Sitzung vom 3.

miſcher Schülerinnen, die die Oberklaſſen des Ly⸗
zeums beſuchen. Herr Apel hat ſich bei der Gewäh⸗
rung von Freiſchulſtellen die 15% derart berechnet,
daß er die ſämtlichen einheimiſchen Schülerinnen an
allen unterſtützten Privatlyzeen Charlottenburgs
addierte. Er hat es hierbei ebenſo gemacht, wie von
der ſtädtiſchen Verwaltung bei den ſtädtiſchen Schulen
vorgegangen wird, wo auch die Zahl von 15% ge⸗
funden wird, indem ſämtliche Schülerinnen an ſämt⸗
lichen ſtädtiſchen Schulen zuſammengezählt werden.
Auf Grund der Beſtimmungen der Stadtgemeinde,
nach welchen Privatlyzeen Unterſtützungen gewährt
werden, werden aber die 15% nur nach den Schüle⸗
rinnen berechnet, die an dem betreffenden Lyzeum
ſind. Infolgedeſſen iſt Herr Apel zu einer höheren
Zahl gewährbarer Freiſtellen gekommen, als er nach
dem Statut für die Privatlyzeen Charlottenburgs
kommen durfte. Die Zahl der im vorigen Schuljahr
tatſächlich von ihm bewilligten Freiſtellen betrug 40
ganze und 33 halbe. 15% der einheimiſchen Schü⸗
lerinnen machen aber nur die Zahl 32 aus; für 24
halbe Freiſtellen wurde die Entſchädigung von 120
Mark nicht gewährt.

Nach den Erklärungen, die der Herr Vertreter
der Schulverwaltung im Petitionsausſchuß abgege⸗
ben hat, iſt die Rechtslage ganz klar. Herr Apel hat
keinerlei Recht, zu verlangen, daß die Freiſchulſtellen
nach dem von ihm beliebten Modus berechnet werden:
es kommt einzig und allein das Syſtem der Stadt in
Frage. Es kann auch kein Zweifel darüber beſtehen,
daß Herr Apel wiſſen mußte, in welcher Weiſe die
Stadt vorgeht.

Bei allem Wohlwollen, das die Stadtgemeinde
den Lyzealdirektoren gegenüber hat und haben muß,
weil ſie ja der Stadt einen weſentlichen Dienſt lei⸗
ſten, liegt doch keine Veranlaſſung und keine Mög⸗
lichkeit vor, dem Wunſche des Herrn Petenten näher
zu treten. Der Petitionsausſchuß empfiehlt Ihnen
deshalb Übergang zur Tagesordnung.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)
Vorſteher Dr Frentzel:

III. Petition desfrüheren Haus⸗
warts Hempel betr. Ruhegehalts⸗
gewährung.

Berichterſtatter Stadtv. Klick: Meine Herren!
Der Petent war vom Jahre 1898 bis zum Jahre 1903
zunächſt als Bureaugehilfe und ſpäter als Hauswart
in ſtädtiſchen Dienſten beſchäftigt. Die Stelle als
Hauswart ging im Jahre 1903 ein und der Petent
wurde entlaſſen. Nach ſeiner Entlaſſung richtete er
eine Petition an die ſtädtiſchen Körperſchaften, in
der er um weitere Beſchäftigung bat. Der Beſchluß
der damaligen Stadtverordnetenverſammlung ging
dahin, den Petenten wieder aushilfsweiſe zu beſchäfti⸗
gen und die Petition dem Magiſtrat zur wohlwollen⸗
den Erwägung zu überweiſen. Er iſt dann auch einige
Zeit wieder als Hilfsbote beſchäftigt worden, hat
aber auf eine weitere Einberufung ſeinen Dienſt nicht
angetreten. Im Jahre 1906 richtete er eine neue
Petition an den Magiſtrat, in der er angab, daß er
im Jahre 1903 im Dienſte dadurch einen Unfall er⸗
litten habe, daß aus einem Ofen beim Heizen eine
Stichflamme herausgeſchlagen ſei, was eine Be⸗
ſchädigung der Augen bei ihm herbeigeführt hätte.

Wir gehen über zu

 

Dezember 1913 417
Dieſes Augenleiden hat aber ſchon längere Zeit vorher
beſtanden; ſchon im Jahre 1900 hat er ſich deswegen
ärztlich behandeln laſſen und auch während ſeines
Dienſtes mehrere Male Schonung gehabt. Alſo iſt
das Augenleiden nicht auf eine Dienſtbeſchädigung
zurückzuführen. Dieſe Petition wurde durch Ueber⸗
gang zur Tagesordnung erledigt. Später hat er im
Verwaltungs⸗ und Aufſichtswege verſucht, ſeine
Wiederanſtellung zu betreiben oder ihm eventuell
eine Entſchädigung zu gewähren; er iſt von allen In⸗
ſtanzen abgewieſen worden. Hempel hat dann den
Rechtsweg beſchritten, iſt aber auch hier in keiner
Weiſe zu ſeinem vermeintlichen Recht gekommen. Er
wendet ſich nun in einer neuen Petition wiederum an
Magiſtrat und Stadtverordnetenverſammlung und
bittet die Stadtverordnetenverſammlung auf dieſem
Wege, ihm eine Unfallentſchädigung zuzubilligen.

Der Petitionsausſchuß hat ſich auf den Stand⸗
punkt geſtellt, daß dieſer Bitte nicht entſprochen wer⸗
den kann, da eine Beſchädigung im Dienſt vollſtändig
ausgeſchloſſen iſt, was dem Petenten auch durch die
Verwaltungs⸗ und Aufſichtsinſtanzen ſowie im ordent⸗
lichen Gerichtsverfahren klargelegt worden iſt. Er
hat deshalb keinen Anſpruch auf Unterſtützung.
Namens des Petitionsausſchuſſes empfehle ich Ihnen
auch heute, über die Petition wieder zur Tages⸗
ordnung überzugehen.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)
Vorſteher Dr. Frentzel: Wir kommen zu

IV. Petition des Verbandes Deut⸗
ſcher Badeanſtaltsbeſitzer und
leiter, ſowie des Vereins der
Badeanſtaltsbeſitzer und lei⸗
ter Berlins und der Vororte,

des Haus⸗ und Grundbeſitzer⸗
vereins von 1903,

der Badeanſtaltsbeſitzer Stabrin
und Gen.,

des Grundbeſitzervereins von 1894

betr. Heilbäder in der Volksbade⸗

anſtalt Krummeſtraße.

Berichterſtatter Stadtv. Mottek: Meine Herren!
In mehreren Petitionen wird von dem Verbande
Deutſcher Badeanſtaltsbeſitzer und aleiter, ſowie dem
Vereine der Badeanſtaltsbeſitzer und aleiter Berlins
und der Vororte, von dem Haus⸗ und Grundbeſitzer⸗
verein von 1903, dem Badeanſtaltsbeſitzer Stabrin
und Gen. und von dem Grundbeſitzerverein von 1894
die Bitte ausgeſprochen, bei der Erweiterung der
Volksbadeanſtalt in der Krummeſtraße von der Ein⸗
richtung mediziniſcher und elektriſcher Bäder Abſtand
zu nehmen.

Sie begründen ihre Petition mit der Angabe,
daß die 12 in Charlottenburg vorhandenen Privat⸗
badeanſtalten dem Bedürfnis nach mediziniſchen und
elektriſchen Bädern vollſtändig genügen und daß ſie
bei geſteigerten Anſprüchen imſtande wären, den Be⸗
trieb noch weſentlich zu erhöhen. Sie heben weiter
hervor, daß die Privatbadeanſtalten in allen Teilen
der Stadt liegen, es alſo der Bürgerſchaft bequem und
leicht ſei, dieſelben zu erreichen. Wie aus einer Ta⸗
belle erſichtlich iſt, variieren die Preiſe für die Bäder
zwiſchen 1 ℳ. und 2,50 ℳ, je nach der Art des Ba⸗
des; für Abonnements treten 4 Ermäßigun⸗