72 meine Freunde ebenfalls unterſtützen, daß uns der Magiſtrat nach einem Jahre Bericht erſtatten wird, ſo daß wir dann erfahren werden, ob die Saalbeſitzer mirklich größeren Schaden gehabt haben. Meine Freunde werden alſo in Anbetracht der Finanzlage für die Luſtbarkeitsſteuer eintreten. (Bravo!) Oberbürgermoiſter Dr Scholz: Ich möchte nur zwei Punkte, die die Herren Vorredner berührt haben, hier richtig ſtellen. Zunächſt hat der Herr Stadtv. Hirſch darauf hingewieſen, daß man der Auf⸗ faſſung ſein könnte, daß Projektionsbilder, Licht⸗ bilder zur Erläuterung von Vorträgen mit unter dieſe Steuerordnung fallen. Meine Herren, weder der Magiſtrat noch der Ausſchuß hat das beabſichtigt. Ich darf das letztere ſagen, weil in dem Sonderaus⸗ ſchuß von den Vertretern des Magiſtrats bereits auf dieſe Frage hingewieſen worden iſt. Es geht im übrigen auch aus dem Wortlaut des § 1 Ziffer 1 nach meiner Meinung ohne weiteres hervor. Denn es iſt darin lediglich beſtimmt, daß „die Vor⸗ ſtellungen von Kinematographen⸗Theatern (Licht⸗ pielen uſw.) und ähnliche öffentliche oder für Mit⸗ glieder von Vereinen und Geſellſchaften dargebotene Veranſtaltungen zur Vorführung ſogenannter leben⸗ der Photographien, Lichtbilder, Lichtſpiele, Schatten⸗ piele und dergleichen Projektionen“ beſteuert werden ollen. Damit iſt nach meiner Aufaſſung deutlich zum Ausdruck gekommen, daß lediglich ſolche Veran⸗ ſtaltungen beſteuert werden ſollen, deren Zweck bezw. deren Haupt zweck die Vorführung von Licht⸗ bildern iſt, nicht aber Vorträge, bei denen nebenbei als Erläuterung auch Lichtbilder dargeboten werden. Ich hielt es aber doch für zweckmäßig, das zur Ver⸗ meidung von Mißverſtändniſſen hier ausdrücklich zu erklären. Zweitens möchte ich gegen die — auch in der Preſſe bereits verbreitete — Behauptung Einſpruch erheben, als ob die Kinematographenbeſitzer Char⸗ lottenburgs für 400 000 ℳ elektriſches Licht bezw. elektriſchen Strom bezögen. Nach einer Feſtſtellung des Herrn Dezernenten ermäßigt ſich dieſe Zahl tat⸗ ſächlich auf rund 170 000 ℳ, zehnmonatliche Be⸗ triebsdauer angenommen. Das iſt die zur Zeit effek⸗ tiv verbrauchte Menge, von der natürlich nicht etwa behauptet werden kann, daß ſie infolge der Beſteue⸗ rung nun ganz aus den Einnahmen des Elektrizi⸗ tätswerkes verſchwände. Stadtv. Otto: Meine Herren! Der Herr Ober⸗ bürgermeiſter hat im Namen des Magiſtrats einen Wunſch ausgeſprochen, der dahin geht, doch zu er⸗ wägen, ob die Aenderung des Etatsausſchuſſes, ſo⸗ weit ſie die Orcheſtrions, Grammophone uſw. be⸗ treffe, nicht aufgehoben und die urſprüngliche Magi⸗ ſtratsvorlage wieder hergeſtellt werden ſolle. Es iſt nicht zu verkennen, daß die Gründe, die der Herr Oberbürgermeiſter dafür angeführt hat, ſich hören laſſen. Trotzdem werden meine Freunde davon ab⸗ ſehen, Anträge nach dieſer Richtung zu ſtellen. Wir halten gerade die vom Etatsausſchuß getroffenen Abänderungen für Verbeſſerungen der Vorlage im Sinne der kleinen Leute, denen die Steuer zu tragen ſchwer wird. Was die Reſolution angeht, die meine Freunde eingebracht haben und die, wie ich hoffe, hier An⸗ Sitzung vom 26. Februar 1914 nahme finden wird, ſo will ich nur der Auslegung des Herrn Kollegen Hirſch, daß uns bei der Einbrin⸗ gung der Reſolution irgendwie fiskaliſche Gründe geleitet hätten, hier mit aller Entſchiedenheit und Deutlichkeit entgegentreten. (Sehr richtig!) Es iſt nicht ſo, daß wir die Abſicht haben, wenn ſich herausſtellen ſollte, daß nach der vorgeſehenen Zeit die Erträgniſſe der Kinos und die ſonſtigen Steuern nicht ſo ſind, wie wir wünſchen, dann an den Ma⸗ giſtrat heranzutreten, um die Sätze zu erhöhen, (Stadtv. Hir ſch: Abwarten!) — Jawohl, abwarten, Herr Kollege Hirſch! Wenn Sie mir den Rat geben, dann hätten Sie ihn zu⸗ nächſt für ſich ſelbſt beherzigen ſollen. (Sehr richtig!) Wir wollen im Gegenteil eingehend prüfen: wie hat die Steuer nach allen Richtungen gewirkt, und vor allem wollen wir, ſoweit das nach der kurzen Zeit möglich iſt, uns davon überzeugen, ob es denn ſo ausgeſchloſſen iſt, die Steuer auf das Publikum ab⸗ zuwälzen, wie es jetzt die Intereſſenten darſtellen möchten. (Sehr richtig!) Meine Freunde können dieſer Anſchauung zurzeit nicht zuſtimmen, ſind aber gern bereit, in eine völlig vorurteilloſe Prüfung der Ergebniſſe der Steuer ein⸗ zutreten. Was die Lichtbilder angeht, ſo iſt, glaube ich, nach der Erklärung des Herrn Oberbürgermeiſters, die wir ſoeben gehört haben, dieſe Frage völlig ge⸗ klärt. Es bedarf alſo, falls etwa geplant wird, nach dieſer Richtung einen beſonderen Antrag einzubrin⸗ gen, meiner Ueberzeugung nach dieſes Antrages nicht. Der Herr Kollege Hirſch hat ſich dann, wie üb⸗ lich, mit der liberalen Fraktion im allgemeinen und mit meinen beiden Freunden Wöllmer und Berg⸗ mann im beſonderen beſchäftigt, und er hat es bei dieſer Gelegenheit an ſehr heftigen Vorwürfen nicht fehlen laſſen. Ich hätte von der Objektivität des Herrn Kollegen Hirſch erwartet, (Rufe bei der Vereinigten alten Fraktion: Ach!) — ja, ich bin ſo optimiſtiſch, meine Herren, (Heiterkeit) trotz des Ach, das ich da höre —, daß er, wenn er einmal aus dem ſtenographiſchen Bericht Aeußerun⸗ gen meines Freundes Wöllmer zitiert, die Haupt⸗ äußerung desſelben — nun ich will nicht ſagen: nicht unterſchlagen, ſo doch nicht unerwähnt gelaſſen hätte. Ich zitiere hier nach dem ſtenographiſchen Bericht und bemerke, daß der Kollege Wöllmer wörtlich ge⸗ ſagt hat: Ich möchte für meine Fraktion grundſätzlich jetzt ſchon die Erklärung abgeben, daß wir die orlage annehmen werden.