92 Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen zu Kapitel IV. Fortbildungsſchulen. Berichterſtatter Stadtv. Zander: Meine Herren! Ich bitte Sie, den Etat der Fortbildungsſchulen nach der Beſchlußfaſſung des Etatsausſchuſſes anzunehmen. (Bravol) (Die Verſammlung ſtellt Kapitel IV — Fort⸗ bildungsſchulen — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf Druck⸗ ſeite 49 der Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt.) Vorſteher Dr. Frentzel: mehr zu Wir kommen nun⸗ Kapitel v. Armenweſen. Berichterſtatter Stadtv. Klick: Meine Herren! Die Beratung des Armenetats hat faſt die ganze Dauer einer Sitzung des Ausſchuſſes in Anſpruch genommen. In der Debatte wurden die ganze Or⸗ ganiſation und die Mängel der Charlottenburger Armenpflege eingehend erörtert. Die Mehrheit ver⸗ trat die Anſicht, daß es in Charlottenburg verhältnis⸗ mäßig leicht ſei — wenigſtens im Gegenſatz zu unſeren Nachbargemeinden —, Armenunterſtützungen zu erhalten. Denn während bei den baren Unter⸗ ſtützungen Charlottenburg im Etatsjahre 1913 858 000 ℳ aufgewendet hat, zahlt Wilmersdorf nur 86 000 ℳ, Schöneberg 248 000 ℳ und Neukölln 175 000 ℳ. Neukölln mit ſeiner arbeiterreichen Be⸗ völkerung müßte ja eigentlich viel mehr zahlen; aber man könnte daraus ja auch den Schluß ziehen, daß gerade da, wo eine ſtarke Arbeiterbevölkerung ver⸗ treten iſt, die Armenlaſten entſprechend herunter⸗ gehen. Aus der Differenz in den baren Unter⸗ ſtützungen iſt dann mit 9 gegen 6 Stimmen be⸗ ſchloſſen worden, dieſe Poſition um 100 000 ℳ zu kürzen. 5Aber es wurde noch ein anderer Geſichtspunkt geltend gemacht. Durch die neue Reichsverſicherungs⸗ geſetzgebung ſoll ein Teil der jetzigen Armenlaſten von den Krankenkaſſen übernommen werden, indem eine Anzahl von Empfängern, die bisher der Armen⸗ verwaltung zur Laſt fielen, durch den Beitritt zur Krankenkaſſe im Krankheitsfall von dieſer unterhalten werden müſſen. Außerdem hat der Etatsausſchuß noch einen Beſchluß gefaßt, der Ihnen in den Druckſachen Seite 49 übermittelt worden iſt. Ferner werden die Rückerſtattungen von Landesverſicherungsanſtalten von 8 500 ℳ auf 9 500 ℳ. erhöht. Als Berichterſtatter des Ausſchuſſes empfehle ich Ihnen, den Armenetat mit dieſen Aenderungen anzunehmen, wobei ich mich allerdings der ange⸗ nehmen Hoffnung hingebe, daß Sie die Poſition von 810 000 ℳ wieder um 100 000 ℳ. erhöhen werden. Vorſteher Dr Frentzel: Es iſt der Antrag ein⸗ gegangen: Wir beantragen, die Poſition der fort⸗ dauernden Ausgaben in Abſchnitt 1 Nr. 1 a — bare Unterſtützungen — auf 910 000 zu erhöhen. Ueber dieſen Antrag ſoll namentliche Ab⸗ ſtimmung ſtattfinden. Sitzung vom 26 Februar 1914 Der Antrag iſt von den Herren Ahrens, Bade, Dr Borchardt und den Freunden der genannten Herren, im ganzen von 12 Herren, unterzeichnet, ſo 1. alſo die namentliche Abſtimmung ſtattfinden muß. Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Meine Herren! Ich habe bereits im Etatsausſchuß erklärt, daß nach meiner Auffaſſung die Frage, ob die Stadt Char⸗ lottenburg in ihrer ſozialen Betätigung auf dem bisherigen Wege wandeln ſoll, oder ob es angezeigt iſt, aus rein finanziellen Gründen weſentliche Auf⸗ gaben auf dieſem Gebiete ganz oder teilweiſe beiſeite zu ſtellen, nur im Sinne der erſten Alternative be⸗ antwortet werden kann. Daraus ergibt ſich die Kon⸗ ſequenz, daß wir Sie bitten müſſen, die zur Er⸗ füllung dieſer ſozialen Aufgabe notwendigen Mittel bereit zu ſtellen, und es ergibt ſich für die ſen Etat nach unſerer Auffaſſung weiter die Konſequenz, daß wir Sie bitten müſſen, in der Ausgabe Abſchnitt 1 Nr. 1 die baren Unterſtützungen wieder in der Höhe herzuſtellen, wie ſie Ihnen der Magiſtrat vorge⸗ ſchlagen hat. Meine Herren, wir haben nach pflichtmäßigem Ermeſſen nochmals die Frage geprüft, ob es möglich ſein wird, auf dieſem Gebiete derartige Erſparniſſe eintreten zu laſſen, daß der Beſchluß Ihres Etats⸗ ausſchuſſes erfüllt werden kann. Wir ſind zur Ver⸗ neinung dieſer Frage gelangt. Wir haben — und das möchte ich ausdrücklich erklären — das Beſtreben, wie auf allen Gebieten, ſo auch auf dieſem Gebiete mit größtmöglicher Sparſamkeit vorzugehen; wir halten das für eine Pflicht in einem Moment, wo wir die Bürgerſchaft mit neuen Steuern zu belaſten leider genötigt ſind. Aber wir können das nicht tun, wenn wir gleichzeitig die Aermſten der Armen ſchädigen, und ich glaube, auch Sie wünſchen dieſe Konſequenz nicht. Wir werden uns deshalb zu überlegen haben, ob es durch Abänderung von organiſatoriſchen Be⸗ ſtimmungen möglich ſein wird, auf dieſem Gebiete gewiſſe Erſparniſſe zu erzielen. Aber Sie werden nicht verkennen dürfen, daß die Erfolge dieſer Be⸗ ſtrebungen natürlich nicht von heute auf morgen eintreten können, ſondern daß ſie eine gewiſſe Zeit brauchen. Nehmen Sie hinzu, daß wir Sie heute, in derſelben Stadtverordnetenverſammlung, bitten müſſen, für das augenblicklich laufende Etatsjahr eine Nachbewilligung beim Armenetat von außer⸗ ordentlich großer Höhe zu beſchließen, und nehmen Sie hinzu, daß die Summe, die tatſächlich im Jahre 1913 auf dieſe Weiſe ausgegeben wird, nicht hinter der zurückbleibt, die wir für das Jahr 1914 bean⸗ tragen, ſo werden Sie mir zugeben, daß die Bitie des Magiſtrats berechtigt iſt, dieſe Poſition in ihrer bisbverigen Höhe wieder herzuſtellen. Darum, meine Herren, möchte ich Sie dringend erſuchen, Ihnen aber gleichzeitig, wie ich es ſchon ge⸗ tan habe, das Verſprechen abgeben, daß wir gern in eine Prüfung der organiſatoriſchen Grundlagen des Armenweſens eintreten werden, um zu ſehen, ob ſich auch auf dieſem Gebiete Erſparniſſe erzielen laſſen, natürlich ohne die Bedürftigen der Stadt irgendwie zu ſchädigen. (Bravo!) Stadtw. Hirſch Meine Herren! Nachdem der Herr Oberbürgermeiſter mit ſo beredten Worten