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lagen ſind doch von weſentlicher Bedeutung für das
Stadtbild. Kleinere oberirdiſche Anlagen würden
dabei nicht in Betracht zu ziehen ſein. Von der
privaten Bautätigkeit herrührend, können Anlagen
von großer Bedeutung ſein. Wir haben ja als Bei⸗
ſpiel dafür den Wittenbergplatzbahnhof gehabt.

Nun eriſtiert hier ja ein Sachverſtändigenbeirat
zur Wahrung der Ortsſtatuten gegen Verunſtaltung;
er wäre eigentlich die berufene Inſtanz, um auch hier
einzugreifen und dieſe Entwürfe mit zu beurteilen.
Es iſt in dem betreffenden Ortsſtatut leider dem
Magiſtrat eine zu große Befugnis eingeräumt, da
es ihm eigentlich anheimgeſtellt iſt, ob er den Sach⸗
verſtändigenbeirat einberufen will oder nicht. Es
ſollte ſich eigentlich bei derartig wichtigen Sachen
der Magiſtrat auf alle Fälle genötigt fühlen, die
Sachverſtändigen zuſammenzuberufen. Unſer An⸗
trag bezweckt, daß auch hierin ein Wandel geſchaffen
wird.

Meine Herren, die derzeitigen Dezernenten der
beiden Bauverwaltungen ſind, wie Sie wiſſen,
ſtarke Perſönlichkeiten, denen wir unſer volles Ver⸗
trauen ſchenken; aber immerhin glaube ich, daß wir,
und namentlich die Sachverſtändigen unter uns, in
äſthetiſchen Fragen eine gewiſſe Verantwortung der
Bürgerſchaft gegenüber haben, ſo daß wir eine Aus⸗
ſchaltung ihrer Meinung nicht für richtig halten. Wir
glauben alſo, daß es durchaus notwendig iſt, daß die
Entwürfe in den zuſtändigen Deputationen und
Ausſchüſſen vorberaten werden.

Nun iſt ja ein gewiſſer Widerſpruch in dem
Antrag, den ich und verſchiedene Herren geſtellt ha⸗
ben, vielleicht darin zu ſehen, daß eine gemeinſame
Beratung zwiſchen der Tiefbauverwaltung, der Hoch⸗
bauverwaltung und dem Ausſchuß zur Wahrung der
Ortsſtatuten ſtattfinden ſoll. Ich glaube, man
Ke den Antrag vielleicht ſo formulieren, daß man
agt:

Wir beantragen, den Magiſtrat zu erſuchen,
Beſtimmungen zu treffen, wonach alle Ent⸗
würfe zu baulichen Anlagen, welche das Stadt⸗
bild beeinfluſſen, der Tiefbau⸗ und Hochbau⸗
deputation ſowie auch bei Anlagen, welche von
der privaten Bautätigkeit ausgehen, dem Aus⸗
ſchuß zur Wahrung der Ortsſtatuten gegen
Verunſtaltung zur Vorberatung unterbreitet
werden ſollen.

In dieſem Sinne möchte ich bitten, den Antrag
anzunehmen, und auch den Magiſtrat erſuchen, dem⸗
ſelben wohlwollend gegenüberzutreten.

Bürgermeiſter Dr Maier: Ich habe nicht genau
verſtanden, ob der Herr Antragſteller den Antrag,
der uns hier unterbreitet iſt, ändern will; es ſcheint
ſo, als wenn er den Wortlaut geändert hat. Bei der
Schwierigkeit der Sache würde ich empfehlen, die
Frage in einem Ausſchuß zu erörtern, damit wir uns
dort auseinanderſetzen; denn es ſind ſo verſchiedene
Geſichtspunkte zu beachten, daß wir hier ſtunden⸗
lang über den Antrag debattieren können. Es
wäre alſo gut, wenn die Angelegenheit erſt dann
an den Magiſtrat gelangen würde, nachdem die Vor⸗
beſprechung im Ausſchuß ſtattgefunden hat.

Stadtv. Wenzke: Meine Herren! Auch ich kann
im Namen meiner Fraktion die Erklärung abgeben,
daß es in unſerem größten Intereſſe liegt, die Mit⸗
arbeit der Bürgerſchaft bei den in Frage ſtehenden

Sitzung vom 3.

Dezember 1913

Aufgaben herbeizuführen, die geeignet ſind, das
Städtebild weſentlich zu beeinträchtigen. Mit dem
Wachstum der Stadt und der Zunahme der Bevöl⸗
kerung treten naturgemäß Aufgaben an die Verwal⸗
tung heran, die ſchwieriger, umfangreicher und immer
verantwortungsvoller werden. Wir halten es im
Intereſſe des Ausſehens der Stadt für notwendig,
daß auch die Vertreter der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung in den einſchlägigen Fragen zu Rate ge⸗
zogen werden. Wir begrüßen den Vorſchlag des
Herrn Bürgermeiſters außerordentlich, zur Vorbera⸗
tung dieſer Angelegenheit zunächſt einen Ausſchuß
einzuſetzen. Ich ſtelle daher den Antrag zu dem An⸗
trag Wolffenſtein und Gen., ihn zunächſt einem Aus⸗
ſchuß, und zwar von 11 Mitgliedern, zur Vorbe⸗
ratung zu überweiſen.

Vorſteher Dr Frentzel: Ein gleichlautender
Antrag iſt bereits auch von dem Herrn Kollegen
Wöllmer geſtellt worden; er gilt nunmehr als Ihr
gemeinſamer Antrag.

Meine Herren, ich möchte, falls dieſer Ausſchuß
beſchloſſen werden ſollte, woran ja wohl kaum zu
zweifeln iſt, vorſchlagen, daß wir die Mitglieder des
Ausſchuſſes erſt im neuen Jahr wählen; denn dieſer
Ausſchuß wird ja bei der Überlaſtung mit anderen
Ausſchußarbeiten, die gegenwärtig eingetreten iſt,
10 vor der nächſten Sitzung zu tagen Gelegenheit
aben.

Antragſteller Stadtv. Wolffenſtein (Schluß⸗
wort): Ich bin mit der Ausſchußberatung ein⸗
verſtanden.

(Die Verſammlung beſchließt die Einſetzung
eines Ausſchuſſes von 11 Mitgliedern mit der Maß⸗
gabe, daß die Ausſchußmitglieder in der erſten
Sitzung des nächſten Jahres gewählt werden ſollen.)

Vorſteher Dr Frentzel: Punkt 19 der Tagesord⸗
nung:

Anfrage der Stadtv. Imberg und Gen. betr. Verge⸗
bung von Arbeiten. — Druckſache 319.

Die Anfrage lautet:

1. Hat der Magiſtrat bei Vergebung der Arbeiten
behufs Erweiterung der Rieſelfelder im Ver⸗
trage mit der „Vereinigten Eiſenbahnbau⸗ und
Betriebs⸗Geſellſchaft“ eine Beſtimmung feſt⸗
gelegt, daß bei dieſen Arbeiten, ſoweit als
tunlich, in Charlottenburg anſäſſa⸗ Arbeiter
beſchäftigt werden?

Iſt der Magiſtrat gewillt, jedenfalls bei Neu⸗
vergebung von Arbeiten für die Zeit des wirt⸗
ſchaftlichen Mißſtandes eine entſprechende
Klauſel in die Verträge aufzunehmen?

Frageſteller Stadtv. Imberg: Meine Herren!
Als wir im September d. I. gelegentlich des An⸗
trages Ahrens und Genoſſen über die wirtſchaftliche
Notlage verhandelten und darüber berieten, wie man
der Arbeitsloſigkeit in Charlottenburg abhelfen

könnte, wurde von allen Seiten dieſes Hauſes das

Erſuchen an den Magiſtrat gerichtet, die Inangriff⸗
nahme derjenigen ſtädtiſchen Arbeiten, die bereits
genehmigt ſeien, mit möglichſter Beſchleunigung vor⸗

 

zunehmen, um dadurch den Arbeitsloſen Charlotten⸗