen oder nicht genügend gelüf⸗

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren! Die

Ausführungen des Herrn Kollegen Scharnberg und der

Antrag, den er geſtellt hat, geben mir Veranlaſſung,

auch zur Sache das Wort zu ergreifen. Wenn meine
Freunde im Ausſchuß gegen die Poſition von 250 000
Mark für die Verbindung der beiden Lietzenſeeteile auf

Anregung eines meiner Freunde — ich will die Perſon
nicht nennen, da das nicht üblich iſt, Sie werden ja
wiſſen, wer es war — Stellung genommen haben, ſo
hat uns dazu der Grundſatz der Sparſamkeit bewogen.
Wir haben uns von der Notwendigkeit dieſer Ausgabe