62 7 Seite Schwarz 88, 89, 29 Dr. Stadthagen 77, 80, 84, 87, 90, 102, 104, 109 Vogel , e e, e t, 88 Wöllmer I6, 22 Zander „69, 76, 92, 97 Beginn der Sitzung 6 Uhr 12 Minuten. Vorſteher Dr. Frentzel: Ich eröffne die Sitzung. Für die heutige Sitzung und für morgen ſind als Vertreter des Magiſtrats abgeordnet die Herren Stadt⸗ bauräte Bredtſchneider, Seeling, Stadträte Stendel, Dr. Gottſtein, Seydel, Auguſtin, Kämmerer Scholtz, Stadtſyndikus Sembritzki und zu Nr. 4 der Tages⸗ ordnung die betr. Dezernenten. Als Beiſitzer walten die Stadtv. Herren Dr Bor⸗ chardt und Dunck. Herr Stadtv. Dunck führt die Rednerliſte. Entſchuldigt ſind die Stadtv. Herren Baumann, Dr. Frank, Granitza, Gredy, Guttmann, Münch, Rie⸗ ſenberg, Ruß, Stulz. Die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu T. D. Nr. 16—18 liegen mit den Akten aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum Schluß der öffentlichen Sitzung Widerſpruch nicht erhoben wird. Ausgelegt werden ferner 5 Einbürgerungsgeſuche. Zu Punkt 2 der heutigen Tagesordnung ſind ein⸗ gegangen ein Schreiben der Kammerlichtſpiele am Pots⸗ damer Platz und ein Schreiben der vereinigten Kinobeſitzer nebſt Proteſtliſten mit 11 661 Unterſchriften. Ich lege dieſe Zuſchriften, ſowie eine zur heutigen Etatsberatung vom Bunde der Charlottenburger Haus⸗ und Grundbeſitzervereine gefaßte Reſolution betr. Steuerangelegenheiten gleichfalls aus. Dann möchte ich Ihnen mitteilen, daß Herr Stadtv. Granitza aus dem Ausſchuß für den Hypo⸗ thekenbankverein auszuſcheiden wünſcht; an ſeiner Stelle iſt Herr Stadtv. Dr Byk vorgeſchlagen. Wider⸗ ſpruch erfolgt nicht; Herr Stadtv. Dr. Byl iſt in dieſen Ausſchuß gewählt. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Erſter Gegenſtand: Bericht des Etatsausſchuſſes über den Antrag der Stadtv. Ahrens 10 Gen. betr. Beſoldungsaufbeſſerung. — Druckſachen 35 und 37. Berichterſtatter Stadtv. Otto: Meine Herren! Ich glaube, daß ich den Antrag Ahrens nicht noch ein⸗ mal zu verleſen brauche. Er ſah, wie Ihnen noch be⸗ kannt ſein wird, eine Erhöhung des Normaletats in einem gewiſſen Umfang vor. Auf Anfrage aus dem Ausſchuß erklärte der Magiſtrat, daß die finanzielle Wirkung des Antrags Ahrens 686 933 betragen würde. Unter dieſen Umſtänden war die große Mehr⸗ heit des Ausſchuſſes der Anſicht, daß der Etat für dieſes Jahr eine derartige Summe nicht tragen könne, und er empfiehlt Ihnen aus dieſem Grunde, den Antrag Ahrens und Genoſſen abzulehnen. Ich knüpfe daran eine allgemeine Bemerkung. Obgleich der Magiſtrat ſchon ſeinerſeits beſchloſſen hatte, von jeder Reviſion des Normaletats abzuſehen, trat doch der Ausſchuß vor allem dem Gedanken näher, ob nicht die unleugbar vorhandenen Härten und Un⸗ * Sitzung vom 26. Februar 1914 gleichheiten in dem jetzt beſtehenden Normaletat be⸗ ſeitigt werden können. Er mußte ſich aber nach Prü⸗ fung der ganzen Finanzlage ſagen, daß es leider nicht möglich ſei, in dieſem Jahre dieſem Gedanken näher zu treten, und ſo mußte er ſich der Auffaſſung des Ma⸗ giſtrats, von jeder Reviſion des Normaletats abzu⸗ ſehen, anſchließen. Auch unter dieſem Geſichtspunkt bitte ich Sie, dem Antrage Ihres Ausſchuſſes auf Ablehnung des Antrages Ahrens zuzuſtimmen. Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren! Wie ſchon bei der erſten Beratung des Etats im Plenum kann ich auch bei dieſer zweiten Beratung nur verſichern, daß meine Freunde in der Geſtaltung des Etats keinen Grund ſehen, die unzureichenden Bezüge gerade der am ſchlechteſten entlohnten Angeſtellten und Arbeiter ebenſo unzureichend zu laſſen. Meine Freunde ſind der An⸗ ſicht, daß es ſehr wohl möglich iſt, der Stadt eine Reihe von Einnahmequellen zu eröffnen, ſodaß ſowohl der Etat weſentlich reichhaltiger und günſtiger ausgeſtaltet werden kann, als auch daß es möglich iſt, für die un⸗ zureichend geſtellten niedrigſten Angeſtellten und Ar⸗ beiter die Bezüge zu erhöhen. Deswegen ſind meine Freunde nicht in der Lage, den Antrag zurückzuziehen, 2 ſondern beharren auf demſelben. (Der Antrag der Stadtv. Ahrens und Genoſſen wird entſprechend dem Antrage des Berichterſtatters abgelehnt.) Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen zum zweiten Punkt der Tagesordnung: Bericht des Etatsausſchuſſes über die Vorlage betr. Einführung einer Luſtbarkeitsſteuer Druckſachen 27 und 37. Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Meine Herren! Die Luſtbarkeitsſteuer hat ſeit einigen Jahren, und zwar mit dem Jahr 1909 beginnend, einen Siegeszug durch ganz Preußen gehalten, dem bisher nur vier Kommunen in Preußen widerſtanden haben, und zwar in Groß⸗Berlin außer Charlottenburg nur eine Kom⸗ mune, nämlich die Stadt Berlin⸗Lichtenberg. Wenn uns jetzt der Magiſtrat vorgeſchlagen hat, dieſe Steuer auch in Charlottenburg einzuführen, ſo hat trotzdem dieſer Vorſchlag auf vielen Seiten Widerſpruch erweckt, der auch in Ihrem Etatsausſchuß zum Ausdruck ge⸗ langt iſt. Meine Herren, es ſpielt hierbei zunächſt die Ab⸗ neigung gegen indirekte Steuern, die wir in Charlot⸗ tenburg haben und die ſich bisher auch darin geäußert hat, daß wir unter allen preußiſchen Kommunen bei⸗ nahe den geringſten Prozentſatz indirekter Steuern im Verhältnis zu den direkten Steuern aufbringen, eine weſentliche Rolle. Hinzu kommt, daß ſich die unmittel⸗ bar betroffenen Kreiſe zu energiſchen Proteſten ver⸗ einigt haben, die natürlich ihre Wirkung nicht verfehlt haben. Es haben proteſtiert die Beſitzer der Kinemato⸗ graphentheater und es hat der Gaſtwirtsſtand Einſpruch erhoben, der mit Recht darauf hinweiſen durfte, daß ge⸗ rade er durch die Geſetzgebung der letzten Jahre immer und immer wieder mit neuen und erheblichen Laſten belegt worden iſt. Es iſt ſchließlich auch darauf hinge⸗ wieſen worden, daß der Hausbeſitz dadurch in Mit⸗ leidenſchaft gezogen werden könnte, wenn Kinemato⸗ graphentheatern und Gaſtwirtſchaften die Exiſtenz er⸗ ſchwert oder gar untergraben würde. Auch diejenigen, die ſich im Etatsausſchuß für die Luſtbarkeitsſteuer entſchieden haben, ſtehen wohl über⸗