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zwei ſolcher Vorträge beizuwohnen. Der eine Vor⸗
trag war vom Deutſchen Metallarbeiterverband ver⸗
anſtaltet und bezog ſich auf die Unfallgefahren. Es
wurde den Arbeitern mit Hilfe von Lichtbildern vor
Augen geführt, welche Unfallgefahren in ihren Be⸗
trieben beſtehen und durch welche Mittel es möglich
iſt, die Unfallgefahren zu mildern reſp. zu beſeitigen.
Der andere Vortrag, der auch von einer Arbeiter⸗
organiſation veranſtaltet war, wurde von einem
ſehr bekannten Berliner Profeſſor gehalten, Er be⸗
zog ſich auf die Schwindſucht, zeigte an Lichtbildern,

wie verbreitet die Schwindſucht in den verſchiedenen

Berufen iſt und was geſchehen könne, um wenigſtens
einigermaßen dem Ueberhandnehmen dieſer Krank⸗
heit Einhalt zu gebieten. Die Organiſationen waren
gezwungen, um die Unkoſten zu decken, von den Zu⸗
hörern einen kleinen Beitrag zu erheben. Dieſe
Vorträge würden alſo nicht unter § 2 fallen, da es
keine unentgeltlichen Veranſtaltungen find.

Nun könnte man ſagen: ja, es kommt dann § 2 11
in Betracht, wonach der Magiſtrat bei Vereinen, die
gemeinnützige Zwecke verfolgen, die Zahlung der
Steuer erlaſſen kann.

(Stadt. Wöllmer: Sehr richtig!)

Ja, meine Herren, glaubt irgend jemand, daß, wenn
eine Gewerkſchaft, die heute einen derartigen Vortrag
veranſtaltet, ſich an den Magiſtrat wendet, der Ma⸗
giſtrat dann die Gewerkſchaft als Verein betrachtet, der
gemeinnützige Zwecke verfolgt, und daß er ihm die
Steuer erläßt?

(Sehr richtig!)

— Sie ſagen: ſehr richtig; ich ſage: nicht ſehr richtig.
Wenn Sie das wollen, dann ändern Sie die Vorlage in
dem Sinne; ich bin überzeugt, daß das nicht der Fall
iſt. Sollte der Magiſtrat anderer Meinung ſein, ſo
kann er uns ja eine entſprechende Erklärung abgeben.
Vorläufig aber, nach der heutigen Judikatur und nach
den allgemeinen Anſchauungen über die Gewerkſchaften,
betrachten die Behörden dieſe Gebilde nicht als gemein⸗
nützige Veranſtaltungen und man wird ihnen die
Steuer nicht erlaſſen, während man vielleicht — ich
gebe das zu —, wenn irgendein freiſinniger Bezirks⸗
verein einen Lichtbildervortrag veranſtaltet, die Steuer
erläßt; denn das iſt ein „gemeinnütziger“ Verein, er
bewährt ſich ja ſo gemeinnützig, daß ſeine Vertreter
heute der Steuer zuſtimmen.

(Stadtv. Wöllmer: Das iſt wenig objektiv!)

Nun haben die Herren Liberalen eine Reſolution
beantragt, wonach der Magiſtrat bis zum Jahre 1915
über die Ergebniſſe der Steuer berichten ſoll. Was die
Reſolution eigentlich ſoll, weiß ich nicht. Vielleicht
wollen Sie damit denen, die jetzt von der Steuer ge⸗
troffen werden, ein Pfläſterchen auf die Wunde legen
und ihnen ſagen: Gott, die Sache iſt ja nicht ſo ſchlimm;
in wenigen Monaten ſchon wird der Magiſtrat mit⸗
teilen, was die Steuer eingebracht hat. Ja, meine
Herren, wozu wollen Sie denn eigentlich die Reſolu⸗
tion? Doch wahrſcheinlich nur zu dem Zwecke, um
den Magiſtrat, wenn er ſagt, die Ergebniſſe ſind gering
geweſen, aufzufordern, die Steuer ſchärfer zu ge⸗
ſtalten und den Schichten, denen Sie heute die Laſten
aufbürden, noch mehr Laſten aufzuerlegen. Denn das
werden Sie doch nicht glauben, daß etwa infolge Ihrer

 

Sitzung vom 26. Februar 1914

Reſolution oder infolge eines Antrages, der ſich ſpäter
an die Reſolution knüpft, der Magiſtrat eine Milde⸗
rung der Steuer vorſchlägt! Meine Herren, das
müßte ein ſchlechter Kämmerer ſein, der das, was er
einmal hat, nicht feſthält, und wie ich unſern Herrn
Kämmerer kenne, bin ich überzeugt, daß er tauſendmal
lieber eine Verſchärfung der Steuer vorſchlägt, als
daß er die Steuer, wenn ſie Geſetzeskraft erlangt hat,
wieder mildert oder gar beſeitigt.

Meine Herren, ich frage Sie nun: was ſpricht
dafür, daß wir eine ſolche Steuer einführen? Einzig
und allein der Finanzbedarf der Stadt. Aber wer
gibt mir das Recht, einzelne Schichten der Bevölke⸗
rung zu belaſten? Die Aufwendungen, die
die Stadt macht, ſind Aufwen dungen,
die im Intereſſe der Allgemeinheit
gemacht werden, und deswegen hat
a uch die Allgemeinheit die Laſt en zu
tragen. Aber nun und nimmer darf man ſich
irgendwelche Schichten der Bevölkerung heraus⸗
greifen und ſagen: das ſind geeignete Steuerobjekte,

(Zuruf: Hausbeſitzerl)

— Ja, nun kommen wieder die armen Hausbeſitzer.
Meine Herren, vergleichen Sie doch nicht die Steuern,
die die Hausbeſitzer zu tragen haben, mit denen, die
hier in Frage ſtehen. Es iſt ja traurig, daß man
Ihnen das immer und immer wieder ſagen muß; aber
ich meine, in ihrer Habſucht — ich ſpreche von der
Habſucht gewiſſer Hausagrarier — glauben ſie tat⸗
ſächlich, daß ſie ganz ſteuerfrei ſein müſſen. Aber ver⸗
gleichen Sie doch nicht die jetzigen Steuern mit den
Steuern, die den Hausbeſitzern auferlegt werden. Den
Hausbeſitzern werden mit Recht Steuern auferlegt, weil
ſie Vorteile von den Aufwendungen der Gemeinde
haben, und zwar Vorteile, die in gar keinem Verhältnis
ſtehen zu dem, was ſie an Steuern zahlen. Dazu
kommt, daß die Hausbeſitzer die Steuern ja niemals
ſelbſt tragen, ſondern ſie immer und immer auf die
Mieter abwälzen. Hier trifft aber beides nicht zu.
Sie werden mir doch nicht ſagen wollen, daß die Kino⸗
oder Saalbeſitzer irgendwie Vorteile von den Aufwen⸗
dungen der Gemeinde haben oder daß ſie die Steuern
in derſelben Weiſe abwälzen können, wie es die Haus⸗
beſitzer tun. Alſo die Hausbeſitzer ſollen nur froh ſein,
daß ihnen nicht noch mehr Steuern aufgebürdet werden;
verdient hätten ſie es reichlich.

(Heiterkeit.)

Jedenfalls wäre das eine gerechtere Beſteuerung als
die Belaſtung einzelner Schichten der Bevölkerung, wie
ſie hier geplant iſt.

Wenn nun der Herr Kämmerer ausgeführt hat,
Charlottenburg habe keine Veranlaſſung, in der Steuer⸗
wüſte von Groß⸗Berlin eine Oaſe zu bilden, ſo ſage
ich umgekehrt: die Stadtverwaltung ſollte ihren Stolz
darin erblicken, Charlottenburg nicht zu derſelben
Steuerwüſte zu machen wie die übrigen Gemeinden
Groß⸗Berlins. Wir ſollten uns freuen, daß wir uns
bisher ſo vorteilhaft vor anderen Gemeinden ausge⸗
zeichnet haben.

Meine Herren, wenn Sie die Vor⸗
lage annehmen, dann begeben Sie ſich
damit auf eine ſchiefe Ebene, auf eine
Ebene, auf der es kein Halt mehr gibt.
Der Appetit kommt beim Eſſen, und bei der Steuer⸗
ſcheu, die die Beſitzenden, auch die Beſitzenden von
Charlottenburg, auszeichnet, wird es im nächſten