Außerordentliche Sitzung vom 4. November 1914

Stadtſynditus Sembritzki: Meine Herren! Ich
kann die Mitteilung des Herrn Bürgermeiſters und
ſeine Auffaſſung von den einſchlägigen Verhandlungen
nur Wort für Wort beſtätigen und glaube, das mit
um ſo beſſerem Gewiſſen und mit um ſo beſſerer Ueber⸗
zeugung tun zu können, als mich dieſer Punkt ganz
beſonders intereſſierte und ich gegen Schluß der Ver⸗
handlung dem Herrn Bürgermeiſter noch durch eine
Bemerkung nahelegte — ich ſaß neben ihm —, daß es
Doch wünſchenswert wäre, in dieſem Punkte eine Klar⸗
ſtellung in aller Form zu treffen, die jeden Zweifel
ausſchließt, weil mir das für die Behandlung dieſer
Vorlage gleich im Moment von ganz ausſchlaggebender
Bedeutung zu ſein ſchien.

Stadtv. Panſchow: Meine Herren!
doch nicht ſo ganz,

Es ſtimmt

(Heiterkeit)

wenn der Herr Bürgermeiſter ſagt: es iſt jeder Irrtum
ausgeſchloſſen. Allerdings hat der Herr Bürgermeiſter
nach Schluß ſeiner Ausführungen und am Schluſſe
der Verhandlungen dieſe Erklärung gegeben, aber unter
großem Widerſpruch. Herr Kommerzienrat Haberland
hat mir auch noch zwei, drei Tage nach der Sitzung
perſönlich geſagt, daß er keineswegs die Ausführungen
ſo aufgefaßt habe, wie der Herr Bürgermeiſter ſie auf⸗
gefaßt hat. Wir haben lediglich die Kreditgewährung
auf der Grundlage der Mietbeleihung abgelehnt.

(Stadtv. Meyer: Na alſol)

— Ja, die Erklärung des Herrn Bürgermeiſters lautet
doch aber ganz anders. Er hat geſagt: jede Art der
Kreditgewährung.

(Zurufe: Jawohl!)

— Das iſt ganz etwas anderes. Eine Kreditgewährung
wünſcht der Hauswirt, und die kriegt er jetzt; er kann
Geld bekommen bei der Darlehnskaſſe, wenn er es
haben will. Wir ſind nur dagegen geweſen, daß das
in der Form der Mietbeleihung geſchieht. Das iſt der
grundſätzliche Widerſpruch zwiſchen unſeren Erklärun⸗
gen. Der Herr Bürgermeiſter hat dieſe Erklärung
tatſächlich abgegeben, er hat ausdrücklich geſagt, daß
von jeder Form der Kreditgewährung die Rede wäre.
Dagegen iſt Widerſpruch erhoben worden.

Bürgermeiſter Dr Maier: Meine Herren! Die
Erklärung iſt ſo eindeutig abgegeben worden, daß dar⸗
über gar kein Zweifel ſein kann. Von dem Hausbeſitz
iſt ausdrücklich geſagt worden: jede Form der Unter⸗
ſtützung, die den Hausbefitz verpflichtet, die Unter⸗
ſtützung ſpäter zurückzuzahlen, lehnt der Hausbeſitz als
eine ungeeignete Form der Unterſtützung ab.

(Hört! hört!)

Von einem Vertreter der Hausbeſitzer iſt ſogar aus⸗
geführt worden, der Grundbefitz ſei doch nicht in der
Lage, ſpäter dieſe Beträge zurückzuzahlen; es ſei wirt⸗
ſchaftlich unzweckmäßig, die Form der Kreditgewährung
zu wählen, wonn die Ausſicht auf Rückzahlung des be⸗
treffenden Darlehns nicht beſtünde. 2

Ich weiß nicht, ob Herr Panſchow bei dieſen Ver⸗
handlungen bis zuletzt zugegen war

(Stadtv. Pan ſchow: Gewiß!)

 

 

305

oder ob er nur von Herrn Kommerzienrat Haberland
informiert worden iſt. Herr Kommerzienrat Haber⸗
land hat nachher, als ich den Inhalt der Erklärung
ihm gegenüber beſonders klargeſtellt hatte, auch noch
erklärt, daß er ſich durchaus auf dieſen Standpunkt
ſtelle. Urſprünglich verſuchte er, dieſer Feſtſtellung
Widerſtand entgegenzubringen. Als ich ihm aber aus⸗
emanderſetzte, daß meine Frage nur die Gewährung
von Kredit an den Hausbeſitz, nicht aber einen
Kredit für die Mieter betreffe, erklärte er uneinge⸗
ſchränkt: dieſe Form der Kreditgewährung halten wir
nicht für eine geeignete Hilfe.

Meine Herren, für die heutige Entſcheidung
kommt es auf die ſtrittige Frage zwar nicht an. Es
iſt aber doch nötig, daß der Magiſtrat die Stellung des
Grundbeſitzes in der Vorbeſprechung klarſtellt und dieſe
Stellungnahme nicht verſchieben läßt. Wollen die
Herren ihre Erklärung korrigieren — dagegen habe ich
nichts; dann mögen ſie aber offen ausſprechen, daß
das eine Korrektur ihrer bisherigen Auffaſſung iſt.
Bei dieſer veränderten Auffaſſung läßt ſich ja ſpäter
im Ausſchuß eine weitere Erörterung ermöglichen.
Aber ſo lange nicht eine deutliche Erklärung abgegeben
wird, daß die Herren ſich anders beſonnen haben, muß
11 . die Feſtſtellung gelten, die ich eben getroffen
habe.

(Heiterkeit)

und aus dieſem Fonds ſollten nachher die Unterſtützun⸗
gen an die Hausbeſitzer gezahlt werden. Weil dieſe
Tendenz in der Sitzung ausgeſprochen war, wurde
eben zum Schluſſe die Feſtſtellung durch die Grund⸗
beſitzer herbeigeführt, wie ſie der Herr Bürgermeiſter
mitgeteilt hat, daß jede Unterſtützung, die als ein
Darlehen die Rückzahlungsverpflichtung bedinge,
von den Grundbeſitzern abgelehnt würde. — Im
übrigen wird das Protokoll ſofort zur Stelle ſein; es
kann dann unter Umſtänden verleſen werden.

Stadtv. Meyer: Meine Herren! Die Sache liegt
doch ſo. Es ſtehen ſich zwei Anſchauungen gegenüber:
die eine, daß man eine Kreditorganiſation
ſchaffen ſolle, die ſich auf dem Gedanken der Miet⸗
beleihung aufbaut; auf der andern Seite die von Herrn
Kommerzienrat Haberland propagierte Idee, daß
ohne Pflicht der Rückzahlung dem Haus⸗
beſitze Mittel zum Ausgleiche der Mietausfälle zur
Verfügung geſtellt werden ſollen, zu deren Aufbringung
neben dem Hausbeſitz und den Hupothekengläubigern
der Staat und die Gemeinden beizutragen haben.
Unſer Ausſchuß war lediglich mit dem
erſten Problembefaßt. In der erſten Leſung
in der Stadtverordnetenverſammlung hat es ſich nur
um die Frage gehandelt, eine Kreditorgani⸗