100 (Die Verſammlung ſtellt Kapitel XII — Ka⸗ pitalvermögen — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf Seite 50 der Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt.) 4 Vorſteher Dr Frentzel: Wir gehen über zu Kapitel XIII. Anleihedienſt. Berichterſtatter Stadtv. Dr Liepmann: Auch hier empfehle ich Ihnen die Annahme, wenn auch nicht leichten Herzens. Wie die Erläuterungen ſagen, beträgt die Differenz zwiſchen den Einnahmen und den Ausgaben in dieſem Kapitel 6 319 000 ℳ, das iſt beinahe die Hälfte des geſamten Solls, beinahe ebenſoviel wie die geſamten Einnahmen. Aber es läßt ſich daran nichts ändern. Stadto. Kaufmann: Da mir keine Gelegenheit geboten war, im Etatsausſchuß meine Anſichten zu äußern, ſo würde ich gegen mein Pflichtgefühl han⸗ deln, wenn ich nicht ein Monitum, das mir aufge⸗ ſtoßen iſt, hier vorbringen würde. Ich muß dabei allerdings auch ſchon auf das Extraordinarium kom⸗ men, weil die Poſitionen zuſammenhängen. Ich bitte, das in dieſem Falle zu geſtatten. Es iſt hier in Kapitel XIII ein durchlaufender Poſten für Disagio bei der Amortiſation der An⸗ leihen mit 60 000 ℳ eingeſtellt, der dann dem Extra⸗ ordinarium überwieſen iſt. Es iſt das eine Gepflo⸗ genheit, die ſich hier herausgebildet hat, ohne daß dem ein Gemeindebeſchluß zu Grunde läge. Nun iſt mir folgendes doch ſo bemerkenswert, um es Ihnen hier vorzutragen. Wir haben in dem uns vorliegenden Etat für das Jahr 1914 die Amortiſation von 2 343 800 ℳ 3½ %iger Anleihe und 2 601 100 ℳ. 4%iger An⸗ leihe vorzunehmen. Im Ertraordinarium finden Sie in der Ausgabe eine Poſition von 500 000 ℳ für vorausſichtliche Verluſte bei der Begebung der 1912er Anleihe, eine Poſition, die abſolut notwendig war, was nicht zu beſtreiten iſt. Dagegen ſtellt man bei der Einnahme den vorausſichtlichen Kursgewinn bei der Amortiſation dieſer großen Summe mit nur 60 000 %ℳ ein. Wenn ich annehme — und ich nehme hier hohe Kurſe an —, daß für das laufende Jahr die Amortiſation der 3½2% igen Anleihe mit 90%, die der 4%igen Anleihe mit 98% erfolgt — im vori⸗ gen Jahre bewegten ſich ja bekanntlich die für den Ankauf der Amortiſationsquoten bezahlten Kurſe zwiſchen 85 und 89% bzw. zwiſchen 95 und 98% bei bei der 4%% igen Anleihe —, ſo ergibt das eine Summe von rund 240 000 ℳ. Der Etat verliert durch dieſe Art der Ueber⸗ weiſung an das Ertraordinarium obſolut ſeine Durchſichtigkeit. Es iſt notwendig, daß beim Kapitel Anleihedienſt in Zukunft ſowohl der Verluſt bei der Begebung von Anleihen wie der Gewinn beim Ein⸗ kauf zur Amortiſation in Abrechnung gebracht wird. Nun will ich jetzt nichts dagegen haben, weil die Sache ſchon ins Ertraordinarium übertragen iſt; denn das Ordinarium würde es ja jetzt nicht betreffen. Aber ich komme meiner Anſicht nach ſogar dem Er⸗ läuterungsbericht des Herrn Kämmerers entgegen, wenn ich hier wenigſtens im Extraordinarium die Richtigſtellung dieſer Poſition verlange. Der Herr Kämmerer ſchließt ſeine Ausführungen ungefähr mit Sitzung vom 26. folgenden Worten: Februar 1914 Der Ausgleichsfonds und die einſtweilige Kapitalanſammlung ſind, wie der Etat zeigt, bereits ſo in Anſpruch genommen, daß die weitere Entnahme von Mitteln aus dieſen Fonds ſie völlig erſchöpfen würde. Wenn Sie nun die Summe von 240 000 ℳ meinetwegen auch in das Extraordinarium als Ein⸗ nahme einſtellen, dann wird im Ertraordinarium die einſtweilige Kapitalanſammlung, die aus dem Kapitalbeſtande des Fonds einen Zuſchuß von 234 000 ℳ erfordert, auf 54 000 ℳ ermäßigt. Ich beſtreite überhaupt die Richtigkeit deſſen, daß man die Amortiſationsgewinne und Kursver⸗ luſte in das Kapitel einſtweilige Kapitalsanſamm⸗ lung bringt. Die einſtweilige Kapitalanſammlung iſt begründet, um daraus die Koſten für ſolche Bauten, die im Ordinarium beſtritten werden, zu entneh⸗ men, nicht die etwaigen Damnos bei Begebung von Anleihen. Alſo ich beantrage, daß Sie nachher beim Ertra⸗ ordinarium die vorher erwähnten Aenderungen vor⸗ nehmen, indem ich mich in dieſem Jahre enthalte, beſtimmte Anträge zu Kapitel XIII zu ſtellen. Ich hoffe jedoch, daß im nächſten Jahre der Magiſtrat in Erwägungen darüber eintreten wird, ob er nicht die Durchſichtigkeit des Etats beſſer herbeiführt, wenn er die Ziffern da bucht, wo ſie hingehören, nämlich beim Anleihedienſt. (Zuruf: Was beantragen Sie?) — Ich beantrage, daß Sie beim Extraordinarium ſtatt 60 000 % — (Vorſteher Dr Frentzel: Da ſind wir noch nicht!) — Ich kann mir ja den Antrag für das Ertraordi⸗ narium vorbehalten; es iſt nur nachher zu ſpät, weil Sie die Steuern feſtſetzen wollen, und ich gebe an⸗ heim — ich will das nur erwähnen, wenn ich nach⸗ her zum Ertraordinarium komme — wenn Sie ſich etwa durch die heutigen Beſchlüſſe genötigt ſehen ſollten, den Dispoſitionsfonds, über den Sie noch gar nicht geſprochen haben, zu erhöhen, weil Sie ihn mit den glücklicherweiſe im Armenetat wieder eingeſtellten 100 000 ℳ in Angriff nehmen. Selbſt wenn Sie dazu 100 000 ℳ mehr aus dem Aus⸗ gleichsfonds entnehmen wollen, haben Sie alſo we⸗ niger ausgegeben, als der Zuſchuß zur Kapital⸗ anſammlung erfordert. (Stadtrat und Kämmerer Schol tz: Was ſoll in Ka⸗ pitel XIII eingeſtellt werden?) — Meine Anträge ſoll ich ja erſt dann ſtellen, wenn wir ſo weit ſind. Vorſteher Dr Frentzel: Ich bitte, wenn Sie es auch formell nachher wiederholen, daß Sie jetzt die Summe nennen. 7. Stadtv. Kaufmann: Bei Kapitel XIII bean⸗ ſtande ich lediglich, daß Sie dort einen durchlaufenden Poſten von nur 60 000 ℳ haben. Ich beantrage, dieſe durchlaufende Poſition, indem ich die Richtigkeit der Etatiſierung beſtreite hier will ich die Sache nicht erſchweren, weil wir ſchon in der Etatsberatung ſo weit ſind —, von 60 000 ℳ auf 240 000 %ℳ zu erhöhen und dann bei den Einnahmen des Ertraordinariums in die Erſcheinung treten zu laſſen.