Sitzung vom 4. Herr Kämmerer entrollt hat, iſt freilich keineswegs er⸗ freulich, beſonders deshalb nicht, weil nach ſeinen Mitteilungen beim Abſchluß des Jahres 1913 vor⸗ ausſichtlich überhaupt kein Ueberſchuß vorhanden ſein wird, den wir, wie üblich, für den Etat des Jahres 1915 verwenden könnten. , , Der Herr Kämmerer iſt auf die Urſachen der un⸗ günſtigen Beeinfluſſung des Etatsjahres 1913 einge⸗ gangen und hat dabei meines Erachtens mit Recht daräuf hingewieſen, daß hauptſächlich Urſache die all⸗ meine wirtſchaftliche Lage und die geradezu kriſen⸗ haften Zuſtände auf dem Grundſtücks⸗ und dem Bau⸗ markt war. Die Urſachen der traurigen Verhältniſſe auf dem Grundſtücks⸗ und Baumarkt, der Miſere des Haus⸗ und (Irundbeſitzes ſind ja bekannt: die Ver⸗ ſteifung des Geldmarktes und des Zinsfußes für Hy⸗ potheken, die dadurch herbeigeführte Ablenkung des Privatkapitals vom Hypothekenmarkt und nicht weni⸗ ger die Lücken der Geſetzgebung, die gewiſſe Gefahren für die nachſtehenden Hypothekengläubiger herauf⸗ beſchworen haben. 1 . Meine Herren, es ſind aber jetzt zwei erfreuliche Momente vorhanden, die hoffen laſſen, daß eine Be⸗ lebung auf dem Grundſtücks⸗ und Baumarkt einſetzt. Der Herr Kämmerer hat bereits das eine weſentliche Moment, das uns allen ja bekannt iſt, hervorgehoben, nämlich die Flüſſigkeit auf dem Geldmarkt und der niedrige Zinsſatz, der aller Vorausſicht nach in kurzer Zeit auch das liquide Privatkapital dazu beſtimmen wird, ſich dem Hypothekenmarkt freundlicher zuzu⸗ wenden: Ich möchte noch auf ein anderes Moment hinweiſen, das auf die Verhältniſſe des Baumarktes vielleicht einen nicht weniger günſtigen Einfluß aus⸗ üben wirdd. Ich weiß nicht, ob Sie geleſen haben, daß geſtern im Reichstag auf eine Anfrage der Abgeord⸗ neten Dr Müller (Meiningen) und v. Liszt, ob zu erwarten ſei, daß dem Reichstage in dieſer Seſſion ein Geſetzentwurf zur Beſeitigung der ſchweren Schä⸗ den vorgelegt werden wird, die der Grundkredit durch die übermäßige Erſtreckung der Friſten für die Wir⸗ kung von Mietszeſſionen erleidet, von dem Direktor des Reichsjuſtizamts Delbrück im Auftrage des Reichs⸗ kanzlers erwidert wurde: ein entſprechender Geſetzent⸗ wurf iſt bereits aufgeſtellt und wird alsbald dem Bundesrat vorgelegt werden. Ich glaube, meine Herren, daß dieſe Aenderung des bürgerlichen Rechts auf dieſem Gebiete einen ſehr günſtigen Einfluß aus⸗ üben und in Verbindung mit den reichlich vorhandenen Kapitalmitteln und der Ermäßigung des Zinsfußes die Bautätigkeit recht bald beleben wird. Der Herr Kämmerer hat eine gewiſſe programma⸗ tiſche Erklärung, wenn ich ſo ſagen darf, für den Ma⸗ giſtrat in bezug auf den zu gründenden Hypotheken⸗ verein abgegeben. Da ich nicht Mitglied des Aus⸗ ſchuſſes bin, möchte ich dazu keine Stellung nehmen, jedenfalls aber den Wunſch ausſprechen, daß der Stadtverordnetenverſammlung recht bald die ange⸗ kündigte Vorlage zugeht. 4 Gar nicht einverſtanden bin ich aber mit den Ausführungen des Herrn Kämmerers bezüglich der Wertzuwachsſteuer. Meine Herren, ich weiß wohl, daß die Anſichten über die Wertzuwachsſteuer in allen Fraktionen verſchieden ſind; aber es muß darauf hin⸗ gewieſen werden, daß ſich in weiten Kreiſen immer mehr die Anſicht verbreitet, daß die Wertzuwachs⸗ ſteuer eine verkehrshemmende Wirkung gehabt hat. Und was die finanzielle Wirkung anbelangt, ſo bin Februar 1914 45 ich der Ueberzeugung, daß die Eimmahmen aus der Wertzuwachsſteuer doch nur ſcheinbar den Etat günſtig beeinfluſſen, indem ſich andere Steuereinnahmen, alſo im beſonderen Umſatzſteuer, aber auch Gemeindeein⸗ kommenſteuer, durch die den Umſatz hemmende Wir⸗ kung der Wertzuwachsſteuer verringeren. Wenn ich mich nun dem Etat des Jahres 1914 und zunächſt den Ausgaben zuwende, ſo muß ich zu⸗ geben, daß das Plus an Ausgaben gegen das Jahr 1913 außerordentlich beſcheiden iſt und ſich die einzel⸗ nen Verwaltungen große Beſchränkungen auf dieſem Gebiete auferlegt haben. Der Herr Kämmerer hat hervorgehoben, der Etat wäre zwar ſparſam, aber doch auch auskömmlich aufgeſtellt. Ich gebe zu, daß Abſtriche von uns bzw. vom Etatsausſchuß vorausſichtlich kaum gemacht werden können. Aber es muß das auch ſo ſein, der Etat mußte auch mit weiſer Beſchränkung und Sparſamkeit aufgeſtellt werden; denn wir müſſen uns doch bei der Aufſtellung des Etats nach der Ent⸗ wicklung des wirtſchaftlichen Lebens richten, wir mußten, worauf der Herr Kämmerer ja auch ſchon hinwies, darauf Rückſicht nehmen, daß die Einwohner⸗ zahl nicht mehr in dem Maße wächſt, wie das in früheren Jahren, ſpeziell in den Jahren 1905, 1906 und 1907 geſchehen iſt, und daß demnach eine gewiſſe Sparſamkeit auf allen Gebieten der Verwaltung ſchon in Rückſicht auf dieſe Tatſache Platz greifen mußte. Wir haben allerdings in dem Etatsvoranſchlag für 1914 nur ein Plus von 700 000 ℳ gegenüber dem Jahre 1913. Das Jahr 1909 war ähnlich, auch da⸗ mals haben wir gerade in Rückſicht auf die Depreſſion des Jahres 1908 einen weſentlich ſchlechteren Voran⸗ ſchlag aufſtellen müſſen, als das in früheren und in ſpäteren Jahren der Fall geweſen iſt. Das Jahr 1909 beiſpielsweiſe wurde ſehr ungünſtig beurteilt, und trotzdem waren die Ergebniſſe nachher recht erfreulich, weil die wirtſchaftliche Entwicklung ſich bisweilen früher zum Beſſeren wendet, als man erwartet. Meine Herren, der Etat bietet ja nun ſehr viele Anregungen; aber ich folge dem Herrn Kämmerer, indem ich auch nur das Weſentliche aus all den Ka⸗ piteln, die uns vorliegen, hervorhebe. Der Herr Kämmerer iſt auf das Gemeindeſchul⸗ meſen zu ſprechen gekommen. Ich muß darauf hin⸗ weiſen, daß der Voranſchlag für das Jahr 1914 nur einen Mehrzuſchuß von zirka 7500 ℳ gegen das Vor⸗ jahr beanſprucht, und hervorheben, daß der Magiſtrat abweichend von den Vorſchlägen der Schuldeputation Abſtriche gemacht hat, die zwar finanziell für unſeren Etat keinen erheblichen Einfluß, aber doch eine grund⸗ ſätzliche Bedeutung haben können, indem ſie unter Um⸗ ſtänden auf die Schulorganiſation, ſei es auf die Re⸗ form, ſei es auf die Normalſchüler, einen gewiſſen Einfluß ausüben können. Ich weiſe darauf hin, daß in dieſem Kapitel die Summe für den Nachhilfeunter⸗ richt gegen die Vorſchläge der Schuldeputation von 77 000 ℳ im Jahre 1913 auf 50 000 ℳ für das Jahr 1914 herabgeſetzt iſt, ohne daß hierfür bei dem Kapitel eine Motivierung gegeben iſt. Zweitens weiſe ich darauf hin, worauf auch der Herr Kämmerer einge⸗ gangen iſt, daß von den durch Gemeindebeſchluß be⸗ reits bewilligten 8 neuen Lehrer⸗ und 4 Lehrerinnen⸗ ſtellen im Etat nur 3 beziehungsweiſe 1 Stelle vorgeſehen ſind. Ferner hat der Herr Kämmerer dar⸗ auf hingewieſen, daß man mit der Möglichkeit rechne — wenigſtens vorübergehend — unter Umſtänden die Grundzahl der Schüler in der Normal⸗Klaſſe von 45 zu erhöhen. Dieſe Vorſchläge des Magiſtrats werden uns nötigen, im Ausſchuß hierzu Stellung zu nehmen