Sitzung vom 4. Februar 1914

Außerdem haben wir neben 546 Normal⸗Klaſſen 84
B-⸗Klaſſen

(Hört, hört!)

und 8 A-Klaſſen. Von dieſen Klaſſen ſind 79 in
Mietshäuſern untergebracht,

(Stadtv. Otto: Hört, hört!)

darunter 21 in Mietshäuſern, die bald gebraucht wer⸗
den, und zwar in der Bismarckſtraße. Es iſt alſo an
der Zeit, daß ſowohl die Schule in der Oranienſtraße
wie auch die Schule im Norden ihre je 40 Klaſſen zur
Verfügung ſtellen. Zunächſt werden wir ſelbſtver⸗
ſtändlich die fliegenden Klaſſen und ferner die 21
Klaſſen beſeitigen müſſen, deren Aufhebung in der Bis⸗
marckſtraße dringend notwendig iſt, weil wir dieſe
Grundſtücke gebrauchen. Wie Sie ja wiſſen und ſelbſt
beſchloſſen haben, gehören dieſe Grundſtücke zu den⸗
jenigen, die ſpäter verkauft werden ſollen, und wenn
ſich nun der Grundſtücksmarkt beleben ſollte, dann
wird es an der Zeit ſein, dieſe Grundſtücke los zu
werden, damit wir nicht etwa den Anſchluß verpaſſen.

(Sehr richtig!)

Finanziell haben wir im Schuletat die Mittel
für 10 neue Klaſſen zur Verfügung geſtellt; das wür⸗
den alſo für 450 neu einzuſchulende Kinder die not⸗
wendigen Mittel ſein. Wir hoffen, damit zu reichen,
zumal die Bevölkerung ſo gering gewachſen iſt. Soll⸗
ten wir aber nicht reichen, ſo haben wir gleichzeitig
beſchloſſen, daß nicht etwa eine einfache Nachbewilli⸗
gung erfolgt, ſondern daß die Schulverwaltung dann
angewieſen ſein ſoll, die Grundzahl von 45 Schülern
pro Klaſſe, die bisher vorgeſehen iſt, vorübergehend zu
erhöhen,

(Hört, hörtl)

ſodaß wir hier zurzeit nicht noch größere Mittel aus⸗
zugeben haben.
Meine Herren, aus Ihrem lebhaften „Hört,
hört“ glaube ich bei einem gewiſſen Teil des Hauſes
mit dieſem Grundſatz auf Widerſtand zu ſtoßen.

(Sehr richtig!)

Ja, es iſt ſehr leicht, „Sehr richtig“ zu ſagen; aber
auf der anderen Seite wollen Sie mir, bitte, das
finanzielle Exempel ſo aufmachen, daß ich bei der
Deckungsmöglichkeit, die Sie mir vorſchlagen, auch
„Sehr richtig“ rufen kann. Auf dieſem Gebiete wird
jedenfalls das letzte Wort erſt im Ausſchuß geſprochen
werden. Wir werden da eingehende Beratungen zu
pflegen haben und ſehen, ob es ein ſo beſonderes Un⸗
glück iſt, vorübergehend die Grundzahl zu erhöhen,
wenn ich Ihnen ſage, daß es in den höheren Schulen
Klaſſen gibt, die weſentlich höher belegt ſind. Nun
will ich damit nicht etwa ſagen, daß, wenn auf einer
Stelle ein unerfreulicher Zuſtand beſteht, es ohne
weiteres gerechtfertigt iſt, ihn auch an einer anderen
Stelle herbeizuführen. Aber es wird ſich bei den
modernen Schulklaſſen, wie wir ſie in unſern
Häuſern zu bauen gewohnt ſind, ohne weiteres recht⸗
fertigen laſſen, dieſe Ziffer vorübergehend zu er⸗

höhen.

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Nun komme ich auf ein zweites Gebiet, wo
Sie vielleicht ebenfalls „Hört, hört“ rufen werden.
Sie finden in dem Etat keine Summe für den
Normaletat eingeſtellt, und Sie werden bereits aus
der Preſſe wiſſen, daß der Magiſtrat beſchloſſen hat,
, jeder Reviſion des Normaletats Abſtand zu
nehmen.

(Hört, hört! bei den Sozialdemokraten — Heiterkeit.)

Meine Herren, ich darf dazu nur eins ſagen. Wir
müſſen konſtatieren, daß die Gehälter der Stadt⸗
gemeinde Charlottenburg gegenüber denjenigen des
Staates, des Reiches und anderer Gemeinden ſo be⸗
meſſen ſind, daß ſie höher ſind als diejenigen des
Staates und des Reiches,

(Hört, hört! bei der Vereinigten alten Fraktion.)

gegenüber den Gehältern anderer Gemeinden ſich
aber mindeſtens auf derſelben Höhe bewegen.
(Hört, hört! bei der Vereinigten alten Fraktion.)

Da von keiner anderen Seite irgenwie Anſtalten

für eine Reviſion dieſer Gehälter getroffen ſind,
glauben wir, daß es ſich rechtfertigen läßt, wenn wir

bei der momentanen Lage ebenfalls von einer Re⸗
viſion des Normaletats Abſtand nehmen.

(Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.)

Der Vergleich der Gehälter der ſtädtiſchen Beamten
gilt bezüglich der Staatsgehälter auch dann, wenn,
wie Sie ja geleſen haben, gewiſſe Summen zur Ver⸗
ſügung geſtellt worden ſind, durch die eine Aufbeſſe⸗
rung einer Anzahl von Beamtenklaſſen beabfſichtigt iſt.

Ich habe vorhin geſagt, daß wir von jeder
Reviſton des Normaletats Abſtand nehmen wollen.

Das bezieht ſich ganz beſonders darauf, daß wir auch

davon abgeſehen haben, gewiſſe Härten, die ſich inner⸗
halb einzelner Klaſſen unſeres Normaletats un⸗
zweifelhaft finden, auszugleichen. Denn wenn man
erſt einmal in dieſes weitmaſchige Netz hineinkommt,
ſo iſt es ſehr, ſehr ſchwer, wieder herauszukommen,

und wenn man auch ſelbſt nur anfängt, ſogenannte

Härten auszugleichen, ſo geht der finanzielle Effekt

in die Hunderttauſende.

Sehr bedauert haben wir — das kann ich für
den ganzen Magiſtrat ausſprechen —, daß wir —
und ſei es auch nur mit einer Kleinigkeit — den
Hausbeſitz bei dem Kapitel der Kanaliſation haben
belaſten müſſen; aber wie die Verhältniſſe liegen, war
es notwendig. Sie wiſſen, daß die Stadtgemeinde
Charlottenburg einen langen Prozeß mit Berlin ge⸗
führt hat, und zwar über eine Summe von 400 000
Mark, die wir bezahlen müſſen. Wenn auch der
Reſervefonds der Kanaliſationsverwaltung dafür in
Angriff genommen werden wird, ſo ſind trotzdem
noch andere Ausgaben zu decken, und es blieb nichts
andres übrig, als dem Kanaliſationsetat in größerem
Umfange neue Mittel zur Verfügung zu ſtellen.
Nun haben wir ſchon in die Taſche der allgemeinen
Steuerzahler tief hineingegriffen und den Zuſchuß
der Stadtgemeinde um 33½ %, nämlich auf
200 000 ℳ, erhöht. Trotzdem aber war es nicht
möglich, den Etat zur Balance zu bringen, und es

ſiſt uns nichts andres übrig geblieben, als zum Aus⸗
gleich des Etats 1,2 % des Gebäudenutzungswertes

 

(Sehr richtial)

ſtatt bisher 1% einzuſetzen. Meine Herren, für den