Außerordentliche Sitzung mann, Klick, Meyer, Otto, Panſchow, Scharnberg, Dr Stadthagen und Wöllmer, als Stellver⸗ treter die Stadtv. Dr Borchardt, Dr Damm, Dr. Friedlꝛender, Gebert, Heidenreich, Jaſtrow, Dr Landsberger, Leupold, Mann, Protze, Rieſenberg, Dr Rothholz, Schwarz, Wenzke und Wolffenſtein.) Ich möchte bitten, daß die Herren nach Schluß der nichtöffentlichen Situng hier noch im Saale ver⸗ ſammelt bleiben, damit wir gleich eine erſte Sitzung abhalten können, die ſich natürlich ledig⸗ lich als eine konſtituierende Sitzung darſtellt, in der wir die Referate verteilen können. Wir kommen nunmehr zu dem Dringlichen Antrag der Stadtv. Meyer und (Gen. betr. Säuglingsklinik. (Der Antrag lautet: Nach einer dem Arbeitsausſchuſſe der Säug⸗ lingsklinit zugegungenen Mitteilung hat der Magiſtrat bei der Etatsberatung die Weiter⸗ gewährung des bisher gewährten Jahres⸗ zuſchuſſes für die genannte Klinik abgelehnt und die Abſicht, dementſprechend ſchon jetzt die Ueberweiſung von Säuglingen in die Klinik einzuſtellen. Mit Rückſicht auf die hierdurch berührten öffentlichen Intereſſen möge die Stadtverordnetenverſammlung beſchließen, zur ſofortigen Prüfung der Angelegenheit einen Ausſchuß von 13 Mitgliedern einzu⸗ ſetzen und den Magiſtrat um Teilnahme an den Beratungen des Ausſchuſſes zu er⸗ ſuchen.) Antragſteller Stadtv. Meyer: Meine Herren! Der Antrag, den ich mit Unterſtützung ſämtlicher Fraktionen der Verſammlung geſtellt habe, hat eine Vorgeſchichte. Bei zwei Gelegenheiten hat der Magiſtrat Vorlagen eingebracht, in deren Begrün⸗ dung er die Abſicht geäußert hat, die ſtädtiſche Unter⸗ ſtützung, die bisher der Säuglingsklinik in der Chriſt⸗ ſtraße bewilligt wurde, vom 1. April d. I. ab nicht mehr zu gewähren. Aus der Mitte dieſes Hauſes heraus iſt in beiden Fällen zum Ausdruck gebracht worden, daß die Stadtverordnetenverſammluna ihre Entſcheidung über die Frage, ob dieſe Unterſtützung fortgewährt werden ſoll oder nicht, durch die An⸗ nahme jener Vorlegen nicht präfudizieren wolle. Immerhin hat der Arbeitsausſchuß der Säuglings⸗ klinik aus den Vorgängen Anlaß genommen, vorſorglich ſeinem Perſonal zum 1. April zu kündigen, und hier⸗ von dem Magiſtrat Mitteilung gemacht. Er hat ſich gleichzeitig bereit erklärt, trotzdem die Klinik aufrecht⸗ zuerhalten, ſofern die ſtädtiſchen Körperſchaften etwa gewillt wären, den Zuſchuß weiter zu gewähren. Der 1 vom 17. Febrnar 1915 21¹ Magiſtrat hat hirrauf geantwortet, daß er bei ſeiner Etatsberatung beſchloſſen habe, die Unterſtützung nicht mehr zu gewähren, und daß er auch vom 15. Fe⸗ bruar ab die Säuglinge der Säuglingsklinik nicht mehr überweiſen wolle. Meine Herren, die Säuglingsklinit in der Chriſt⸗ ſtraße iſt ein wichtiges Glied in der Kette unſerer Säuglingsfürſorge geworden; ſie hat ſeit acht Jahren ſegensreich gewirkt. Es beſteht deshalb ein öffentliches Intereſſe daran, ob ſie weiter beſtehen ſoll oder nicht, und ihr Weiterbeſtehen iſt, wie aus meiner Dar⸗ ſtellung hervorgeht, von der Fortgewährung des ſtädtiſchen Zuſchuſſes abhängig. Wir kennen die Gründe nicht, aus denen der Magiſtrat die von mir geſchilderte Stellung einnimmt, und wir ſind ſelbſt⸗ verſtändlich bereit, dieſe Gründe entgegenzunehmen und vorurteilslos zu prüfen. Es liegt nun nahe, zu ſagen, daß es Zeit habe, gelegentlich der Etatsberatung, bei der wir uns über die Poſttion ſchlüſſig zu machen haben, dieſe Er⸗ örterung vorzunehmen. Das iſt aber doch nicht der Fall. Wie ich ſchon geſagt habe, ſind bereits ein⸗ leitende Schritte im Sinne der Einſtellung geſchehen, und es könnte die Möglichkeit eintreten, daß, falls die Gründe des Magiſtrats von den ſtädtiſchen Körper⸗ ſchaften ſchließlich doch nicht für durchſchlagend er⸗ achtet werden, zwar das Fortbeſtehen der Klinik be⸗ ſchloſſen wird, aber ſchon alle diejenigen Schritte ge⸗ tan ſind, die dieſen Beſchluß praktiſch gegenſtandslos machen. Aus dieſem Grunde halten wir es für nötig, daß bereits jetzt die Gründe des Magiſtrats zum Vortrage und zur Ausſprache kommen, und zwar in einem Ausſchuſſe, deſſen Bildung aus 13 Mitgliedern wir hiermit beantragen. Wir rechnen zuverſichtlich darauf, daß ſich der Magiſtrat an den Verhandlungen des Ausſchuſſes beteiligen wird. Stadtrat Dr Gottſtein: Der Mogiſtrat wird ſich an den Beratungen des Ausſchuſſes beteiligen und die Gründe für ſein Verhalten dieſem Ausſchuſſe mitteilen. (Die Verſammlung beſchließt nach dem An⸗ trage der Stadtv. Meyer und Gen. mit großer Mehrheit die Einſetung eines Ausſchuſſes von 13 Mitgliedern und wählt in dieſen Ausſchuß die Stadtv. Dr Bauer, Dr Byk, Ur Feilchenfeld, Ur. Genzmer, Guttmann, Hirſch, Jachmann, Jaſtrow, Dr Landsberger, Meyer, Mottek, Schwaß und Vogel.) Vorſteher Dr Frentzel: Damit ſind die Gegen⸗ ſtände unſerer öffentlichen Sitzung erſchöpft. Gegen die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes ſind Einwen⸗ Dungen nicht erhoben. Ich ſchließe die öffentliche Sitzung. (Schluß 6 Uhr 45 Minuten.)