Sitzung vom 16.

Die Arbeit iſt außerordentlich ſchwierig; es iſt
auch ſehr intereſſant, ſie ſich anzuſehen. Wenn jemand
einmal in dieſe Gegend kommt, rate ich ihm ſehr
dazu, ſolange dort noch etwas zu ſehen iſt; denn es
wird in ſehr großer Tiefe gearbeitet, und die Ab⸗
ſteifungen ſind ſehr ſchwer vorzunehmen. Der Ma⸗
giſtrat hat aber alles getan, um auch dieſe Arbeiten
zu beſchleunigen.

Die erſten Arbeiten, die ich vorhin erwähnte,
ſind im weſentlichen bereits beendet, die anderen wer⸗
den nach Kräften beſchleunigt werden. Wir wurden

im Petitionsausſchuß auch davon überzeugt, daß

ſeitens des Magiſtrats mehr nicht geſchehen könne.
Infolgedeſſen ſchlagen wir Ihnen die Ueberweiſung
der Petition an den Magiſtrat als Material vor.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)
Vorſteher Dr. Frentzel: Wir kommen zu

III. Petition des Eduard Hartmann
und Gen. und des M. Hol der betr. Luſt⸗
barkeitsſteuer.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Friedlaender: Meine
Herren! Bei der vorliegenden Petition handelt es ſich
um Eingaben der Inhaber einer großen Anzahl von
Kaffeehäuſern in Charlottenburg, und zwar der Cafes
Abbazia, Reſidenz, Sophie⸗Charlotte⸗Platz, Wilhelms⸗
platz, Odeon und Lützow. Dieſe Kaffeehausbeſitzer be⸗
antragen übereinſtimmend, die Luſtbarkeitsſteuer auf⸗
zuheben, und zwar wegen der ſchlechten Geſchäftslage
mit Rückwirkung vom 1. September ab. Außerdem
liegt eine Petition der Hamburger Sänger vor. Es
ſind das 7 Familienväter, die jeden Mittwoch im
Reſtaurant Nack hier eine „patriotiſche“ Vorſtellung
veranſtalten. Da ſie, wie ſie ſagen, pro Abend nur je
1,40 ℳ verdienen, bitten ſie um Aufhebung der Luſt⸗
barkeitsſtener, wodurch ſie pro Kopf und Tag 40 §
mehr verdienen würden.

Der Magiſtrat hat die ihm zugegangenen An⸗
träge aus grundſätzlichen Erwägungen abgelehnt. Der
Petitionsausſchuß hat ſich auf den Standpunkt geſtellt,
einmal, daß dieſe Petitionen gleichfalls aus grunofatz⸗
lichen Erwägungen abzulehnen ſeien, da ſonſt jeder in⸗
folge des Krieges Notleidende mit einem Geſuche um
Aufhebung der Steuer, durch die er betroffen iſt, kom⸗
men würde. Es kommt dazu, daß tatſächlich nach den
von mir eingezogenen Informationen die Kaffeehaus⸗
beſitzer verhältnismäßig aute Geſchäfte machen, ins⸗
beſondere in den letzten Monaten.

Ich geſtatte mir, noch darauf hinzuweiſen, daß
dieſe Konzertſteuer ſeinerzeit gleichzeitig mit der Kino⸗
ſteuer eingeführt worden iſt, daß bei der Konzertſteuer
jetzt überhaupt nur noch 21 Cafeés und Reſtaurants in
Frage kommen, und zwar deshalb, weil die übrigen
Lokale nur noch bis 11½ Uhr Muſik machen und in⸗
folgedeſſen von der Steuer überhaupt befreit ſind. Im
ganzen waren es früher 42, von denen alſo gegen⸗
wärtig nur noch die Hälfte in Frage kommt. Dieſe
Cafés ſind, wie geſagt, gut beſucht, ebenſo wie die
Kinos, die in den letzten Monaten ſogar eine Rekord⸗
iffer erreicht haben. Der Beſuch in den Kinos iſt
ſegar ſter als vor dem Kriege.

Aus allen dieſen Gründen beantragt der Pe⸗
titionsausſchuß Uebergang zur Tagesordnung.

Stadtv. Wilk: Meine Herren! Wir ſtellen uns
auf die Seite der Petenten und bitten die Verſamm⸗
lung, dem Magiſtrat die Petition zur Berückſichtigung
zu überweiſen. Wir glauben, daß bei der durch den

 

 

Dezember 1914 337
Krieg herbeigeführten außerordentlich ſchlechten Ge⸗
ſchäftslage den Kaffeehausbeſitzern ſowie auch den⸗
jenigen Kreiſen, die dieſe Steuer zahlen müſſen, die
Aufrechterhaltung ihres Gewerbebetriebes ganz koloſſal
erſchwert wird.

(In der Abſtimmung beſchließt die Verſamm⸗
lung entſprechend dem Antrage des Petitionsaus⸗
ſchuſſes den Uebergang zur Tagesordnung.)

Vorſteher Dr Frentzel: Punkt 3 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Annahme einer Erbſchaft. — Druck⸗
ſache 251.

Meine Herren! In der Annahme, daß Sie
durch Ihren Beſchluß der Vorlage betr. Annahme
dieſer Erbſchaft zuſtimmen werden, möchte ich doch
bemerken, daß Sie jedenfalls damit einverſtanden
ſind, wenn ich hier ausdrücke, daß wir der verſtorbe⸗
nen Stifterin von ganzem Herzen für ihre Tat dank⸗
bar ſind und das Andenken an ſie, das ſie ſelbſt zu
einem Segen gemacht hat, dauernd in Ehren halten
werden.

(Bravo!)

(Die Verſammlung nimmt davon Kenntnis,
daß die am 8. November 1914 hier verſtorbene
Frau Geheime Juſtizrat Mathilde von Cuny
geb. Dohle die Stadt Charlottenburg zu ihrer
Alleinerbin eingeſetzt hat,
und beſchließt,

den Magiſtrat zu ermächtigen, die königliche
Genehmigung zur Annahme der Erbſchaft nach⸗
zuſuchen.)

Punkt 4:

Vorlage betr. Prüfung der Gültigkeit einer Stadt⸗
verordnetenwahl und Berichterſtattung des Aus⸗
ſchuſſes. — Druckſache 252.

Herr Kollege Hirſch hat mich geketen, an ſeiner
Stelle die kurze Berichterſtattung zu übernehmen.

Meine Herren! Der Ausſchuß, der eben erſt ge⸗
tagt hat, hat ſich einſtimmig dahin entſchieden, Ihnen
die Gültigkeitserklärung der Wahl zu empfehlen.
Sämtliche abgegebenen Stimmen ſind auf den ge⸗
nannten Herrn gefallen, Widerſprüche und Einſprüche