Sitzung vom 26. Februar 1914 Ich appelliere an diejenigen unter uns, die das Ar⸗ beiten in den Armenkommiſſionen kennen und kon⸗ trollieren, ob nicht, wie das vorhin hier ſchon geſagt wurde, jedes Unterſtützungsgeſuch ſtreng, ſorgfältig und individuell geprüft wird. Wenn Armen⸗ kommiſſionsvorſteher zugeſtehen wollten, daß billi⸗ ger gewirtſchaftet werden könnte, würde das be⸗ deuten, daß ſie ſich ſelbſt und ihre eigene Ttäigkeit dementierten und preisgäben. (Sehr richtig!) Das iſt durchaus nicht der Fall. Im Gegenteil, mag, wie Herr Kollege Hirſch geſagt hat, in ein⸗ zelnen Fällen einmal ein Irrtum untergelaufen ſein, im ganzen haben es unſere Armenkommiſſionsvor⸗ ſteher und Armenpfleger, etwa 450 ſtädtiſche Ehren⸗ beamte, nicht verdient, daß ihnen der Boden unter den Füßen wankend gemacht wird und geſagt wird: es muß mit geringeren Bewilligungen gehen, als bis jetzt gewährt worden ſind. Auch die Reſolution iſt nach meiner perſönlichen Meinung nicht erforder⸗ lich ſogar unangebracht; indeſſen iſt ſie unſchädlich, weil ſie ja 443 wie der Magiſtrat nur eine erneute Prüfung der Organiſation anſtrebt, der Magiſtrat will verſuchen, ob da etwas zu ändern iſt. Und, meine Herren, wie iſt denn eigentlich die Sachlage? Im Jahre 1912 betrug in Charlotten⸗ burg in dieſer Poſition die Iſtausgabe 855 000 ℳ. im Jahre 1913 ſind 858 000 ℳ eingeſtellt worden, und Sie ſollen heute noch bei einem anderen Gegen⸗ ſtande der Tagesordnung — und Sie werden es müſſen — allein zu dieſer Poſition 85 000 ℳ n ach bewilligen. Das macht in Summa nicht, wie der Herr Oberbürgermeiſter geſagt hat, ſoviel, wie jetzt vom Magiſtrat für 1914 eingeſtellt iſt, 910 000 ℳ, ſondern nach den tatſächlichen Ver⸗ hältniſſen 943 000 ℳ. Wenn der Magiſtrat ſich veranlaßt geſehen hat, ſtatt 943 000 ℳ des gegen⸗ wärtigen Zuſtandes bloß 910 000 ℳ einzuſtellen, ſo hat er dabei ſchon in Rechnung gezogen, daß durch die Wirkungen der neuen Reichsverſicherungsord⸗ nung vielleicht hier und da an einzelnen Punkten wird geſpart werden können, und deswegen, meine ich, müſſen wir unbedingt wenigſtens an dieſer Summe feſthalten und dürfen unter keinen Umſtän⸗ den den Beſchluß des Etatsausſchuſſes, der übrigens nur mit einer ſehr kleinen Mehrheit zuſtande ge⸗ kommen iſt, aufrechterhalten. Wenn wir nicht ſehenden Auges uns in Etats⸗ überſchreitungen ſtürzen wollen, wenn wir es nicht bald erleben wollen, daß uns der Magiſtrat mit Nachforderungen für dieſes Kapitel, das ohnehin ſchon immer Nachforderungen erfordert hat, kommt, wird es ſich, zumal in dieſer Zeit recht bedenklicher Arbeitsloſtgkeit, wirklich empfehlen ich empfehle es Ihnen dringend —, die 910 000 ℳ wieder ein⸗ zuſtellen. (Bravo!) Stadtv. Dr. Byk (perſönliche Bemerkung): Meine Herren! Wenn ich mich eines Mißgriffs ſchul⸗ dig gemacht habe, indem ich hier Mitteilungen aus der Sitzung der Armendirektion bekannt gegeben abe, ſo bedaure ich das. Es iſt mir bisher nicht ekannt geweſen, daß man dieſe Interna hier nicht mitteilen darf. 97 Im übrigen halte ich aufrecht, was ich geſagt habe, daß ich aus den Aeußerungen der Armen⸗ kommiſſtonsvorſteher, die ſie öffentlich und nachher im geheimen — was ja dem Herrn Kollegen Lands⸗ berger nicht bekannt iſt — gemacht haben, den Ein⸗ druck gewonnen habe, — — Vorſteher Dr Frentzel: Das geht etwas über die perſönliche Bemerkung hinaus, Herr Kollege. Stadtv. Dr. Bykk daß die Armenkom⸗ miſſionsvorſteher, wie mir geſagt worden iſt, — Vorſteher Dr Frentzel: Sie machen doch hier ſachliche Feſtſtellungen; das iſt keine perſönliche Be⸗ merkung. Stadtv. D. Byk: . . . wenn ich nicht ganz das getroffen habe, was mir geſagt worden iſt, — — (Glocke des Vorſtehers) (Stadtv. Zander: Nun reden Sie doch ſchon weiter! — Stürmiſche Heiterkeit.) Ich habe beſtimmt den Eindruck gehabt, daß die Armenkommiſſionsvorſteher zum Ausdruck gebracht haben, daß man mit niedrigeren Summen aus⸗ kommen kann. 1 Vorſteher Dr. Frentzel: Der Antrag auf nament⸗ liche Abſtimmung iſt zurückgezogen; wir haben alſo in gewöhnlicher Weiſe abzuſtimmen. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel v — Armen⸗ weſen — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor⸗ anſchlage des Magiſtrats entgegen der auf Druck⸗ ſeite 49 der Vorlagen angegebenen Aenderung feſt. Die Verſammlung ſtimmt ferner der Reſolution des Stadtv. Meyer zu: Der Magiſtrat wird erſucht, auf die Armen⸗ kommiſſionsvorſteher dahin einzuwirken, daß die zu gewährenden Barunterſtützungen nicht über das Maß deſſen hinausgehen, was zur Hebung einer dringenden Notlage erforderlich iſt, und am Ende des Kalenderjahres 1914 der Stadwwerordnetenverſammlung über die etwa erzielten Erſparniſſe zu berichten.) Wir kommen zu Kapitel vI. Berichterſtatter Stadtv. Zander: Meine Herren! Ich bitte Sie, den Etat für die Krankenanſtalten 4 den Beratungen des Etatsausſchuſſes anzu⸗ nehmen. (Die Verſammlung ſtellt Kapitel vI — Kran⸗ kenanſtalten — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf Druck⸗ 0 49 der Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt. Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen zu Kapitel vII. Hochbau. Berichterſtatter Stadtv. Harniſch: Meine Krankenanſtalten. Herren! Auch hier beim Hochbau bitte ich Sie, alle