K Ra Sitzung vom 6. Januar 1915 5 holz, Scharnberg, Schwarz, Wenig und Wilk. Andere Vorſchläge werden nicht gemacht; die Herren ſind gewählt. 5) Petitionsausſchuß — 9 Mitglieder. Es ſind vorgeſchlagen die Stadtv. Dr Fried⸗ laender, Gersdorff, Imberg, Klick, Leupold, Mos⸗ gau, Mottek, Protze und Dr Stadthagen. — Auch hier werden keine anderen Vorſchläge gemacht; die Herren ſind gewählt. c) Rechnungsprüfungsaus ſchuß — 13 Mitglieder. Die Stadtv. Ahrens, Bollmann, Dr. Damm, Heidenreich, Kantzenbach, Klick, Laskau, Marzahn, Neumann, Panſchow, Dr. Rothholz, Walther und Weiſe ſind vorgeſchlagen. — Andere Vorſchläge er⸗ folgen nicht, Widerſpruch erhebt ſich auch nicht; die Herren ſind gewählt. d) Ausſchuß zur Prüfung von Stadt⸗ verordneten wahlen — Vorgeſchlagen ſind die Stadtv. Dr Bor⸗ chardt, Erdmannsdörffer, Dr Frentzel, Hirſch, Dr. Liepmann, Meyer, Mosgau, Otto und Rackwitz. Ein Widerſpruch erfolgt nicht; die Herren ſind ge⸗ wählt. Wir gehen über zu Punkt 5 der Tagesordnung: Wahl der Mitglieder der nichtſtändigen Ausſchüſſe, und zwar a) Ausſchuß zur Vorberatung der Vor lage betr. Feſtſetzung neuer Grundſätze für die Ernennung zu ungeprüft en Sekretären. Dieſer Ausſchuß beſteht aus 11 Mitgliedern. Vorgeſchlagen ſind die Stadtv. Ahrens, Bollmann, Dr. Borchardt, Dr Damm, Dr Frentzel, Gersdorff, Jachmann, Kantzenbach, Meyer, Panſchow und Dr. Stadthagen. — Auch hier iſt kein Widerſpruch an⸗ gemeldet; die Herren ſind gewählt. b) Ausſchuß zur Vorberatung der Vorlage betr. Gründung einer Miet⸗ darlehnskaſſe. Dieſer Ausſchuß beſteht aus 15 Mitgliedern. Es ſind vorgeſchlagen die Stadtv. Bade, Brode, Dr Byk, Dr Crüger, Dr Frentzel, Dr. Friedlaender, Haack, Hirſch, Jolenberg, Klick, Mann, Meyer, Panſchow, Dr Perl und Rieſenberg. — Auch hier g keine anderen Vorſchläge; die Herren ſind gewählt. Wir kommen zu Punkt 6: Feſtſetzung der Sitzungstage für das I1. Halb⸗ jahr 1915. Die Vorſchläge ſind durch Druck zu Ihrer Kenntnis gekommen; es werden in Vorſchlag ge⸗ bracht der 20. Januar, 3. und 24. Februar, 10. und 24. März, 14. und 28. April, 12. Mai, 2., 16. und 30. Juni. Es iſt in dieſem Jahre etwas ſchwer ge⸗ weſen, die Tage vorher zu wählen, und ich bin mir vollkommen darüber klar, daß wahrſcheinlich im 9 Mirglieder. Laufe der Zeit noch eine gewiſſe Verſchiebung ein⸗ treten wird. Die Zeit, in der wir jetzt leben, hat ja auch in den letzten Wochen eine derartige Ver⸗ ſchiebung nötig gemacht. Ich trage daher kein Be⸗ denken, Ihnen dieſe Tage zu empfehlen. — Andere Vorſchläge werden nicht gemacht; die genannten Tage ſind vorläufig feſtgeſetzt. Punkt 7: Mitteilung betr. unvermutete Prüfung der ſtädtiſchen Kaſſen am 19. November 1914. Die Mitteilung liegt aus. Das Wort wird nicht verlangt. Die Verſammlung hat Kenntnis genommen. Punkt 8: Mitteilung betr. Schulkinderſpeiſung. Druckſache 1. (Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 9: Vorlage betr. Nachbewilligung von Polizeikoſten für 1913.— Druckſache 2. (Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗ heit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel XIV Abſchn. 10 Nr. 1 — Reſte aus 1913 — werden 12 426,16 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.) Das Protokoll vollziehen heute die Herren Kollegen Schwarz, Schwaß und Dr. Stadthagen. Punkt 10 der Tagesordnung: Vorlage betr. Uebernahme einer Bürgſchaft für den Verein gegen Verarmung. — Druckſache 3. (Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Magiſtrat wird ermächtigt, für ein ſeitens der Luiſenkirchengemeinde dem Verein gegen Verarmung zu gewährendes Darlehen von 50 000 ℳ, das an erſter Stelle auf dem Grundſtück des Vereins „Kaiſer⸗Friedrichs⸗ Geneſungsheim“ eingetragen wird, die Aus⸗ bietungsbürgſchaft zu übernehmen.) Punkt 11: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel XIV — 12 — 1 für 1914. — Druckſache 4. (Die Verſammlung beſchließt nach dem An⸗ trage des Magiſtrats, wie folgt: Die Etatsnummer Ord. Kapitel XIV Abſchn. 12 Nr. 1 für 1914 (Prozeß⸗ und ſonſtige Gerichtskoſten, ſowie Stempel) wird aus dem Dispoſitionsfonds um 12 000 ℳ verſtärkt.)