Sitzung vom 26. Februar 1914

ordentlich richtig gehandelt hat, dieſe Nummer ohne
weiteres zu ſtreichen. Ich nehme auch an, daß ſich
der Magiſtrat trotz ſeines tiefen Schmerzes ſchon mit
der Streichung abfinden wird.

Als der Herr Oberbürgermeiſter hier in Char⸗
lottenburg einzog, da ſagte er: Jeder Einwohner ſoll
ſich in Charlottenburg wohl fühlen. Nun, ich meine,
dem Herrn Oberbürgermeiſter wird und muß das
Gefühl aufſteigen, daß, wenn dieſe Steuervorlage
angenommen wird, dann ein Teil der Bevölterung
ſich nicht wohl fühlen kann. Sie iſt tatſächlich ſehr
bedrückt.

Meine Herren, die Erfahrungen, die ich auf
Grund des vorliegenden Materials gemacht habe,
zeigen mir denn doch, daß die Stadt Charlottenburg
ſich ſelbſt mit einer derartigen Steuer ſchädigen wird.
Nun iſt hier eine Richtigſtellung der Behauptung
verſucht worden, die in der Denkſchrift zu leſen war,
daß der Stadt für die Abnahme von Licht und Kraft
400 000 %ℳ Einnahmen verloren gehen werden. Im
Etatsausſchuß iſt erklärt worden, daß von den in
Frage kommenden ca. 40 Kinos mindeſtens 20 ein⸗
gehen würden, und auch der Herr Kämmerer hat er⸗
klärt, ſie würden eingehen; wenn nicht direkt, ſo
wird ihnen indirekt durch dieſe Steuer der Garaus
gemacht werden.

(Widerſpruch am Magiſtratstiſch.)

— O ja, Herr Kämmerer, das waren Ihre Worte;
ich halte mich ganz daran. Und heute hören wir, daß
nur 225 000 ℳ insgeſamt für elektriſches Licht und
Kraft vereinnahmt werden. Wenn wir nun 20 Kinos
in Abrechnung bringen, ſo hat die Stadt immerhin
einen Verluſt von 112 500 ℳ. Ich glaube, dieſe Be⸗
rechnung wird ſtimmen. Man kann aber umgekehrt
eine andere Rechnung auch nicht aufmachen; denn wir
kennen die Steuer in ihrer Wirkung bis jetzt noch nicht.
Es ſteht uns aber noch ein weiteres Zahlenmaterial
zur Seite: wird die Steuer eingeführt, ſo wird von
dem überhaupt in Frage kommenden Kapital eine
Summe von rund 1 Million aus der Stadt hinaus⸗
gedrängt. Nehme ich ferner an, daß auf jedes Kino
§ Perſonen kommen, ſo werden rund 200 oder doch 160
Perſonen eriſtenzlos. Weiter kommen die größeren
Kinos in Frage, die bisher größere Kapellen beſchäftigt
haben, wo auch das Bedienungsperſonal größer iſt.
Auch dieſe Steuerzahler wird die Stadt Charlotten⸗
burg los werden; damit muß ſie rechnen, ein beſtimm⸗
ter Ausfall des Einkommens wird ohne weiteres zu
verzeichnen ſein.

Wenn wir nun ferner in Betracht ziehen, daß auch
die Gaſtwirte und Saalbeſitzer beſteuert werden, ſo
trifft das zu, was im Etatsausſchuß geſagt worden iſt
und was hier auch ſchon der Herr Kollege Zander ſo⸗
wie mein Freund Hirſch angeführt haben, daß die Saal⸗
beſitzer auch unter der verminderten Steuerlaſt, wenn
ſie auch im Ausſchuß auf die Hälfte reduziert worden

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das, was der Magiſtrat in den Etat eingeſetzt hat,
nicht mehr richtig, es verändert ſich erheblich, und die
150 000 ℳ, die bar in die Kaſſen fließen ſollen, wer⸗
den nicht eingehen. Wenn nun geſagt worden iſt: um
den Etat balanzieren zu können, müſſen wir dieſe
150 000 ℳ haben, ja, meine Herren, dann iſt es doch
um Charlottenburg außerordentlich traurig beſtellt.
Dann rächt es ſich, daß nicht ſchon längſt die direkten
Kommunalabgaben, wie wir das vor zwei Jahren be⸗
reits beantragt haben, erhöht worden ſind. Damals
haben Sie es abgelehnt und haben geſagt, wir wollen
bei 100 bleiben, während wir 110 % vorſchlugen.
Wenn wir nun in Betracht ziehen, daß ſchließlich von
dieſer ganzen Kinoſteuer 50⸗ oder 80 000 ℳ übrig
bleiben, meine Herren, warum ſollen wir dann ſo viele
Exiſtenzen unglücklich machen und unter Umſtänden
vollſtändig beſeitigen“ 6
Ich bin derſelben Meinung wie mein Freund
Hirſch, der da ſagte: dieſe Steuer iſt ſagen wir ein⸗
mal — kopflos gemacht worden,

(Rufe: Na! Nal)

und zwar inſofern: der Herr Kämmerer hat geſagt, daß
die Anregung zur Luſtbarkeitsſteuer ſchon einmal im
Jahre 1910 gegeben worden iſt. Aber wir ſchwammen
ſa damals im Golde, und das Endreſultat war, daß
alle ſehr vernünftigen Anregungen des Herrn Ober⸗
bürgermeiſters von der Mehrheit des Hauſes abge⸗
lehnt wurden.

(Zuruf: Na alſo!)

— Ja, und jetzt rächt ſich das, was Sie und Ihre
Freunde 1910 nicht haben wollten. Sie wollten vor
drei Jahren der Erhöhung der Kommunalabgaben nicht
zuſtimmen, und da nun der Magiſtrat Ihre Stim⸗
mung kennt, ſo iſt er jetzt mit etwas gekommen, dem
ein Teil dieſes Hauſes freudig zuſtimmen kann.

Herr Kollege Neumann ſagte: wir müſſen immer
das tun, was unſere Nachbarſtädte, die anderen um⸗
liegenden Gemeinden machen. Ja, wenn wir uns die
nur immer zum Muſter nehmen würden! Als wir die
Arbeitsloſenverſicherung hier zu beraten hatten, da
haben wir uns auch nicht um andere Gemeinden be⸗
kümmert; da haben wir einfach geſagt, wir warten noch
ſo lange, trotzdem Schöneberg die Arbeitsloſenverfiche⸗
rung in dem Sinne, wie wir es wünſchen, einge⸗
führt hat.

(Zuruf: Wer noch?2)

Alſo wir richten uns nicht immer danach, was die an⸗
deren Gemeinden tun.

Wenn nun der Herr Kollege Otto auf die Liſten
hinwies, die hier ausliegen, ſo gebe ich ihm inſofern
vollſtändig Recht, als die Liſten bei den einzelnen
Intereſſenten ausliegen und jeder Beſucher wohl
meiſtens gefragt wird: wie denkſt du über die Luſt⸗

iſt, noch erheblich zu leiden haben. Richtig iſt, daß barkeitsſteuer? Auf dieſe Weiſe kommen die Unter⸗

die Saalbeſitzer hier in Charlottenburg jetzt ſchon ohne
dieſe Steuer einen außerordentlich ſchweren Stand
haben, und an ein Abwälzen dieſer Steuer auf Vereine,
auf das verkehrende Publikum oder durch Aufſchläge
auf Speiſen und Getränke iſt wohl nicht zu denken.
Wenn ich mir alſo die Steuer in ihrem Werte, ihrer
ganzen Aufmachung nach anſehe, dann ſage, ich mir
olgendes. Der Magiſtrat hat 175 000 ℳ in den
Etat eingeſtellt. Im Etatsausſchuß haben wir die
Sätze faſt um die Hälfte vermindert; folglich iſt auch

 

ſchriften zuſammen. Nun wird aber der betreffende
Geſchäftsmann oder Wirt ſeinen Kunden oder Gaſt
nicht gefragt haben: wo wohnſt du? ſondern er wird
ſagen: du biſt Gaſt bei mir, kommſt vielleicht jeden
Tag zu mir, unterſchreibe doch einmal; das allgemeine
Intereſſe kommt hier in erſter Linie in Frage. Und
wenn man auch Charlottenburger Bürger iſt, ſo iſt
doch zu erkennen, was für eine Meinung in anderen
Kreiſen über eine derartige Beſteuerung herrſcht. Es
freut mich außerordentlich, wenn ich höre, daß es auch