Sitzung vom 25. November 1914

bringt, daß das Darlehn lediglich zur wirtſchaft⸗

lichen Aufrechterhaltung des Hausbeſitzes be⸗

nötigt wird.
Unterzeichnet iſt der Antrag von den Stadw.
Neumann, Dr Liepmann, Dr Stadthagen, Rieſenberg,
Wenzke, Dr Genzmer und Dr Byk.

Stadtv. Neumann: Meine Herren! Dieſer An⸗
trag erklärt ſich durch ſich ſelbſt. Bisher hat es
immer genügt, daß diejenigen Bürger, die bei uns
Darlehen nachſuchten, Beträge bis zu 3000 ℳ bekom⸗
men haben, weil es ſich im großen und ganzen nur
um kleine Gewerbetreibende gehandelt hat. Nach
den Erklärungen, die der Herr Bürgermeiſter in der
letzten Stadtverordnetenverſammlung abgegeben hat,
darf ich wohl der Anſicht zuneigen, daß eine Miet⸗
darlehnskaſſe vorläufig nicht ins Leben gerufen wer⸗
den wird. Es wird deshalb jetzt zum Januarlermin
in ſtärkerem Maße aus den Hausbeſitzerkreiſen Kre⸗
dit nachgeſucht werden, und bei freier Beurteilung
wird mir die Stadtwerordnetenverſammlung zugeben,
daß hier Kredite bis zu 3000 ℳ vollkommen unge⸗
nügend ſind, und daß auch ein Betrag bis zu 6000 /
nicht hoch gegriffen iſt. Wir gehen dabei von der
Vorausſetzung aus, daß der Kredit ſelbſtverſtändlich
nach den allgemeinen Grundſätzen, die die Darlehns⸗
kaſſe aufgeſtellt hat, gegeben werden ſoll, d. h., daß
ſie die Sicherheit in der Perſon des Darlehnsnehmers
ſelbſt finden, wie auch anderſeits Unterlagen und
Bürgſchaften verlangen kann.

Ich möchte Sie deshalb bitten, unſerem An⸗
trag ſtattzugeben, damit das Kreditbedürfnis, das in
ſtärkerem Maße, wie wir glauben, zum 1. Januar
an die Stadt herantreten wird, befriedigt werden
kann. Wir möchten dieſen Beſchluß ſchon gern heute
haben, damit man ſich in der Darlehnskaſſe nach der
Richtung hin vorbereiten kann. Vielleicht wird es
notwendig ſein, für die Kredite der Hausbeſitzer Sach⸗
verſtändige zuzuziehen, die den Hausbeſitz beſichtigen.
Die Mitglieder der Darlehnskaſſe werden mir zu⸗
geben, daß gerade die Geſuche von Hausbeſitzern
überaus diffizil ſind und eine intenſive Bearbeitung
des einzelnen Dezernenten verlangen. Aus dieſem
Grunde ſcheint es mir wünſchenswert, daß über dieſen
Antrag bereits heute Beſchluß gefaßt wird.

Bürgermeiſter Dr Maier: Wenn der Antrag le⸗
diglich die Heraufſetzung der Kreditgrenze bezweckt,
die gegenwärtig mit 3000 ℳ Ilimitiert iſt, im übri⸗
gen aber die Bedingungen der beſtehenden Darlehns⸗
kaſſe nicht geändert werden ſollen, wenn alſo nur bei
hinreichender Sicherheit das Darlehn gegeben werden
darf, ſo wird der Magiſtrat, glaube ich, kaum Be⸗
denken tragen, dieſem Antrage zuzuſtimmen.

Stadtv. Dr. Crüger: Es liegt keine Veranlaſſung
vor, für einen beſtimmten Berufsſtand eine Aus⸗
nahme zu ſchaffen. Im Namen meiner Freunde be⸗
antrage ich deshalb, ganz allgemein die Grenze auf
6000 ℳ zu erhöhen.

Stadtv. Hirſch: Ich ſchließe mich den Ausfüh⸗
rungen des Herrn Kollegen Dr Crüger an.

Stadtv. Neumann: Auch dagegen haben meine
Freunde natürlich nichts einzuwenden.

Stadtv. Dr. Liepmann: Ich bin mit der von
Herrn Kollegen Dr Crüger beantragten Erhöhung
durchaus einverſtanden; ich möchte mich nur gegen die

 

317

Begründung wenden, daß kein Anlaß vorläge, einer
beſtimmten Klaſſe von notleidenden Mitbürgern hier
unter die Arme zu greifen. Nach meiner und, wie
ich auch glaube, nach Anſicht meiner Freunde iſt der
Hausbeſitzerſtand durch die Kriegsnotgeſetzgebung in
eine Ausnahmeſtellung geraten. Deswegen würde es
ſich wohl rechtfertigen, gerade für die Hausbeſitzer
eine beſondere Fürſorge eintreten zu laſſen.

Stadtv. Dr. Crüger: Meine Herren! Es hat
doch wirklich keinen Zweck, wenn wir hier die ver⸗
ſchiedenen Erwerbsſtände gegeneinander ausſpielen.

(Sehr richtig!)

Ich glaube, es wäre mir ein leichtes, Ihnen den
Nachweis zu erbringen, daß es hier in Charlotten⸗
burg auch Gewerbetreibende gibt, die nicht das Glück
oder das Unglück haben, ein Haus zu beſitzen, und
die ſich in den gleichen wirtſchaftlichen Schwierig⸗
keiten befinden wie der Hausbeſitz. Ich hoffe, Herr
an Liepmann, Sie werden damit einverſtanden
ein.

(Stadtv. I). Liepmann: Wir ſtimmen zu!)

—— Dann kann ich eben nur feſtſtellen, daß Ihre
vorherige Begründung nicht ganz zutreffend war.

(Stadtv. Hir ſch: Sehr gut!)

(Die Verſammlung beſchließt einſtimmig nach
dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

Die ſtädtiſche Darlehnskaſſe wird ermächtigt,
im Rahmen der durch Gemeindebeſchluß vom
13./26. Auguſt 1914 feſtgelegten Beleihungs⸗
grundſätze gegen Verpfändung von nachſtelligen
Hypotheken auf Charlottenburger Grundſtücken
auch außerhalb Charlottenburgs wohnenden
Antragſtellern Darlehen zu gewähren,

und zwar mit der Maßgabe, daß die Grenze der Be⸗
7 44 allgemein von 3000 ℳ auf 6000 ℳ erhöht
wird.

Vorſteher Dr. Frentzel: Das Protokoll der heu⸗
tigen Sitzung vollziehen die Herren Stadtv. Dr Perl,
Rackwitz und Rieſenberg.

Punkt 6:

Antrag der Stadtv. Dr. Stadthagen und Gen. betr.
Anlagen für Gas und Elektrizität.
Druckſache 246.

(Der Antrag lautet:

Der Magiſtrat wird erſucht, zu erwägen, ob
durch eine nur für die Kriegszeit geltende Ab⸗
änderung der Bedingungen für Einrichtung,
vielleicht auch für Benutzung von Gas⸗ und
elektriſchen Licht⸗, Heiz⸗ und Kraftanlagen eine
verſtärkte Verwendung dieſer Licht⸗, Heiz⸗ und
Kraftquellen herbeizuführen iſt.)

Antragſteller Stadtv. Dr S Meine
Herren! Es iſt wohl die allgemeine Annahme, daß
augenblicklich bezüglich der Beleuchtung in allen