Sitzung vom 8. April 1914 Punkt 8 der Tagesordnung: Vorlage betr. Erſchließung des ehemaligen Oppen⸗ heimſchen Parks. — Druckſache 97. 2 ſau: Meine Herren! Meine Freunde werden für die Vorlage betr. die Erſchließung des Oppenheimſchen Parks eintreten. Die Einrich⸗ tung dieſes Parks zu einem öffentlichen iſt der Grund⸗ edanke geweſen, der ſeinerzeit die ſtädtiſchen Be⸗ örden bei dem Ankauf des ehemaligen Oppenheim⸗ ſchen Terrains in der Scharrenſtraße geleitet hat. In der Motivierung der Vorlage aus dem Jahre 1911 iſt ausdrücklich geſagt, daß es nötig ſei, daß die Stadt jenes Terrain erwürbe, da ſonſt die Gefahr beſtände, daß der ſchöne große Park, der ſich an der Stelle be⸗ fände, zu Bauſtellen für Mietskaſernen ausgenutzt würde. Als ſeinerzeit das Terrain erworben wurde, hatte man ſich die Zukunft des Grundſtücks ja anders ge⸗ dacht, als ſie tatſächlich nachher geworden iſt: das gehört aber nicht mehr hierher. Nur einen Punkt jener Begründung möchte ich noch einmal hervorheben. Es heißt dort in den Druckſachen von 1911 auf Seite 268, daß vorbehalten wird, einen Teil dieſes für den Park reſerviert bleibenden Geländes mit einem Gebäude zu bedecken. Der Plan, der hier aus⸗ hängt, ſieht ja auch vor, daß ein kleines Stück, welches mit dem ſchmalen Ende an die Scharrenſtraße ſtößt, bebaut werden ſoll. Der Gedanke, das Grundſtück zu bebauen, entſpricht alſo einem Gemeindebeſchluß. Er entſpricht aber auch gleichzeitig einem Bedürfnis, weil durch den Erlös dieſes Grundſtücks die Koſten für die Herrichtung des Gartens als Park aufgebracht werden ſollen. Nun vermiſſe ich in der Vorlage des Magiſtrats einen Hinweis auf die in der Parkdeputation gemachte Mitteilung, daß die Koſten von 37 000 ℳ — ur⸗ ſprünglich war etwas mehr für die Sache in Ausſicht genommen — durch den Erlös des Grundſtücks ge⸗ deckt werden ſollen. Jedenfalls iſt die Uebernahme von 17 000 ℳ für dieſes Jahr auf den Dispoſttions⸗ fonds und von weiteren je 10 000 ℳ für die beiden folgenden Jahre eine vielleicht unvermeidliche, in dieſem Moment aber nicht ſehr angenehme Belaſtung der Vorlage. Wenn wir heute bereits klar wüßten oder mit Sicherheit annehmen könnten, daß der Stadt tatſächlich aus der Erſchließung dieſes hübſchen Grund⸗ ſtücks keine Koſten entſtänden, ſo würden meine Freunde mit noch größerer Bereitwilligkeit die Ma⸗ giſtratsvorlage annehmen. Stadtv Bürgermeiſter Dr Maier: Meine Herren! Wenn die Parkdeputation den von dem Herrn Vorredner erwähnten Zuſatz zu dem Beſchluß, den Oppenheim⸗ ſchen Park in der hier vorgelegten Form auszu⸗ geſtalten, gemacht hat, ſo hat ſie das wahrſcheinlich in der Annahme getan, daß der Erlös aus der Veräuße⸗ rung jener Parzelle an der Scharrenſtraße für die Zwecke der Herrichtung dieſes Parks disponibel ſei. Das iſt aber tatſächlich unzutreffend. Denn nach dem Gemeindebeſchluß ſollen ja die Koſten des Erwerbs zunächſt einmal durch den Erlös der wiederveräußerten enrt tücke gedeckt werden, und da die Koſten des werbs natürlicherweiſe durch die Veräußerung einzelner Grundſtücke in vollem Umfange gar nicht gedeckt werden können, ſo würde es lediglich eine uſchung ſein, wenn wir ſagen: wir wollen nunmehr die Koſten des Erlöſes der Bauſtelle dazu 143 verwenden, um den Park gärtneriſch herzurichten. Nach dem damaligen Gemeindebeſchluß ſind vielmehr die Kauferlöſe in erſter Linie zur Deckung des Kauf⸗ preiſes zu verwenden. Ich erinnere Sie daran, daß wir beſchloſſen haben, aus der Anleihe für dieſes Grundſtück lediglich ſo viel zur Verfügung zu ſtellen, als zur Deckung des Defizits nötig iſt, und dieſes Defizit ſetzt ſich aus dem Geſamtkaufpreis minus Erlös aus dem Verkaufe ſämtlicher als Baugrundſtücke ausgewieſener Grundſtücksteile zuſammen. Der Be⸗ trag für die gärtneriſche Herſtellung des Parks iſt daneben noch beſonders zu decken. Ich weiß nicht, ob ich mich deutlich ausgedrückt habe. Stadtv. Dr Borchardt: Meine Herren! Auch meine Freunde werden der Vorlage zuſtimmen. Aber ich kann das Bedauern darüber doch nicht unter⸗ drücken, daß die Koſten von 37 000 ℳ auf drei Jahre verteilt werden ſollen. Es handelt ſich um einen ver⸗ hältnismäßig kleinen Poſten und es erſcheint mir für die Stadt Charlottenburg nicht gerade recht würdig, einen derartig kleinen Poſten nunmehr in drei jähr⸗ lichen Raten durch den Etat aufzubringen. Ich meine, daß es doch wohl angängig geweſen wäre, da der Zweck, der mit der Verausgabung des Geldes ver⸗ folgt wird, in dieſem Etatsjahre noch erfüllt werden ſoll, das Geld auf dieſes Etatsjahr zu übernehmen. Aber, wie geſagt, trotzdem werden meine Freunde der Vorlage auch ſo, wie ſie iſt, zuſtimmen. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: 1. Dem vorgelegten Entwurfe für die Erſchließung des ehemaligen Oppenheimſchen Parks wird zugeſtimmt. 2. Die erforderlichen Mittel im Betrage von 37 000 ℳ, welche zunächſt vorſchußweiſe zu zahlen ſind, werden bewilligt. Sie ſind mit 17 000 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds für 1914 zu zahlen und mit je 10 000 ℳ in den Etat für 1915 und 1916 einzuſtellen.) Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Punkt 9 der Tagesordnung: Vorlage betr. Ausgeſtaltung des Wittenbergplatzes. — Druckſache 98. Stadtv. Bergmann: Meine Herren! In der Sitzung vom 23. April des vorigen Jahres hat die Stadtverordnetenverſammlung einen Beſchluß gefaßt, wonach der Wittenbergplatzmarkt ſo lange dort be⸗ ſtehen bleiben ſoll, bis in der Nähe desſelben ein ebenſo großer Platz, der hierfür paßt, gefunden wird; und noch in dieſem Jahre bei Gelegen⸗ heit der Etatsberatung haben wir uns unzweideutig dahin ausgeſprochen, daß der Wochenmarkt auf dem Wittenbergplatz beſtehen bleiben ſoll. Ich glaube kaum, daß die Mehrheit, die damals dieſen Beſchluß gefaßt hat, heute irgendeinen Grund hat, eine ver⸗ änderte Stellung zu dieſer Vorlage einzunehmen. Nun wir aber einmal die Vorlage haben, möchte ich doch etwas näher darauf eingehen. Ich geſtehe gern zu — und ich glaube, daß wohl auch in der Mehrheit der gleiche Gedanke vorherrſchen wird —, daß eine Notwendigkeit vorhanden iſt, den Wittenbergplatz gärtneriſch und künſtleriſch auszuge⸗ ſtalten. ich glaube, daß ſich das auch machen ließe, indem man den Fortbeſtand des Marktes ge⸗