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Friedrich⸗Denkmal auf dem Luiſenplat, in unfläti⸗
ger Weiſe beſudelt worden iſt.

(Rufe: Pfuil)

Ich bin heute morgen ſelbſt an Ort und Stelle
geweſen unter Zuziehung des zuſtändigen Beamten
der Hochbauverwaltung und habe feſtgeſtellt, daß auf
den Wänden der Ummauerung an mehreren Stellen
in einer Schrift, die etwa 25 bis 30 Zentimeter hoch
iſt, in roter, offenbar ätzender Farbe die Worte „rote
Woche“ aufgetragen ſind. Von der Hochbauverwal⸗
tung iſt ſofort die Beſeitigung in die Wege geleitet
worden; ſie ſtößt aber deshalb auf Schwierigkeiten,
weil eben eine ätzende Flüſſigkeit angewandt wor⸗
den iſt, die bereits den Stein angefreſſen hat. Die
Verſuche ſind heute den ganzen Tag fortgeſetzt wor⸗
den und laſſen wenigſtens erhoffen, daß der Schaden
zu heilen iſt. Der Herr Polizeipräſident hat ſich der
Sache auch bereits angenommen und hat, wie er mir
eben mitgeteilt hat, eine öffentliche Belohnung von
1000 ℳ auf die Ermittlung der Täter ausgeſetzt.

Ich nehme an, daß dieſe Verſammlung ein⸗
mütig ſein wird in der ſchärfſten Verurteilung dieſes
Bubenſtreichs,

(Sehr richtig!)

in der Hoffnung, daß es gelingen wird, der Täter
habhaft zu werden und ſie einer exemplariſchen
Strafe entgegenzuführen, aber auch in der Hoffnung⸗
daß es gelingen wind, dieſes ſchöne Denkmal wieder
ſo ſchön, wie es war, herzuſtellen.

(Allſeitiges Bravo.)

Vorſteher Dr. Frentzel: Wir treten in die Tages⸗
ordnung ein. Punkt 1:

Vorlage betr. Nachbewilligungen beim Etat der
Krankenanſtalten. Druckſache 55.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, das Ordinarium Kapitel v1
für 1913 um 58 020,20 % zu verſtärken.)

Punkt 2.

Vorlage betr. Verſtärkung des Dispoſitionsfonds
für 1914. — Druckſache 56.

Hierzu ſind zwei Anträge eingegangen, die ich
Ihnen verleſen will. Der erſte lautet:

Wir beantragen zu Punkt 2 der Tagesord⸗
nung vom 11. 3. 14. unter Abänderung des
Magiſtratsantrages

1. die Müllgebühr für das Etatsjahr 1914 von
0,9 auf 0,3% des Nutzungswertes herabzuſetzen,

2. die hierdurch entſtehende Erhöhung des Käm⸗
meiereizuſchuſſes aus den bei dem Ordi⸗
narium XIV — 11 — 1 — Provinzialſteuern
— erſpart bleibenden Mitteln zu decken,

3. um den durch die Ausführung des Beſchluſſes
zu 2 nicht verbrauchten Betrag der Erſparnis
beim Ordinarium XIV — 11 — 1 den Dis⸗
poſitionsfonds zu verſtärken.

Der Antrag iſt unterzeichnet von den Herren

Wöllmer, Mosgau, Meyer, Ruß und einer großen

Anzahl von Herren.

 

Sitzung vom 11. März 1914

Der zweite Antrag lautet folgendermaßen:
Es wird beantragt, der Magiſtratsvorlage
mit der Abänderung zuzuſtimmen,
1. daß die Müllgebühr für das Etatsjahr 1914
von 0,9 auf 0,75 herabgeſetzt,
— ſoll wohl heißen: Prozent des Nutzungswertes —
(Zuſtimmung des Stadtv. Dr Liepmann.)
2. daß nur der Reſtbetrag zur Verſtärkung des
Dispoſitionsfonds verwendet wird.
Unterzeichnet iſt dieſer Antrag von den Herren
Dr Byk, Dr Genzmer, Weiſe, Ir Stadthagen, Neu⸗
mann, Dr Liepmann.

Das Wort hat nunmehr Herr Wöllmer.

Stadtv. Wöllmer: Meine Herren! Bekannt⸗
lich mußte auf Grund von Mitteilungen des
Landesdirektors in unſerm Etat eine Provinzial⸗
ſteuer von 15“ vorgeſehen werden. Erfreulicher⸗
weiſe hat der Provinziallandtag — wie ja aus der
Mitteilung des Magiſtrats hervorgeht — die Er⸗
höhung der Steuer auf 15% nicht für erforderlich
angeſehen; es bleibt alſo bei dem bisherigen Satze
von 14%. Dadurch wird ein Betrag von 137000 %
für unſern Etat frei.

Unſere Fraktion hat durch mich bei der erſten
Leſung des Etats den dringenden Wunſch zum Aus⸗
druck gebracht, daß es vermieden werden möchte, die
Kanaliſationsgebühr um 0,2% zu erhöhen. Sie er⸗
innern ſich, daß wir in dem Ausſchuß darüber ein⸗
gehend beraten haben. Ich brauche nicht zu wieder⸗
holen, aus welchen Gründen es leider nicht möglich
war, dieſem Wunſche Rechnung zu tragen, und daß
eine Erhöhung der Kanaliſationsgebühr um 0,15%,
alſo auf 1,15% des Gebäudenutzungswertes ſtatt⸗
finden mußte. Wir haben den Wunſch gehabt, daß
auf jeden Fall eine weitere Belaſtung des Haus⸗ und
Grundbeſitzes vermieden werde, wenn es ſich hierbei
auch nur um für den einzelnen verhältnismäßig
kleine Beträge handelt. Bei den Beratungen des
Etatsausſchuſſes haben wir jedoch, als wir uns die
Frage vorlegten, ob wir auf dieſem oder jenem Ge⸗
biete dem Wunſche Rechnung tragen könnten, er⸗
kennen müſſen, daß das nicht möglich war, weil
die Mittel dazu fehlten. Meine Herren, jetzt iſt viel⸗
leicht wegen der Erſparnis aus dem Provinzialfonds
die Möglichkeit gegeben, unſerer programmatiſchen
Stellung, die auch zum Teil von anderen Fraktionen
eingenommen wird, Rechnung zu tragen und unſern
Wunſch durch Herabſetzung der Gebühr für die Müll⸗
beſeitigung zu verwirklichen.

Es iſt ja richtig, daß der Dispoſitionsfonds an
und für ſich nicht hoch iſt. Immerhin war er bei der
Aufſtellung des Etats noch geringer, als er nach
unſerm Antrage ſein wird. Wir wollen ja auch, daß
ungefähr die Hälfte der Erſparnis dem Dispoſitions⸗
fonds zufließt und daß nur etwa 75 000 ℳ ver⸗
wendet werden, um die Gebühren für die Beſeitigung
des Mülls herabzuſetzen. Der Vorſchlag iſt nicht un⸗
gewöhnlich; denn wir hatten noch im Jahre 1909 eine
Gebühr von 0,8% und haben ſie erſt 1910 um 0,1%
erhöht. Ferner darf ich bemerken, daß wir in den
Jahren 1910 und 1911 für den Sonderetat Müll⸗
beſeitigung einen Zuſchuß von 60 000 %ℳ für jedes
Jahr gegeben haben. Es iſt alſo nichts Ungewöhnliches,
wenn die allgemeine Verwaltung einen gewiſſen Zu⸗
ſchuß leiſtet, um ſo weniger ungewöhnlich, als die

üllbeſeitigung in der Form, wie wir ſie in Char⸗
lottenburg beſitzen, aus hugieniſchen Gründen ein⸗