Sitzung vom 22. April 1914 172 160 000 ℳ zu nehmen, aber auf der andern Seite freie Hand darüber hätte, ob und wann ſie den Platz in dieſer Weiſe ausgeſtalten würde, habe ich im Aus⸗ ſchuß erklärt, und ich erkläre das heute auch, daß die Verhandlungen mit der Hochbahngeſellſchaft über — g e auf der Grundlage dieſes n (Redner deutet auf den an der gegenüberliegenden Wand hängenden Plan) geführt worden ſind, (Hört! hört!) das heißt, unter der Vorausſetzung, daß dieſer Plan ausgeführt wird. (Hört! hört!) Ich halte es danach zum mindeſten für zweifelhaft, ob die Stadt nach dieſem Abkommen die Freiheit hat, die 160 000 ℳ zu beanſpruchen, ohne ihrerſeits dieſe Anlage ſo auszuführen oder alsbald ſo auszu⸗ führen. Meine Herren, wenn Herr Stadtv. Bergmann in dieſer Erklärung etwas Verwunderliches finden ſollte — ſeine Bemerkung war ja in hypothetiſcher Form gemacht —, dann muß ich doch darauf hin⸗ weiſen, daß es ſelbſtverſtändlich iſt, daß der Magiſtrat die Verhandlungen, die er mit anderen über die Durchführung eines beſtimmten Planes führt, ſo führt, wie es zur Durchführung dieſes Planes nütz⸗ lich iſt. Das iſt der Zweck der Verhandlungen, und damit wird den Rechten der Stadtverordnetenver⸗ ſammlung in keiner Weiſe vorgegriffen. (Widerſpruch.) — Nein, meine Herren, dadurch wird den Rechten der Stadtverordnetenverſammlung in keiner Weiſe vorgegriffen; denn es handelt ſich ja nicht um end⸗ gültige Abmachungen, ſondern um Vorverhandlungen, die in jedem Falle Ihrer Zuſtimmung bedürfen. Meine Herren, ich bitte Sie, ſich das nur zu ver⸗ gegenwärtigen. Sobald der Magiſtrat irgendeinen Plan fördern will, der Ihrer Genehmigung bedarf, keann er doch gar nicht anders verfahren, als daß er erſt einmal einen Plan aufſtellt und dann mit den Leuten, die es angeht, und die finanziell dabei be⸗ teiligt werden ſollen, mit dem Ziele der Durchführung dieſes Planes verhandelt. Anders kann man gar nicht verfahren. Bei der Stadtverordnetenverſammlung ſteht es ſelbſtverſtändlich dann, die Vorlage und da⸗ mit den Plan gutzuheißen oder zu verwerfen. Stadv. Dr Borchardt: Meine Herren! In bezug auf den eben verleſenen Antrag glaube ich, daß er doch nur als Eventualantrag geſtellt und von den Herren Antragſtellern nicht als Antrag eingebracht iſt, der den Magiſtratsantrag erſetzen, ſondern als ein Antrag, der im Falle der Ablehnung der Magi⸗ ſtratsvorlage zur Abſtimmung kommen ſoll. Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch (unterbrechend) Geſtatten Sie, daß ich den Antrag nochmals verle Wir beantragen die Annahme der Magiſtrats⸗ vorlage mit der Maßgabe, daß die Ausführung des Beſchluſſes unter II ſo lange ſiſtiert bleibt, bis eine anderweitige Unterbringung des marktes geſichert iſt. * zweckmäßig hält, den Wochen⸗ Nach dieſem Wortlaut kann doch nicht darüber abge⸗ ſtimmt werden, ob die Magiſtratsvorlage abgelehnt und dann der Antrag angenommen wird; dann wird ja die Magiſtratsvorlage wieder angenommen. Es iſt das doch ſo gemeint, daß Nr.I: „Der vorgelegte Ent⸗ wurf uſw. wird genehmigt,“ angenommen werden ſoll. Neun kommt zu Nr. II1: „Der Wochenmarkt wird auf⸗ gehoben uſw.“ der Antrag: die Aufhebung wird ſo lange ſiſtiert, bis ein anderer Platz gefunden iſt. So iſt das doch gemeint. Stadtv. Dr Borchardt (fortfahrend): Nun, meine Herren, ich muß dann ſchon darauf warten, daß einer der Herren Antragſteller den Antrag begründet und authentiſch interpretiert; denn ſo weit ich verſtanden habe, iſt er von den Herren Antragſtellern ſo gemeint, daß, falls die Magiſtratsvorlage in der Form, wie ſie vorliegt, nicht reſtlos zur Annahme gelangt, dann emp⸗ fohlen wird, ſie mit dieſer Maßgabe zur Annahme zu bringen. (Widerſpruch und Zuſtimmung.) Nur in einem ſolchen Falle würde ich 3. B. für dieſen Antrag ſtimmen können; in erſter Linie würde ich immer für die reſtloſe Annahme der Magiſtratsvorlage ſtimmen. (Hört! hört! bei der Vereinigten Alten Fraktion.) Im übrigen habe ich nur das Wort genommen zu der ganz kurzen Erklärung, daß in dieſer Angelegen⸗ heit ſo, wie es bei den anderen Gruppen dieſes Hauſes der Fall iſt, auch bei meinen Freunden eine Ein⸗ ſtimmigkeit nicht vorhanden iſt. Der größere Teil meiner Freunde wird die Magiſtratsvorlage annehmen, da er ſie für richtig hält. Ein Teil meiner Freunde wird ſich für die Beibehaltung des Marktes auf dem Wittenbergplatz erklären. Aber, meine Herren, die Frage, ob man den Wochenmarkt auf dem Wittenbergplatz beibehalten oder ihn aufheben und dann den Platz entſprechend künſt⸗ leriſch und gärtneriſch ausgeſtalten ſoll, ſcheint mir — das möchte ich doch noch hinzufügen — wirklich nicht zu einer derartigen Erregung geeignet, wie ſie auch in dieſem Gremium, wie ſich das bei der Bera⸗ tung gezeigt hat, Platz gegriffen hat. Es iſt das eine Zweckmäßigkeitsfrage, die man ſo oder ſo beantworten kann, bei der man doch aber vermeiden ſollte, diejeni⸗ gen Herren, die anderer Meinung ſind, ich möchte bei⸗ nahe ſagen: zu beſchimpfen. Zum mindeſten iſt man in der Preſſe nicht davor zurückgeſcheut, die Leute, die gegenteiliger Meinung ſind, mit den liebreichſten Namen zu bedenken. So ſehe ich hier in der „Neuen Zeit“ folgende Stelle: „Es iſt zu hoffen, daß ſich in der Gemeindevertretung ſo viel ſelbſtändig denkende und vorurteilsloſe Männer finden werden, (Hört! hört!) 100 der Markt noch in letzter Stunde gerettet werden ann.“ (Stadtv. Granitza: Hörtl hörtl) Alſo wer der gegenteiligen Meinung iſt, wer es für Wochenmarkt auf dem Witten⸗ bergplatz aufzuheben und den Platz in angemeſſener Weiſe auszugeſtalten, der gehört nicht zu den ſelb⸗ ſtändig denkenden und vorurteilsloſen Menſchen, (Stadtv. Granitza: Hört! hört!l)