Sitzung vom 26. Februar 1914

Vorſteher Dr Frentzel: Das iſt die Poſition der
einmaligen Ausgaben.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren!
Der Herr Vorredner hat mit Recht all ſeinen Ausfüh⸗
rungen vorangeſchickt, daß es ſich bei Kapitel XIII um
eine durchlaufende Poſttion handelt. Sowohl in der
Einnahme wie in der Ausgabe ſteht in Kapitel XIII
dieſelbe Summe; es macht das für das Ergebnis des
Etats gar nichts aus. Ich möchte nun bemerken, daß
ich mit Ihnen der Meinung bin, daß die Ziffer 60 000
falſch iſt; ich bin aber ebenſo der Meinung, daß die
Ziffer 240 000 ℳ falſch iſt, und da keiner von uns
wiſſen kann, welche Ziffer richtig iſt, kann ich für meine
Perſon ſagen — ein Magiſtratsbeſchluß liegt nicht
vor —, daß es ganz gleichgültig iſt, ob Sie 100 000
oder ſelbſt 240 000 einſtellen. Was hier aufkommen
wird, wird die Zukunft lehren; denn es hängt davon
ab, zu welchen Kurſen wir die betreffenden Anleihen
bekommen, und ob das überhaupt möglich iſt. Denn
es iſt naturgemäß, und gerade jetzt bei der Geldflüſſig⸗
keit ganz beſonders naturgemäß, daß die Beſitzer der
Effekten ihre Wertpapiere behalten, und Sie ſehen ja,
daß die Charlottenburger Anleihen zu denjenigen
Rentenpapieren gehören, die einen ganz beſonders
guten Kurs haben.

Ich möchte nun bemerken, daß es richtig iſt, wie
Herr Kaufmann erklärt hat, daß Sie, wenn Sie jetzt
240 000 %ℳ einſtellen, dementſprechend in der Lage
ſind, 240 000 ℳ bei der Einnahme des Ertraordina⸗
riums vorzuſehen, und infolgedeſſen 180 000 %ℳ weniger
aus dem Fonds „Einſtweilige Kapitalanſammlung“
zu entnehmen brauchen. Sie brauchen nur ſtatt
234 000 %ℳ 54 000 %ℳ aus dem Fonds zu entnehmen.

Im übrigen, meine Herren, welchen Betrag Sie auch

einſtellen, kein Pfennig Geldes wird anders verrechnet,
ob der Betrag hier drin ſteht oder nicht. Denn zeigt
es ſich nachher bei dem Reſultat, daß wir das Glück
gehabt haben, finanziell beſſer zu wirtſchaften und
mehr aus dem Disagio zu gewinnen, dann wird der
höhere Gewinn in Zugang geſtellt; iſt der Gewinn
gegen den Etatsanſatz geringer, ſo wird die Differenz
in Abgang geſtellt. Auf jeden Fall muß aber eine
beſondere buchmäßige Operation vorgenommen werden.
Deshalb erkläre ich Ihnen ohne weiteres, wie ich ſchon
geſagt habe, daß es für mich — ein Maaiſtratsbeſchluß
liegt nicht vor, er würde ſich aber wohl auf denſelben
Standpunkt ſtellen — gleichgültig ſein würde, welcher
Betrag hier eingeſtellt wird.

Der Herr Stadtv. Kaufmann hat darin recht, daß
das Bild inſofern vielleicht etwas richtiger wird, weil
allerdings zu erwarten iſt, daß der Betrag von 60 000
Mark mit Rückſicht darauf überſchritten wird, daß die
Kurſe eben verhältnismäßig niedrig ſind. Aber ich
muß mich aufs ſchärfſte dagegen wenden, daß die
Richtigkeit des von uns geübten Finanzverfahrens
bemängelt worden iſt. Der für dieſes Finanzverfahren
maßgebende Beſchluß iſt vor Jahren von der Kaſſen⸗
und Finanzdeputation einſtimmig gegen einen Antrag
des damaligen Herrn Stadtverordnetenvorſtehers Kauf⸗
mann gefaßt worden, und zwar mit der Begründung,
daß es das einzig richtige Finanzverfahren ſei, die Ge⸗
winne bei Disagio dort hineinzutun, wo man die Ver⸗
luſte herausnimmt. Wenn Sie in dieſem Jahre aus der

Kapitalanſammlung 500 000 ℳ für Kursverluſte her⸗
ausnehmen, dann iſt es doch wohl ſelbſtverſtändlich,
daß Sie in denſelben Fonds auch die Kursgewinne
hineintun müſſen. Denn wenn Sie etwa die Kurs⸗
gewinne in den Etat hineintun und andererſeits aus

 

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dem Fonds „Kapitalanſammlung“, weil da noch etwas
drin iſt, 500 000 %ℳ herausnehmen wollten, ſo wäre
das ein Pumpverfahren ſchlimmſter Sorte, und es
würde das die Konſequenz haben, daß in kürzeſter
Zeit in der „Kapitalanſammlung“ überhaupt nichts
mehr iſt. Es wäre das ein Verfahren, das unter
keinen Umſtänden von uns gebilligt werden könnte.

Im übrigen ſtelle ich anheim, wenn die Herren
der Meinung ſind, daß 240 000 ℳ das Richtige iſt,
dieſe Summe oder irgend eine andere einzuſtellen. Die
richtige Summe können wir nie treffen; denn das
hängt ganz von der Konſtellation auf dem Renten⸗
markt ab.

Stadtv. Kaufmann: Der Herr Kämmerer ſchloß
damit — um mit ſeinen letzten Ausführungen zu be⸗
ginnen —, daß es nicht leicht ſei, zu ſchätzen, wie hoch
das Disagio ſein würde. Er gibt aber zu, daß 60 000
Mark falſch gegriffen ſein könne. Ich ſtütze mich auf
beſtimmte Zahlen. Bereits im Jahre 1912 betrug
das Disagio bei der Eindeckung der Amortiſation
180 000 ℳ., Im Jahre 1913 waren die Kurſe um
5 % niedriger; ich zweifle alſo nicht daran, daß das
Jahr 1913 über 240 000 ℳ kommt. Nun iſt in dieſem
Jahre die Amortiſationsquote um 800 000 ℳ höher,
als ſie im Jahre vorher war. Wenn ich den 85er und
§ger Anleihen unter Weglaſſung der anteiligen Be⸗
träge die Ziffer von nur 1 877 000 bei den 3½ %igen
zu Grunde lege, 10 bei der Eindeckung als Gewinn
annehme und nur 2 % bei den 4% igen, alſo einen
Kurs von 98 % — und ich glaube, wir wären ſehr
glücklich, wenn wir in dieſem Jahre dieſen Kurs dau⸗
ernd hätten —, und dafür 52 000 zurechne, ſo komme
ich auf die 240 000. Ich habe das alſo nicht willkür⸗
lich gegriffen.

Nun iſt der Herr Kämmerer vollkommen mit mir in
Uebereinſtimmung. Er ſagt: wenn ich aus dem Fonds
500 000 ℳ. Kursverluſte herausnehme, dann muß
ich dieſem Fonds auch den Gewinn, das Disagio zu⸗
führen. Das will ich ja auch, ich will nur die richtigen
Ziffern einſtellen und uns nicht täuſchen, indem wir
mehr aus dem einſtweiligen Kapitalanſammlungs⸗
fonds nehmen, der gar nicht dazu beſtimmt iſt. Das
iſt die Sache.

Ich unterlaſſe es, in dieſem Jahre einen Antrag
zu ſtellen. Wenn ich im nächſten Jahre noch hier ſein
werde, werde ich nicht verabſäumen, einen Antrag nach
der Richtung zu ſtellen, daß die Kaſſen⸗ und Finanz⸗
deputation für die Gepflogenheit, die ſich hier einge⸗
ſchlichen hat, und die die Durchſichtigkeit des Etats
erheblich erſchwert, nicht maßgebend iſt. Ich will das
Wort Verſchleierung nicht gebrauchen; es verſchleiert
das den Etat allerdings wohl, aber ich erhebe dieſen
Vorwurf nicht. Ich ſage vielmehr, daß die Durch⸗
ſichtigkeit des Etats verloren geht, wenn ich die Ein⸗
nahmen gegenüber den Ausgaben, die ich für denſelben
Zweck habe, nicht in die Erſcheinung treten laſſe; denn
das eine iſt Kursverluſt, das andere Kursgewinn, und
beides müßte miteinander verrechnet werden. Die Diffe⸗
renz gehört dann meiner Auffaſſung nach in das Ka⸗
pitel Anleihedienſt hinein; es hat das mit dem Kapital⸗
anſammlungsfonds nichts zu tun.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Herr Stadtv.
Kaufmann hat geſagt, daß ſeinen Ziffern die Wahr⸗
ſcheinlichkeitsberechnung zu Grunde liegt. Er iſt da
auf einem völligen Irrwege, wenn er denkt, daß ſich
dieſe Ziffern auch nur annähern decken, und zwar
aus dem einfachen Grunde, weil es immer ſchwie⸗