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gehören und organiſch mit ihnen zuſammenhängen, die
Beſchränkung der Schülerzahl in den Grundklaſſen auf
45 hingeſtellt. Nun gebe ich Ihnen zu, daß Gemeinde⸗
beſchlüſſe nicht ſakroſankt find, daß ſie auch wieder ab⸗
geündert und aufgehoben werden können. Aber wenn
man Maßnahmen zur Hebung der Volksſchule, die
man beſchloſſen hat, nach einer Reihe von Jahren um⸗
ändern will, dann muß das doch auf Grund eingehen⸗
der Beratungen in den zuſtändigen Deputationen, auf
Grund der Prüfung geſchehen, ob dieſe Maßnahmen
ſich bewährt haben oder nicht. Solche Aenderungen
können doch nun und nimmer ſozuſagen aus dem
Handgelenk bei Gelegenheit einer Etatsberatung mit
erfolgen, und wir können doch nicht ſagen, daß der
Etatsausſchuß die zuſtändige Stelle iſt, die in erſter
Linie darüber zu entſcheiden hat, ob die Maßnahmen
zur Hebung unſerer Volksſchulen ſich bewährt haben
oder nicht.

(Gewiß kann man der Meinung ſein, daß manche
dieſer Maßnahmen nicht ganz richtig ſind; es iſt mir
z. B. nicht unbekannt, daß gegen den Nachhilfeunter⸗
ꝛicht in ſeiner jetzigen Form manche Bedenken laut
werden. Allerdings muß ich geſtehen, daß nach meiner
Erinnerung die letzten Beratungen, die hierüber in den
zuſtändigen Deputationen gepflogen worden ſind, zu
dem Beſchluſſe geführt haben, daß zwar im einzelnen
einmal ein Mißgriff vorgekommen iſt — etwas, was
ſich bei keiner menſchlichen Einrichtung je wird ver⸗
meiden laſſen —, daß aber die Einrichtung als ſolche
in der gegenwärtigen Form beibehalten werden ſoll.
Wenn das richtig iſt, wie kann der Magiſtrat dann
dazu kommen, von dieſem Nachhilfeunterricht einen
ſehr weſentlichen Poſten entgegen den Beſchlüſſen der
Schuldeputation abzuſetzen und damit die weitere Er⸗
teilung dieſes Nachhilfeunterrichts in der jetzigen Form
einfach unmöglich zu machen! Auch hier kann ich nicht
zugeben, daß der Etatsausſchuß diejenige Stelle iſt,
die zuerſt berufen wäre, über dieſe Frage zu entſcheiden.
Das ſind eben die zuſtändigen Deputationen, denn es
handelt ſich hier ſchließlich doch nicht um eine rein
ctatstechniſche Frage.

Alſo hier ſcheinen mir Beſtrebungen vorzuliegen,
die ſich weniger durch eine Rückſichtnahme auf ſpar⸗
ſame Wirtſchaft im Hinblick auf den Etat rechtfertigen
laſſen, ſondern es ſind Beſtrebungen, die ſich gegen das
ganze Syſtem unſeres Volksſchulweſens und ſeinen
Ausbau richten, und ich meine, darüber werden wir
allerdings wohl noch ſehr ernſthaft unterhalten
müſſen,

 

(Stadtv. Otto: Sehr richtigl)

ob wir dieſe Beſtrebungen lediglich deswegen, weil wir
nun auch beim Schuletat einige tauſend Mark ſparen
wolien, unterſtützen und gutheißen.

Meine Herren, gerade weil die Herren Vorred⸗
ner es unterlaſſen haben, habe ich es für notwendig
gehalten, auf eine Reihe von Ausgaben hinzuweiſen,
die auf der Ausgabeſeite unſeres Etats fehlen, die
aber, wenn ſie vorhanden wären, ihn nicht unerheblich
belaſten würden.

Nun werden Sie fragen: ja, woher ſollen denn
die Mittel genommen werden? Der Magiſtrat ſchlägt
ja eine Luſtbarkeitsſteuer vor, und ich muß ſagen, lei⸗

der ſcheint ihr Schickſal in dieſem Hauſe ſchon beſiegelt

Sitzung vom 4. Februar 1914

denn nach den Erklärungen der beiden Herren Vor⸗
redner iſt kaum daran zu zweifeln, daß die Luſtbar⸗
keitsſteuer, wenn auch nicht ganz in der vorgeſchla⸗
genen Form, ſo doch in irgendeiner Form Annahme
finden und dann durch Ortsſtatut erlaſſen werden wird.
Ich muß ſagen, leider; denn meine Freunde ſtehen
prinzipiell auf dem Standpunkt, daß indirekte Steuern
zu verwerfen ſind. 4.

(Stadtv. Wöllmer: Wertzuwachsſteuer! — Sehr
gut! bei den liberalen Fraktionen)

— Ich komme darauf gleich zurück. —
(Heiterkeit.)

Meine Freunde ſind grundſätzlich der Meinung, daß
eine Belaſtung mit indirekten Steuern nicht gangbar
iſt und ſein ſoll, um der Gemeinde die nötigen Mittel
zuzuführen. Schon aus dieſem ganz prinzipiellen
Grunde werden wir uns aufs äußerſte dagegen wehren,
daß dieſe Luſtbarkeitsſteuer hier zur Annahme gelangt
— leider, muß ich heute auch ſchon hinzufügen, an⸗
ſcheinend ohne Erfolg. .

(Stadtv. Granitza: Gott ſei Dankl)

Nun machte mir Herr Kollege Wöllmer ſoeben
den Zwiſchenruf in bezug auf die Wertzuwachsſteuer.
Darauf möchte ich zu näch ſt erwidern, daß die Ge⸗
lehrten ſich über die Bezeichnung der Wertzuwachs⸗
ſteuer als direkte oder indirekte Steuer abſolut nicht

einig ſind.
(Heiterkeit.)

Aber wenn Sie ſelbſt die Wertzuwachsſteuer in der
Form, wie ſie bei uns erhoben wird, eine indirekte
Steuer nennen wollen, nun gut, meine Freunde wer⸗
den gern bereit ſein, die Wertzuwachsſteuer in eine
direkte Steuer umzuwandeln, und ich möchte daran er⸗
innern, daß im Schoße des Ausſchuſſes, der ſeinerzeit
zur Beratung der Einführung einer Wertzuwachs⸗
ſteuer eingeſetzt wurde, der Gedanke einer direkten Be⸗
ſteuerung des Wertzuwachſes, nämlich einer Beſteu⸗
erung nicht bei der zufälligen Gelegenheit des Ver⸗
kaufs eines Grundſtücks, ſondern aller Grundſtücke in
regelmäßigen Zwiſchenräumen, bei denen der Wert ge⸗
ſtiegen iſt, ſehr ernſthaft erörtert worden iſt.

(Stadtv. Wöllmer: Weißenborn!)

 

— Unſer früherer Steuerdirektor Weißenborn, jetziger
Bürgermeiſter von Halberſtadt, hat dieſe Frage ja
auch eingehend nach der Richtung der geſetzlichen Mög⸗
lichkeit der Einführung behandelt. Ich bin nun juri⸗
ſtiſch und im Kommunalabgabengeſetz nicht ſo bewan⸗
dert, daß ich aus dem Handgelenk behaupten möchte,
die Geſetzeslage iſt ſo, daß die Steuer eingeführt wer⸗
den kann. Ich möchte aber betonen: nach den Aus⸗
führungen des Herrn Steuerdirektors Weißenborn, die
mir allerdings ziemlich bündig und ſchlüſſig erſchienen
ſind, liegt die geſetzliche Möglichkeit vor. Nun wohl,
meine Herren, reichen Sie die Hand dazu, eine direkte
Wertzuwachsſteuer einzuführen; Sie werden bei meinen
Freunden Entgegenkommen finden. Und zwar bitte
ich um eine recht kräftige Wertzuwachsſteuer:

(Heiterkeit und Zuruf: Das glaube ich!)

 

zu ſein;
uerkennen, wie ich das

denn ſo ſehr ich geneigt bin, a
getan habe, daß die

in der Debatte vorhin ein

 

(Stadtv. Granitza: Gott ſei Dank!)