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ungen gekommen iſt, wie wir ſie ſeit langem haben.
Sie haben — das gebe ich zu — auch bei den Etats⸗
beratungen durch Reſolutionen dem Wunſche Aus⸗
druck gegeben, daß ſparſam gewirtſchaftet werden ſoll.
Ich hoffe, daß Sie dem auch die Tat folgen laſſen
werden; denn ich meine, wir arbeiten alle an dem
gleichen Ziel, die Laſten für die Bürgerſchaft erträg⸗
lich zu geſtalten und nicht ohne Not zu erhöhen.

(Bravol)

Stadtv. Dr. Liepmann (perſönliche Bemerkung):
Meine Herren, ich möchte dem Herrn Kollegen Hirſch
keine Retourkutſche geben und mich nicht auslaſſen
über die Bedeutung, die ich ſeinen Darlegungen zu⸗
meſſe. Dagegen möchte ich wohl einen Vergleich her⸗
aufbeſchwören über die Bedeutung meiner Aeußerungen
und über die Richtigkeit ſeiner Bemerkungen, ſoweit ſie
ſich darauf beziehen, daß angeblich Kollege Hirſch und
ſeine Freunde auch für Sparſamkeit eingetreten wären.
Das möchte ich doch bezweifeln und die Frage ſtellen:
wann iſt das geweſen und mit welchem Effekt? So
weit ich weiß, ſind die Herren immer beſonders dafür
eingetreten, recht tief in den Stadtſäckel hineinzu⸗
greifen und recht große Ausgaben zu machen.

Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Ich
möchte an den Herrn Vorſteher die Frage richten, ob
er mir erlaubt, jetzt im Rahmen einer perſönlichen Be⸗
merkung näher auszuführen, wann und wo meine
Freunde für Sparſamkeit eingetreten ſind?

(Große Heiterkeit.)

Vorſteher Dr Frentzel: Ich würde es Ihnen er⸗
lauben; aber ich glaube, die Verſammlung würde mich
desavouieren.

(Heiterkeit.)

Stadtv. Hirſch: Dann muß ich darauf verzichten,
Herrn Kollegen Dr Liepmann jetzt im Rahmen einer
perſönlichen Bemerkung zu erwidern.

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel XV — Ge⸗
meindeſteuern — in Einnahme und Ausgabe nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats mit der auf Seite 56
der Vorlagen angegebenen ſowie mit der durch den
Antrag des Stadtv. Meyer bedingten Aenderung feſt
und beſchließt mit großer Mehrheit nach dem Antrage
des Etatsausſchuſſes, wie folgt:

) Perſonen mit einem Einkommen von nicht
mehr als 900 ℳ werden von der Pflicht, im
Rechnungsjahre 1914 Gemeindeeinkommen⸗
47 zu zahlen, entbunden; 7

b) die Gemeindeeinkommenſteuer kommt in Höhe
eines Zuſchlages von 110% zur Staatsein⸗
kommenſteuer zur Erhebung;

c) die Realſteuern kommen in Höhe von
167,09% der ſtaatlich veranlagten Grund⸗,
Gebäude⸗ und Gewerbeſteuer zur Erhebung,
und zwar:

1. die Gemeindegewerbeſteuer — unter Be⸗
rückſichtigung des Beſchluſſes zu d — in
Höhe von 131,14% der ſtaatlich veran⸗
lagten Gewerbeſteuer ⸗ 150% der in den
Gewerbeſteuerklaſſen I und II ſtaatlich ver⸗
anlagten Steuerſätze und 100% der in den
Gewerbeſteuerklaſſen I1II und IV ſtaatlich

 

Sitzung vom 26. Februar 1914

veranlagten Steuerſätze (§ 31 Ziffer 1 des
Kommunalabgabengeſetzes),

2. die Gemeindegrundſteuer in Höhe von
177,22% der ſtaatlich veranlagten Grund⸗
und Gebäudeſteuer = 2,7 % des ge⸗
meinen Wertes der bebauten und 5,4% des
gemeinen Wertes der unbebauten Grund⸗
ſtücke;

d) im Rechnungsjahre 1914 wird die Gewerbe⸗
ſteuer der in der Klaſſe IV und — ſoweit der
Betrag der im Rechnungsjahre 1913 auf⸗
kommenden Warenhausſteuer ausreicht — auch
der unteren Stufen der in der Klaſſe III ver⸗
anlagten Steuerpflichtigen außer Hebung ge⸗
ſtellt. Die im Rechnungsjahre 1914 auf⸗
kommende Warenhausſteuer wird im Rech⸗
nungsjahre 1915 zur Deckung des Gewerbe⸗
ſteuerſolls der Gewerbetreibenden der Gewerbe⸗
ſteuerklaſſe IV und der unteren Stufen der
Gewerbeſteuerklaſſe III verwendet;

e) die Betriebsſteuer wird in Höhe von 100% der
feſtgeſetzten Betriebsſteuer erhoben;

1) die Gemeindeumſatzſteuer kommt in Höhe von

1% des Umſatzwertes der bebauten und 2%

des Umſatzwertes der unbebauten Grundſtücke

zur Erhebung;

g) die nach Maßgabe des Gebäudenutzungswertes
zu erhebende Kanaliſationsgebühr wird auf
1,15%, die Gebühr für die Beſeitigung des
Hausmülls auf 0,9% feſtgeſetzt.)

Vorſteher Dr. Frentzel:
zum

Wir kommen nunmehr

Extraordinarium des Hauptetats.

Berichterſtatter Stadtv. Dr Liepmann: Ich
empfehle Ihnen die unveränderte Annahme des
Ertraordinariums mit den Abänderungen, wie Sie
ſie auf Seite 57 der Vorlagen angegeben finden und
wie ſie der Antrag des Herrn Kollegen Kaufmann
nötig macht.

Stadtv. Kaufmann (perſönl. Bemerkung): Bei
der Beratung des Kapitels XIII war Herr Kollege
Dr Borchardt ſo liebenswürdig, meine Sachkenntnis
in Börſenangelegenheiten anzuerkennen, ſie aber
gleichzeitig übertreibend über die Kenntniſſe des
Herrn Kämmerers zu ſtellen. Ich lehne es ab, von
Finanz⸗ und Börſenverhältniſſen mehr zu verſtehen
als der Herr Kämmerer. Ich ſtehe vielleicht den
achet. durch meinen täglichen Verkehr an der Börſe
näher.

Vorſteher Dr Frentzel: Die Beſchlüſſe, die in
Verfolg der bereits bei Kapitel XIII gefaßten Be⸗
ſchlüſſe noch beim Extraordinarium zu faſſen ſind,
gehen darauf hinaus, daß ſich das Extraordinarium
in der Einnahme Kapitel 11 Abſchnitt 3 auf
240 000 ℳ“ erhöht, dagegen Abſchnitt 6 auf 54 000 ℳ
erniedrigt. — Sie haben dementſprechend be⸗
ſchloſſen⸗.
Nun erübrigt ſich noch die Feſtſtellung des Dis⸗
poſitionsfonds. Dieſer Dispoſttionsfonds iſt ent⸗
ſprechend den von den Ausſchußvorſchlägen abweichen⸗
den Beſchlüſſen feſtzuſtellen, und dementſprechend
ändert ſich der Anſatz. Auch hier höre ich keinen
Widerſpruch; Sie haben ſo beſchloſſen.

Damit iſt die Etatsberatung erledigt.