44 einzelnen ſind es ein paar Mark und es wird ihn nicht hart treffen; es hat uns aber im Prinzip leid getan, daß es, wie geſagt, nicht möglich war, auch in dieſer Kleinigkeit zu dokumentieren, daß wir im Magiſtrat auf dem Standpunkt ſtehen, der Haus⸗ beſitz ſei ſo belaſtet, daß er unter allen Umſtänden weitere Steuern nicht vertragen könne. (Bravo!) Das ſind die hauptſächlichſten Ausgaben. Zu dieſen Ausgaben des Etats tritt die allge⸗ meine Steigerung in allen anderen Etats, und ich verſage es mir, nunmehr auf die ganzen übrigen Etats einzugehen. Sie werden ja wiſſen, in welcher Weiſe die Krankenhausetats und ſelbſtverſtändlich die Etats der ganzen allgemeinen Verwaltung ſteigen müſſen; bei den Krankenhausetats inſofern, als ja nunmehr die neuen Einrichtungen getroffen ſind, und bei der allgemeinen Verwaltung wegen des ſtändigen Anwachſens der Gehälter und überhaupt der Aus⸗ dehnung der Verwaltung durch neue Einrichtungen uſw. Trotzdem wir aber, wie ich Ihnen eingangs ſagte, mit einem gewiſſen Optimismus die Ein⸗ nahmen geſchätzt haben, konnten wir eine Deckung beim Etat nicht finden, und wir begaben uns auf die übliche und in Städten ſo beliebte Steuerſuche. Eine Steuer gibt es nun, die faſt alle anderen großen Städte haben und die dort recht erhebliche Be⸗ träge einbringt, das iſt die Kino⸗ und die Luſtbarkeits⸗ ſteuer. — (Na, na! bei den Sozialdemokraten.) Wir haben geglaubt, daß wir auch Ihnen in Charlot⸗ tenburg dieſe Steuer vorſchlagen ſollen, und zwar umſomehr, als ringsum die anderen Gemeinden dieſe Steuer bereits haben, (Sehr richtigl bei der Vereinigten alten Fraktion.) und doch keine Veranlaſſung vorliegt, daß Charlotten⸗ burg in dieſer Steuerwüſte die Oaſe bilden ſollte. (Sehr richtig! bei der Vereinigten alten Fraktion.) Meine Herren, wir ſind, wie die Preſſe zeigt, mit dieſer Steuer nicht auf allgemeine Gegenliebe geſtoßen, ſondern es regt ſich ſehr lebhaft in Intereſſentenkreiſen. Ich kann Ihnen mitteilen, daß geſtern eine Abordnung der Beſitzer der größten Kinematographentheater bei mir war, und Sie wiſſen wohl weiter, daß auch in den Kreiſen der Gaſtwirte eine Agitation gerade heute ſehr lebhaft erſt hier eingeſetzt hat. Ich muß konſtatieren, daß dieſe Intereſſentenkreiſe die Steuer von einem ganz falſchen Geſichtspunkte auffaſſen. Zunächſt baten die Herren, die geſtern bei mir waren, man möge die Steuer überhaupt nicht einführen. Ich halte das für gerechtfertigt, denn es iſt das Recht eines jeden Bür⸗ gers, ſich zu wehren, wenn man ihm irgend etwas abnehmen will. Aber, meine Herren, man will ja den Herren gar nichts abnehmen. Sie ſprachen dann weiter davon: wenn die Steuer ſchon einmal kommen ſolle, dann ſoll ſie von dem Reinertrage erhoben wer⸗ den, den ſie aus den Kinos herauswirtſchaften. Daran erkennt man aber, daß eine ganz falſche Auffaſſung über dieſe Steuer bei den Herren obwaltet. Dieſe Steuer ſoll ja nicht den einzelnen Gewerbeſtand, die Beſitzer der Kinematographentheater oder die Beſitzer der Gaſtwirtſchaften, treffen, ſondern ſie iſt eine Luſt⸗ barkeitsſteuer; dieſe — die Luſtbarkeit — ſoll ſie treffen, und ſie wird mit den Sätzen, die wir eingeſetzt Sitzung vom 4. Februar 1914 haben und die — das möchte ich noch einmal konſta⸗ tieren — weſentlich niedriger ſind als ſpeziell in den Vororten von Berlin und in Berlin ſelber, unſerer Meinung nach auch vom Publikum ohne weiteres ge⸗ tragen werden können. (Sehr richtig! bei der Vereinigten alten Fraktion.) Der Anſatz von 150 000 ℳ, den wir hier gewählt haben, iſt auch häufig bemängelt worden, ja, es findet ſich ſogar die Aeußerung: wegen dieſer lumpigen 150 000 ℳ führt man eine neue Steuer ein! Ich gratuliere all den Leuten, für die 150 000 % eine Lumpigkeit ſind. (Sehr richtig! bei der Vereinigten alten Fraktion.) Ich kann nur ſagen: für uns, für die Stadtgemeinde, ſind 150 000 ℳ keine Lumpigkeit. (Sehr richtig! bei der Vereinigten alten Fraktion.) Abgeſehen davon möchte ich aber für meine Perſon ſagen, daß der Anſatz mit 150 000 %, wie ich glaube, vorſichtig gewählt iſt, und Sie werden es für gerecht⸗ fertigt halten, daß man, wenn man ſich auf ein fremdes Gebiet begibt, nicht von vornherein glaubt, man würde ungezählte Millionen herausholen, ſondern daß es beſſer iſt, wenn die Erfahrung nachher lehrt, daß der Ertrag höher iſt, als er vorher angenommen wurde, umſomehr, wenn man, wie ich Ihnen ſchon ſagte, ge⸗ wiſſe andere Anſätze des Etats mit Optimismus ge⸗ wählt hat. Aber auch ſelbſt dieſe Luſtbarkeitsſteuer hat uns über die Miſere, über die mangelnden Einnahmen nicht hinweggeholfen. Wir haben uns genötigt ge⸗ ſehen, neben einem Griff in unſere noch vorhandenen Fonds Ihnen die 110 % Zuſchlag zur Staatseinkom⸗ menſteuer vorzuſchlagen, und ich hoffe nach meiner heutigen Begründung auf Ihre allgemeine Zu⸗ ſtimmung. (Heiterkeit.) Nachdem wir dieſen Vorſchlag nunmehr zum dritten Male gebracht haben, (Große Heiterkeit.) glauben wir erwarten zu können, daß die nunmehrige Abſtimmung eine allgemeine Zuſtimmung ergeben und dieſer Vorſchlag auch eine allgemeine Freude bei Ihnen auslöſen wird. (Große Heiterkeit.) Meine Herren, ich gehe mit Abſicht nicht auf die Zukunft, etwa auf unſeren Etat für 1915/16, ein; ich behalte mir das mit Rückſicht auf die vorgeſchrittene Zeit für den Ausſchuß vor. Ich möchte Sie am Schluſſe meiner Ausführungen nur noch bitten, die Ausſchußberatungen ſo zu beſchleunigen, daß ſie er⸗ ledigt ſind, wenn die neue Arbeit beginnt, die eine ganze Anzahl Herren aus unſerer Mitte erwartet, näm⸗ lich die Arbeiten im Provinziallandtag, damit auch gleichzeitig nicht ohne allzu großes Gedränge die not⸗ wendige Zuſtimmung der Aufſichtsbehörde zu unſerem Etat eingeholt werden kann. (Lebhafter Beifall.) Stadtv. Wöllmer: Meine Herren! Das Bild über den Rechnungsabſchluß des Jahres 1913, das der